Vorlesung WS 2017\/18 Zoll und Schmuggel<\/p>\n
Zoll und Schmuggel als Motoren der deutschen (Wirtschafts-)Einheit?<\/p>\n
Die Vorlesung bezieht sich auf die Zeit der Kleinstaaterei im Deutschen Bund nach dem Wiener Kongress 1814\/15. Zoll und Schmuggel stellten zun\u00e4chst einmal Hindernisse f\u00fcr die zwischenstaatlichen Beziehungen dar. Die Einsicht in die Notwendigkeit, die Hindernisse aus dem Weg zu r\u00e4umen, f\u00fchrte dann zu einer n\u00e4heren Verbindung und schlie\u00dflich zum Zusammenschluss der deutschen Staaten. In der Vorlesung wird der Weg zu diesem Ziel unter allen Aspekten beschrieben, die dabei eine Rolle spielten. Dazu geh\u00f6rte der Partikularismus im Konflikt mit der Einheitsidee und eine Au\u00dfenhandelspolitik, in der Freihandel und Schutzzoll als Leitlinien konkurrierten. Au\u00dferdem gab es einen Streit um die Verteilung der Abgabenlasten im Land, etwa um die Frage einer h\u00f6heren Belastung von Handel, Industrie oder Landwirtschaft. Die Kontroversen fanden Eingang in die Debatten der s\u00fcddeutschen Landtage, die als Quellen im Mittelpunkt der Forschungsvorlesung stehen. Hier wurden Interessen artikuliert und Argumente aus Theorie und Praxis ausgetauscht.<\/p>\n
Literatur: Peter Burg, ungedruckte Aufs\u00e4tze in:\u00a0 https:\/\/peter-burg.de\/wordpress\/zollverein-zoll-schmuggel\/zoll-und-schmuggel-vor-1834<\/a>; https:\/\/peter-burg.de\/wordpress\/zollverein-zoll-schmuggel\/zoll-und-schmuggel-vor-1834\/zollchaos-in-hessen-kassel<\/a>; Hans-Werner Hahn, Geschichte des Deutschen Zollvereins<\/em> (= Kleine Vandenhoeck-Reihe.<\/em> Bd. 1502). Vandenhoeck & Ruprecht, G\u00f6ttingen 1984.<\/p>\n Zeit: Di, Mi 10-12 Beginn: 10.10.2017, Ende: 20.12.2017.<\/p>\n Einf\u00fchrung<\/p>\n <Anonym> Der Zollverein (1834), in: Das Biedermeier im Spiegel seiner Zeit\u201c. Briefe, Tageb\u00fccher, Memoiren, Volksszenen und \u00e4hnliche Dokumente, gesammelt von Georg Hermann, Berlin 1913, S. 391f.<\/p>\n DER ZOLLVEREIN (1834)<\/p>\n Ach, deutscher Michel, freu‘ dich,<\/p>\n Jetzt kannst du lustig sein!<\/p>\n Wir haben uns nun leidlich<\/p>\n Geeint im Zollverein.<\/p>\n Man hat dich lang turbieret<\/p>\n Mit Maut und Zoll aufs best‘,<\/p>\n Den Sack dir visitieret<\/p>\n In jedem Rattennest.<\/p>\n Man zog dir aus die Hosen,<\/p>\n Ob nichts akzisbar drein,<\/p>\n Guckt gar in deinen Blo\u00dfen<\/p>\n Mit der Latern‘ hinein.<\/p>\n Das hat nun aufgeh\u00f6ret,<\/p>\n Du kn\u00f6pfst die Jacke zu,<\/p>\n Kein Teufel mehr durchst\u00f6ret<\/p>\n Dir Hosen, Hemd und Schuh.<\/p>\n O Deutschland, rost’ge Hechel!<\/p>\n Dein ewiges Geropf<\/p>\n Strich deinem guten Michel<\/p>\n Das beste Haar vom Kopf.<\/p>\n Jetzt kann er doch verschnaufen,<\/p>\n Geht er durchs deutsche Land:<\/p>\n Wir sind ein gro\u00dfer Haufen<\/p>\n Und kriegen nun Verstand.<\/p>\n Mehr woll‘ n wir heut nicht bitten,<\/p>\n Ob wir vom Ziel gar weit;<\/p>\n Gelitten und gestritten –<\/p>\n Hat alles seine Zeit.<\/p>\n (Anonym.)<\/p>\n (Auszug aus unbekannter Neuedition S. 143).<\/p>\n Georg Hermann war im ersten Drittel des 20. Jahrhunderts ein vielgelesener Schriftsteller. Sein literarisches Vorbild war Theodor Fontane, was ihm auch die Bezeichnung \u201ej\u00fcdischer Fontane\u201c eintrug. Die Romane Jettchen Gebert und Henriette Jacoby, die im Berlin der 1840er Jahre spielen und ein Bild des liberalen Geistes dieser Zeit in einer j\u00fcdischen Familie zeichnen, waren seinerzeit Bestseller mit zusammen mehr als 260 Auflagen. Seine anderen Romane erreichten nicht die gleiche Popularit\u00e4t.<\/p>\n Georg Hermann war 1909 Mitgr\u00fcnder und 1910\u20131913 erster Vorsitzender des Schutzverbandes Deutscher Schriftsteller, dem bald fast alle prominenten Schriftsteller deutscher Sprache beitraten.<\/p>\n Durch die Nationalsozialisten st\u00e4ndig bedroht, entschloss sich Hermann nach dem Reichstagsbrand im Jahre 1933, Deutschland zu verlassen. Mit seinen zwei\u00a0 j\u00fcngsten T\u00f6chtern und seiner geschiedenen Frau ging er nach Holland ins Exil. Georg Hermanns Werke standen auf der \u201eSchwarzen Liste\u201c und wurden bei den B\u00fccherverbrennungen im Mai 1933 den Flammen \u00fcbergeben. Im Exil schrieb Hermann unter schwierigen wirtschaftlichen Verh\u00e4ltnissen Eine Zeit stirbt sowie drei weitere Romane.<\/p>\n Nach der Besetzung durch die deutsche Wehrmacht wurde er Anfang 1943 gezwungen, sich von seinem Wohnort Hilversum nach Amsterdam zu begeben.[3] Aus Amsterdam wurde Hermann mit der Tochter aus zweiter Ehe Ursula und deren Sohn Michael in das Durchgangslager Westerbork und am 16. November 1943 ohne Tochter und Enkel in das KZ Auschwitz deportiert. Der Transport mit 995 \u201eJuden aus dem Lager Westerbork\u201c erreichte Auschwitz am 17. November 1943. Als Todesdatum gilt der 19. November 1943.<\/p>\n \u201eSchwefelh\u00f6lzer, Fenchel, Bricken,<\/p>\n K\u00fche, K\u00e4se, Krapp, Papier,<\/p>\n Schinken, Scheeren, Stiefel, Wicken,<\/p>\n Wolle, Seife, Garn und Bier;<\/p>\n Pfefferkuchen, Lumpen, Trichter,<\/p>\n N\u00fcsse, Tabak, Gl\u00e4ser, Flachs,<\/p>\n Leder, Salz, Schmalz, Puppen, Lichter,<\/p>\n Rettig, Rips, Raps, Schnaps, Lachs, Wachs!<\/p>\n Und ihr andern deutschen Sachen,<\/p>\n Tausend Dank sei euch gebracht!<\/p>\n Was kein Geist je konnte machen,<\/p>\n Ei, das habet ihr gemacht:<\/p>\n Denn ihr habt ein Band gewunden<\/p>\n Um das deutsche Vaterland,<\/p>\n Und die Herzen hat verbunden<\/p>\n Mehr als unser Bund dies Band.\u201c<\/p>\n \u2013 Hoffmann von Fallersleben: \u201eDer Deutsche Zollverein\u201c, Unpolitische Lieder (Hamburg 1840, 1. Teil). S. 30f.<\/p>\n August Heinrich Hoffmann, bekannt als Hoffmann von Fallersleben (* 2. April 1798 in Fallersleben, Kurf\u00fcrstentum Braunschweig-L\u00fcneburg; \u2020 19. Januar 1874 in Corvey) war ein deutscher Hochschullehrer f\u00fcr Germanistik, der wesentlich zur Etablierung des Fachs als wissenschaftlicher Disziplin beitrug, Dichter sowie Sammler und Herausgeber alter Schriften aus verschiedenen Sprachen. Er schrieb die sp\u00e4tere deutsche Nationalhymne, das Lied der Deutschen, sowie zahlreiche popul\u00e4re Kinderlieder. Zur Unterscheidung von anderen Tr\u00e4gern des h\u00e4ufigen Familiennamens Hoffmann (zum Beispiel dem Kinderbuchautor Heinrich Hoffmann vom Struwwelpeter) nahm er als Zusatz den Herkunftsnamen von Fallersleben an.<\/p>\n Vorgeschichte<\/p>\n Um 1790 gab es in Deutschland 1.800 Zollgrenzen. Allein innerhalb der preu\u00dfischen Staaten gab es zu Beginn des 19. Jahrhunderts \u00fcber 67 lokale Zolltarife mit ebenso vielen Zollgrenzen. Bei einem Transport von K\u00f6nigsberg nach K\u00f6ln beispielsweise wurde die Ware etwa achtzigmal kontrolliert.<\/p>\n Im Zuge der Modernisierung w\u00e4hrend und nach der napoleonischen \u00c4ra schufen die deutschen Staaten, insbesondere die Rheinbundstaaten, nach 1800 einheitliche zollfreie Binnenm\u00e4rkte innerhalb ihres Staatsgebiets. In Bayern f\u00fchrte die Zollgesetzgebung zwischen 1799 und 1808 zur Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraums, der zeitweise als der freieste in Europa galt. Das K\u00f6nigreich W\u00fcrttemberg folgte 1810, ein Jahr sp\u00e4ter entstand auch im Gro\u00dfherzogtum Baden ein einheitlicher Binnenmarkt. Im Vordergrund stand hierbei neben der sozialen und wirtschaftlichen Integration der durch die napoleonischen Reformen erheblich vergr\u00f6\u00dferten Staatsgebiete weniger die Entwicklung der Wirtschaft als eine Steigerung der Staatseinnahmen. Da es noch keine Einkommensteuer gab, waren Verbrauchsteuern und Z\u00f6lle die Haupteinnahmequellen der Staaten. Diese galt es zu sichern und nach M\u00f6glichkeit auszubauen. Vereinzelt gab es bereits zu dieser Zeit Stimmen, die eine Abschaffung von Binnenz\u00f6llen und einen gemeinsamen deutschen Au\u00dfenzoll forderten, so beispielsweise von Joseph G\u00f6rres oder Freiherr vom Stein.<\/p>\n Im Gegensatz zum Auftrag der Bundesakte gelang es dem 1815 gegr\u00fcndeten Deutschen Bund nicht, die wirtschaftlichen Verh\u00e4ltnisse in Deutschland zu vereinheitlichen. Der das Handelsgebiet betreffende Artikel 19 regelte lediglich, dass \u00fcber Handels- und Verkehrsfragen sp\u00e4ter zu beraten sei. Zwar besch\u00e4ftigte sich der Bundestag auf Initiative Badens 1819 und 1820 mit einer m\u00f6glichen Zolleinigung, doch endeten die Beratungen ohne Ergebnis. So erging es allen Beratungen \u00fcber den Artikel auf Bundesebene bis zum Schluss 1866.<\/p>\n Wortlaut von Artikel XIX der Bundesakte:<\/p>\n \u201eDie Bundesstaaten behalten sich vor, bei der ersten Zusammenkunft der Bundesversammlung in Frankfurt wegen des Handels und Verkehrs zwischen den einzelnen Bundesstaaten sowie der Schifffahrt, nach den Grunds\u00e4tzen und Beschl\u00fcssen des Wiener Kongresses, in Beratung zu treten.\u201c<\/p>\n Die \u00dcberwindung der innerdeutschen Z\u00f6lle vollzog sich daher au\u00dferhalb der Bundesorgane auf der Ebene der beteiligten Staaten selbst. Die zollpolitische Zersplitterung behinderte die industrielle Entwicklung und verteuerte den innerdeutschen Handel. Wichtige Anst\u00f6\u00dfe zu Ver\u00e4nderungen in diesem Bereich kamen von au\u00dfen. Mit der Aufhebung der Kontinentalsperre standen deutsche Gewerbetreibende in direkter Konkurrenz mit der englischen Industrie.<\/p>\n Exkurs zur Kontinentalsperre:<\/p>\n Die Kontinentalsperre war eine von Napoleon am 21. November 1806 in Berlin verf\u00fcgte Wirtschaftsblockade \u00fcber die britischen Inseln, die bis 1813 in Kraft blieb. Das \u201eKontinentalsystem\u201c sollte Gro\u00dfbritannien mit den Mitteln des Wirtschaftskrieges in die Knie zwingen. Dar\u00fcber hinaus sollte diese Ma\u00dfnahme die franz\u00f6sische Wirtschaft gegen europ\u00e4ische und transatlantische Konkurrenz sch\u00fctzen.<\/p>\n Die Kontinentalsperre war Napoleons Antwort auf eine vorausgegangene britische Seeblockade der franz\u00f6sischen K\u00fcste. Anlass war die Niederlage Napoleons in der Seeschlacht von Trafalgar am 21. Oktober 1805, in deren Folge Napoleon Invasionspl\u00e4ne in Gro\u00dfbritannien fallen lie\u00df und die k\u00fcnftige Konfrontation auf den Kontinent verlegte. Napoleon wollte den Handel bzw. den Import und Export Gro\u00dfbritanniens mit dem Kontinent m\u00f6glichst vollst\u00e4ndig unterbinden, sodass er ihn untersagte. In den von Frankreich beherrschten Gebieten wurden britische Waren beschlagnahmt und britische H\u00e4ndler polizeilich verfolgt.<\/p>\n Gegen Ende 1807 weitete Napoleon die Kontinentalsperre auch auf die neutrale Schifffahrt aus. Weitere graduelle Versch\u00e4rfungen folgten. Mit dem Dekret von Trianon am 5. August 1810 lie\u00df Napoleon einen f\u00fcnfzigprozentigen Zoll auf s\u00e4mtliche Importprodukte erheben, gleichg\u00fcltig woher sie kamen.<\/p>\n Der napoleonische Protektionismus, der Schutz des eigenen Wirtschaftsraums, f\u00fcgte dem britischen Handel letztlich keinen entscheidenden Schaden zu. Gro\u00dfbritannien erschloss sich neue Absatzm\u00e4rkte, insbesondere in Nordamerika. Schaden erlitt dagegen die kontinentale Wirtschaft, vor allem in Frankreich und seinen Vasallenstaaten. Nur Teile der einheimischen Wirtschaft erlebten den erw\u00fcnschten Aufschwung wie die Textilindustrie und das Seidengewerbe. Die deutsche Textilindustrie im seit 1801 franz\u00f6sischen Rheinland und teilweise auch in Sachsen profitierte zwar ebenfalls von der Ausschaltung der britischen Konkurrenz. Infolge des abrupten Wegfalls des Protektionismus nach 1813 waren diese Gewerbebereiche allerdings fortan einem starken \u00f6konomischen Anpassungsdruck ausgesetzt, zumal sie in technischer Hinsicht gegen\u00fcber dem sich bereits industrialisierenden Gro\u00dfbritannien im R\u00fcckstand waren.<\/p>\n Politische Karte 1812: Kaiserreich Frankreich an Nord- und Ostsee<\/p>\n Eine weitere Kehrseite der Blockadepolitik war das Aufbl\u00fchen des Schmuggels. Napoleon versuchte daher, m\u00f6glichst alle K\u00fcstengebiete Westeuropas unter seine mittelbare oder unmittelbare Herrschaft zu bekommen. Im Vertrag zwischen dem K\u00f6nigreich Holland und Frankreich vom 16. M\u00e4rz 1810 musste ersteres ganz Zeeland mit der Insel Schouwen, Brabant und Geldern auf dem linken Ufer der Waal abtreten. Am 1. Juli 1810 wurde der K\u00f6nig Hollands, Napoleons Bruder Ludwig Bonaparte, zur Niederlegung seiner Krone gedr\u00e4ngt, was anschlie\u00dfend durch das Dekret vom 9. Juli 1810 die Vereinigung des K\u00f6nigreiches Holland mit Frankreich nach sich zog. Da britische Importe weiterhin den Kontinent erreichten, vor allem \u00fcber die Kronkolonie Helgoland, erkl\u00e4rte der franz\u00f6sische Kaiser, dass er die ganze K\u00fcste der Nordsee unter seine Aufsicht nehmen m\u00fcsse. Am 13. Dezember 1810 wurden Gebiete an den M\u00fcndungen der Ems, Weser und Elbe nebst den Hansest\u00e4dten Bremen, Hamburg und L\u00fcbeck von Frankreich annektiert. Napoleon missachtete mit der Annexion des Herzogtums Oldenburg, des Herzogtums Arenberg-Meppen und des F\u00fcrstentums Salm die bestehende Rheinbundakte, deren v\u00f6lkerrechtliche Bestimmungen eine Zustimmung der betroffenen Souver\u00e4ne voraussetzten.<\/p>\n Die Kontinentalsperre war ein politisches Instrument, das in vielen Gebieten nur mit milit\u00e4rischer Gewalt und fl\u00e4chendeckendem milit\u00e4rischem Einsatz durchsetzbar war. Russland lie\u00df sich 1807 durch Druck Napoleons zur Befolgung der Kontinentalsperre bewegen; das (mit Gro\u00dfbritannien verb\u00fcndete) K\u00f6nigreich Portugal folgte jedoch nicht. Napoleon unternahm seit 1808 mehrere (letztlich gescheiterte) Versuche, Portugal zu erobern. 1810 genehmigte Napoleon den franz\u00f6sischen H\u00e4ndlern wieder einen eingeschr\u00e4nkten und mit Lizenzgeb\u00fchren bewehrten Handel mit Gro\u00dfbritannien. Im gleichen Jahr schied Russland aus der Kontinentalsperre aus, was Napoleon zum Angriff auf Russland 1812 veranlasste.<\/p>\n Hinzu kam, dass die Kontinentalsperre die Unzufriedenheit in den besetzten Gebieten vor allem dort anheizte, wo man auf den Bezug britischer Waren oder Kolonialwaren und\/oder auf den Export nach Gro\u00dfbritannien angewiesen war: Letzteres war etwa in der Metallindustrie und der Textilproduktion des ab 1810 unmittelbar an der deutsch-franz\u00f6sischen Zollgrenze gelegenen Gro\u00dfherzogtums Berg der Fall. Die norddeutschen Hafenst\u00e4dte sahen sich aufgrund des R\u00fcckgangs der Schifffahrt und des Kapitalabflusses nach Gro\u00dfbritannien von der Sperre stark betroffen. Beispielsweise brach der Handel von Masseng\u00fctern wie Holz und Getreide zwischen Gro\u00dfbritannien und Deutschland v\u00f6llig zusammen. Vielerorts waren soziale Unruhen die Folge. Das napoleonische Herrschaftssystem wurde dadurch zwar nicht unmittelbar gef\u00e4hrdet, seine Akzeptanz wurde infolge der Kontinentalsperre allerdings in einem ideellen Sinne stark besch\u00e4digt.<\/p>\n Exkurs Ende **************<\/p>\n Zollpolitik und Zolleinigungsbestrebungen im Deutschen Bund<\/p>\n Der in Frankfurt gegr\u00fcndete Allgemeine Deutsche Handels- und Gewerbeverein verlangte aus Furcht vor der entwickelten englischen Exportindustrie nach zollpolitischem Schutz. Ihr Wortf\u00fchrer, der National\u00f6konom Friedrich List<\/strong>, f\u00fcrchtete, dass die deutsche Volkswirtschaft ansonsten als \u201eWassertr\u00e4ger und Holzhacker der Briten\u201c enden w\u00fcrde. Vergleichbar zur Denkschrift von Karl Friedrich Nebenius aus dem Jahr 1819, die den badischen Initiativen beim Deutschen Bund zugrunde lag, forderte List im Namen des Allgemeinen Handelsvereins in einer weit verbreiteten Petition \u00fcber den Schutzzollgedanken hinaus einen Abbau der innerdeutschen Zollschranken:<\/p>\n \u201eAchtunddrei\u00dfig Zoll- und Mautlinien in Deutschland l\u00e4hmen den Verkehr im Innern und bringen ungef\u00e4hr dieselbe Wirkung hervor, wie wenn jedes Glied des menschlichen K\u00f6rpers unterbunden wird, damit das Blut ja nicht in ein anderes \u00fcberflie\u00dfe. Um von Hamburg nach \u00d6sterreich, von Berlin in die Schweiz zu handeln, hat man zehn Staaten zu durchschneiden, zehn Zoll- und Mautordnungen zu studieren, zehnmal Durchgangszoll zu bezahlen. Wer aber das Ungl\u00fcck hat, auf einer Grenze zu wohnen, wo drei oder vier Staaten zusammensto\u00dfen, der verlebt sein ganzes Leben mitten unter feindlich gesinnten Z\u00f6llnern und Mautnern, der hat kein Vaterland.\u201c<\/p>\n Dabei verfolgte List nicht nur \u00f6konomische, sondern auch politische Ziele. F\u00fcr List sollte ein \u00f6konomisch geeinter Nationalstaat mit hohen Zollschranken nach au\u00dfen und Freihandel nach innen den Deutschen Bund ersetzen. Der unmittelbare Erfolg der Initiative blieb zwar gering, langfristig f\u00f6rderte er aber nationalliberale Positionen und beeinflusste indirekt staatliche Einigungsinitiativen. Aus heutiger Sicht war er ein Vision\u00e4r und seiner Zeit voraus.<\/p>\n Exkurs: Friedrich List:<\/span><\/strong><\/p>\n Daniel Friedrich List (* im August 1789 in Reutlingen, Baden-W\u00fcrttemberg; \u2020 30. November 1846 in Kufstein, Tirol\/\u00d6sterreich) war einer der bedeutendsten deutschen Wirtschaftstheoretiker des 19. Jahrhunderts sowie Unternehmer, Diplomat und Eisenbahn-Pionier. Als \u00d6konom war List ein Vork\u00e4mpfer f\u00fcr den Deutschen Zollverein und das Eisenbahnwesen. Als Initiator des Staatslexikons, das neben ihm als Mitherausgeber mit den badischen Professoren Karl von Rotteck und Carl Theodor Welcker verbunden wird, spielte List eine wichtige Rolle f\u00fcr die Entwicklung des Liberalismus in Deutschland. Er war als erster deutscher Vertreter der modernen Volkswirtschaftslehre ein Vorl\u00e4ufer der Historischen Schule der National\u00f6konomie. Mit seinen wirtschaftspolitischen \u00dcberlegungen (u. a. Erziehungszoll, Nationales Innovationssystem) hatte er umfassende Fragen aufgeworfen, mit denen sich die Entwicklungs\u00f6konomie seit Mitte des 20. Jahrhunderts besch\u00e4ftigt. Seine Entwicklungstheorie wurde u. a. in vielen ostasiatischen L\u00e4ndern studiert und wirtschaftspolitisch genutzt.<\/p>\n Friedrich List wurde als Sohn des Wei\u00dfgerbermeisters Johannes List und dessen Ehefrau Maria Magdalena in der freien Reichsstadt Reutlingen geboren. Sein Geburtstag ist nicht sicher \u00fcberliefert, der zumeist genannte 6. August 1789 war der Tag der Taufe. Sein Vater, Johannes List, geh\u00f6rte als z\u00fcnftlerischer Handwerkermeister zum reichsst\u00e4dtischen Patriziat. Er bekleidete mehrere st\u00e4dtische Ehren\u00e4mter als Ratsherr oder Senator und wurde bei seinem Tod als Gerichtsverwandter bezeichnet.<\/p>\n Nachdem Friedrich in seiner Geburtsstadt die Lateinschule besucht hatte, begann er mit 14 Jahren eine Lehre bei seinem Vater. Da er jedoch an einer handwerklichen T\u00e4tigkeit nur wenig Interesse zeigte, wechselte er 1805 in den Verwaltungsdienst. Er war in verschiedenen St\u00e4dten t\u00e4tig und stieg allm\u00e4hlich zum Steuer- und G\u00fcterbuchcommiss\u00e4r (Schreiber der Finanzverwaltung) auf. Nach der Versetzung ins Oberamt T\u00fcbingen 1811 h\u00f6rte List an der dortigen Universit\u00e4t eine Reihe von Vorlesungen. Dazu z\u00e4hlten Kameralwissenschaften, Veranstaltungen zur englischen Verfassung und zum \u00d6ffentlichen Recht. In T\u00fcbingen lernte List neben Angeh\u00f6rigen der Universit\u00e4t auch seinen obersten Vorgesetzten und sp\u00e4teren F\u00f6rderer, den w\u00fcrttembergischen Kultusminister Karl August Freiherr von Wangenheim,<\/strong> kennen. Nach einer Verwaltungspr\u00fcfung wechselte Friedrich List zum Finanzministerium nach Stuttgart und stieg dort 1816 zum Oberrevisor mit dem Titel eines Rechnungsrates auf. In dieser Funktion wurde List 1817 beauftragt, unter den Auswanderern aus Baden und W\u00fcrttemberg Befragungen durchzuf\u00fchren. Ziel der Regierung war, bessere Informationen \u00fcber die Gr\u00fcnde f\u00fcr den Anstieg der Auswandererzahlen zu erfahren, um auf dieser Basis Gegenma\u00dfnahmen ergreifen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Professur und Eintreten f\u00fcr innerdeutsche Zollfreiheit (1817\u20131820)<\/span><\/strong><\/p>\n Als Verwaltungspraktiker kannte List die Schwachstellen der \u00f6ffentlichen Verwaltung. Diese Erfahrungen verkn\u00fcpfte er mit den w\u00e4hrend seiner Studienzeit in T\u00fcbingen erworbenen theoretischen Kenntnissen und wies in verschiedenen Schriften auf diese Missst\u00e4nde hin. Von Wangenheim, der inzwischen zum Minister f\u00fcr Kirchen- und Schulwesen ernannt worden war, beauftragte ihn damit, Reformvorschl\u00e4ge f\u00fcr die universit\u00e4re Beamtenausbildung zu erarbeiten. List schlug vor, neben der bisher \u00fcblichen juristischen Ausbildung eine staatswissenschaftliche Fakult\u00e4t zu gr\u00fcnden. Dieser Vorschlag wurde akzeptiert und die Einrichtung am 17. Oktober 1817 in T\u00fcbingen er\u00f6ffnet. Zum Lehrplan geh\u00f6rten Verwaltungswissenschaft im engeren Sinn, Recht, Volkswirtschaftslehre und Finanzwesen. Ohne einen h\u00f6heren Schul- oder Universit\u00e4tsabschluss wurde List auf Betreiben seines F\u00f6rderers zum Professor f\u00fcr Staatsverwaltungswissenschaften ernannt, aber die etablierten Professoren und die Universit\u00e4tsgremien f\u00fchlten sich dabei \u00fcbergangen. In ihren Augen hatte List seine Position nur durch Protektion erlangt und sie warfen ihm mangelnde Kompetenz vor.<\/p>\n K\u00f6nig Wilhelm I. von W\u00fcrttemberg \u2013 anfangs F\u00f6rderer von List, sp\u00e4ter wurden beide politische Gegner<\/p>\n W\u00e4hrend der Zeit als T\u00fcbinger Professor heiratete List am 19. Februar 1818 in Wertheim die verwitwete Karoline Neidhard, Tochter des Dichters David Christoph Seybold und j\u00fcngere Schwester des Schriftstellers bzw. Redakteurs Ludwig Georg Friedrich Seybold. F\u00fcr die ausl\u00e4ndische Heirat im badischen Wertheim musste List um herrschaftliche Erlaubnis und Dispens der T\u00fcbinger Universit\u00e4t ersuchen.<\/p>\n Seit 1822 geh\u00f6rten der Familie Lists drei Kinder an, die am 10. Dezember 1818 geborene \u00e4lteste Tochter Emilie, die Lists Lieblingstochter war und ihm ab 1833 als Sekret\u00e4rin diente; der am 23. Februar 1820 geborene Sohn Oskar und Tochter Elise (* 1. Juli 1822), welche von Joseph Karl Stieler 1844 f\u00fcr die Sch\u00f6nheitengalerie Ludwigs I. gemalt wurde. Sp\u00e4ter bekamen Friedrich und Karoline noch eine weitere Tochter, die ebenfalls Karoline hie\u00df, aber \u201eLina\u201c gerufen wurde (* 20. Januar 1829). Sie heiratete am 5. M\u00e4rz 1855 den Historienmaler August H\u00f6vemeyer.<\/p>\n In der Zeit, in der die Ehe mit Karoline geschlossen wurde, ver\u00f6ffentlichte List seine \u00dcberlegungen zur Reform des w\u00fcrttembergischen Verwaltungssystems in der kleinen Schrift Die Staatskunde und Staatspraxis W\u00fcrttembergs (1818). Daneben gab er im Geist eines konstitutionellen Liberalismus die Zeitschrift Volksfreund aus Schwaben, ein Vaterlandsblatt f\u00fcr Sitte, Freiheit und Recht heraus. Diese publizistische T\u00e4tigkeit machte ihn bei der neuen Regierung verd\u00e4chtig. List sah sich in einer Eingabe an den K\u00f6nig gen\u00f6tigt, sich gegen den Vorwurf zu verteidigen, er vertr\u00e4te umst\u00fcrzlerische Lehren.<\/p>\n Im Jahr 1819 reiste List nach Frankfurt und kam dort in Kontakt mit \u00f6rtlichen Kaufleuten. Unter der ma\u00dfgeblichen Beteiligung von List wurde dort der Allgemeine Deutsche Handels- und Gewerbeverein gegr\u00fcndet. Dieser Verein, der sich kurze Zeit sp\u00e4ter in \u201eVerein Deutscher Kaufleute und Fabrikanten\u201c umbenannte, gilt als der erste deutsche Unternehmerverband der Neuzeit. Damit steht List am Anfang des f\u00fcr die deutsche Wirtschaftsgeschichte seit dem 19. Jahrhundert typischen \u00f6konomischen Verbandswesens. Der \u00d6konom formulierte als \u201eKonsulent\u201c die Ziele des Vereins, die auf die \u00dcberwindung der innerdeutschen Zollgrenzen abzielten. Er sah die Schaffung eines gro\u00dfen innerdeutschen Binnenmarktes durch Aufhebung der kleinstaatlichen Zollgrenzen als notwendige Voraussetzung f\u00fcr eine Industrialisierung Deutschlands. In Bezug auf die Au\u00dfenhandelspolitik dieses angestrebten neuen Binnenmarktes pl\u00e4dierte List f\u00fcr einen Vergeltungszoll, der die f\u00fcr deutsche H\u00e4ndler im Ausland bestehenden Handelsschranken ausgleichen sollte. Dieser Zoll sollte dem Schutz deutscher Wirtschaftsinteressen dienen, es handelte sich dabei aber noch nicht um die sp\u00e4ter von ihm entwickelte Idee eines Erziehungszolls. Der Verein initiierte eine gro\u00dfe Petitionsbewegung und versuchte die Regierungen und F\u00fcrsten von diesen Zielen zu \u00fcberzeugen.<\/p>\n \u201eAchtunddrei\u00dfig Zoll- und Mautlinien in Deutschland l\u00e4hmen den Verkehr im Innern und bringen ungef\u00e4hr dieselbe Wirkung hervor, wie wenn jedes Glied des menschlichen K\u00f6rpers unterbunden wird, damit das Blut ja nicht in ein anderes \u00fcberflie\u00dfe. Um von Hamburg nach \u00d6sterreich, von Berlin in die Schweiz zu handeln, hat man zehn Staaten zu durchschneiden, zehn Zoll- und Mautordnungen zu studieren, zehnmal Durchgangszoll zu bezahlen.\u201c<\/p>\n \u2013 Ausschnitt aus der von Friedrich List formulierten Bittschrift des Allgemeinen Deutschen Handels- und Gewerbevereins vom 14. April 1819 an die Bundesversammlung<\/p>\n Die Bundesversammlung erkannte die Existenz eines Handelsvereins nicht an und verwies die Unterzeichner an die einzelstaatlichen Regierungen. Diese lehnten eine Einmischung von au\u00dfen in die staatlichen Angelegenheiten auf dem H\u00f6hepunkt der Restaurations\u00e4ra allerdings strikt ab. Vor diesem Hintergrund verlor List das Vertrauen von K\u00f6nig Wilhelm I. endg\u00fcltig. Um seiner Entlassung als Professor zuvorzukommen, trat List selbst von diesem Amt zur\u00fcck. Diese Entscheidung hatte zur Folge, dass die Bedeutung der Fakult\u00e4t und der Universit\u00e4t insgesamt litt; das \u00e4nderte sich erst, als der Staatswissenschaftler Robert von Mohl 1827 auf den Lehrstuhl berufen wurde. Der Handelsverein versuchte nun die \u00d6ffentlichkeit durch die Herausgabe einer Zeitung von seinen Zielen zu \u00fcberzeugen. Diese erschien ab dem 1. Juli 1818 unter dem Titel Organ f\u00fcr den deutschen Handels- und Gewerbestand. Verantwortlicher Redakteur wurde Friedrich List. Als Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Vereins bereiste er nunmehr verschiedene deutsche Hauptst\u00e4dte und suchte das Gespr\u00e4ch mit den Regierungen. Unter anderem reiste er 1820 nach Wien, wo eine gesamtdeutsche Nachfolgekonferenz zu der Karlsbader Versammlung stattfand. Dort \u00fcberreichte List eine erweiterte Denkschrift, die sich noch immer ganz in freih\u00e4ndlerischen Bahnen bewegte. Diese Eingabe wie auch Vorschl\u00e4ge zu einer Industrieausstellung oder der Gr\u00fcndung einer \u00fcberseeischen Handelsgesellschaft blieben erfolglos.<\/p>\n Allerdings entwickelte Wangenheim, der inzwischen w\u00fcrttembergischer Bundestagsgesandter war und weiterhin in Kontakt mit List stand, den Plan einer s\u00fcddeutschen Zollunion. Dieser scheiterte zwar in der ersten H\u00e4lfte der 1820er Jahre, wurde aber als S\u00fcddeutscher Zollverein 1828 Wirklichkeit.<\/p>\n Abgeordneter im w\u00fcrttembergischen Landtag und Festungshaft (1820\u20131824)<\/span><\/strong><\/p>\n Bereits 1819 wurde List als Abgeordneter f\u00fcr den w\u00fcrttembergischen Landtag gew\u00e4hlt. Da er aber das Mindestalter von 30 Jahren noch nicht erreicht hatte, war die Wahl ung\u00fcltig. Nach einer weiteren Wahl 1820 war er gew\u00e4hlter Abgeordneter f\u00fcr Reutlingen. Als Abgeordneter im Landtag von W\u00fcrttemberg setzte er sich f\u00fcr Demokratie und Freihandel ein. In seiner \u201eReutlinger Petition\u201c vom Januar 1821 \u00fcbte er deutliche Kritik an der herrschenden B\u00fcrokratie und der Wirtschaftspolitik, die er in der Einleitung in diese Worte fasste: \u201eEin oberfl\u00e4chlicher Blick schon auf die inneren Verh\u00e4ltnisse W\u00fcrttembergs mu\u00df den unbefangenen Beobachter \u00fcberzeugen, da\u00df die Gesetzgebung und die Verwaltung unseres Vaterlandes an Grundgebrechen leidet, welche das Mark des Landes verzehren und die b\u00fcrgerliche Freiheit vernichten.\u201c Die Hauptkritik galt der zunehmenden B\u00fcrokratisierung. Die \u201eSchreiberherrschaft\u201c sei eine \u201evom Volk ausgeschiedene, \u00fcber das ganze Land ausgegossene und in den Ministerien konzentrierende Beamtenwelt, unbekannt mit den Bed\u00fcrfnissen des Volkes und den Verh\u00e4ltnissen des b\u00fcrgerlichen Lebens, \u2026 jeder Einwirkung des B\u00fcrgers, gleich als w\u00e4re sie staatsgef\u00e4hrlich, entgegenk\u00e4mpfend.\u201c Dem wollte List eine St\u00e4rkung der kommunalen Selbstverwaltung entgegensetzen. Dazu geh\u00f6rten unter anderem die freie Wahl zu den Gemeinde\u00e4mtern und die selbstst\u00e4ndige kommunale Gerichtsbarkeit. Noch bevor die Schrift verbreitet werden konnte, wurde sie von der Polizei beschlagnahmt. Unter dem Druck des K\u00f6nigs entzogen ihm darauf die Landtagsabgeordneten am 24. Februar 1821 in pers\u00f6nlicher Abstimmung das Mandat und damit die politische Immunit\u00e4t. Zum Problem f\u00fcr List wurde, dass er nicht nur den an sich durchaus reformbereiten K\u00f6nig kritisierte, sondern auch in der Kammer selbst, deren Mitglieder noch \u00fcberwiegend auf die Bewahrung des \u201ealten Rechts\u201c ausgerichtet waren, mit seinen an englischen und franz\u00f6sischen Vorbildern orientierten Verfassungsvorstellungen keinen R\u00fcckhalt fand.<\/p>\n Veranstaltung vom 11.10.2017<\/p>\n Friedrich List Biographie \u2013 Fortsetzung<\/p>\n Im April 1822 wurde er zu zehn Monaten Festungshaft verurteilt. Dem Urteil entzog sich List zun\u00e4chst durch die Flucht, unter anderem nach Baden, Frankreich und in die Schweiz. Da es ihm nicht gelang, im Exil eine gesicherte Existenz aufzubauen, kehrte List 1824 nach W\u00fcrttemberg zur\u00fcck, um die Haft in der Festung Hohenasperg anzutreten.<\/p>\n Exil in den USA (1825\u20131833)<\/p>\n Als List sich 1825 bereit erkl\u00e4rte, in die Vereinigten Staaten auszuwandern, wurde er nach Verb\u00fc\u00dfung von f\u00fcnf der zehn Monate Haft begnadigt. In den USA bet\u00e4tigte er sich zun\u00e4chst wenig erfolgreich als Farmer. Bereits ein Jahr nach dem Erwerb eines landwirtschaftlichen Betriebes verkaufte er diesen wieder. Er zog nach Reading in Pennsylvania und \u00fcbernahm dort von 1826 bis 1830 die Redaktion der deutschsprachigen Zeitung Reading Adler.<\/p>\n Nachdem er 1827 ein Kohlevorkommen entdeckt hatte, gr\u00fcndete er mit mehreren Gesellschaftern ein Kohlebergwerk. Im Jahr 1831 gr\u00fcndeten sie zudem die Little Schuylkill Navigation, Railroad and Coal Company, die eine zum Abtransport der Kohle bestimmte Bahnlinie er\u00f6ffnete. Dadurch wurde List auch zu einem amerikanischen Eisenbahnpionier. Durch die Unternehmungen kam er zu einigem Wohlstand, den er im Zuge der Wirtschaftskrise von 1837 allerdings wieder verlor.<\/p>\n Gegen die Konkurrenz aus dem gewerblich f\u00fchrenden England forderten die US-Unternehmer die Einf\u00fchrung von Schutzz\u00f6llen und starteten 1827 eine Schutzzollkampagne. List, der in den Vereinigten Staaten auch mit den Ideen Alexander Hamiltons in Ber\u00fchrung gekommen war, beteiligte sich u. a. mit der 1827 ver\u00f6ffentlichten Schrift Outlines of American Political Economy, mit der er die Schutzzollforderung wirtschaftswissenschaftlich untermauerte.<\/p>\n <Alexander Hamilton gilt als Begr\u00fcnder des Amerikanischen Systems der Politischen \u00d6konomie. Er nutzte diese Bezeichnung erstmals 1791 in einem Dokument (\u201eA Report on the Subject of Manufactures\u201c) an den Kongress. Es geht von einer Gemeinwohlverpflichtung f\u00fcr alle Beteiligten einer Volkswirtschaft aus, wie sie in der amerikanischen Verfassung festgeschrieben ist. In diesem System schafft der Staat Bedingungen, unter denen Produktionsbetriebe sich \u2013 zum Wohl der Unternehmen, der Besch\u00e4ftigten und des Gemeinwesens \u2013 weiterentwickeln k\u00f6nnen. Weitere Vertreter des Amerikanischen Systems der Politischen \u00d6konomie waren Henry Charles Carey und Friedrich List.><\/p>\n Damit wurde List zum Vertreter der amerikanischen Schutzzollbewegung und l\u00e4sst sich in dieser Zeit daher auch der \u201eamerikanischen Schule der National\u00f6konomie\u201c zuordnen. List entfernte sich nunmehr von der Freihandelslehre von Adam Smith und bef\u00fcrwortete Schutzz\u00f6lle f\u00fcr L\u00e4nder, die im Gegensatz etwa zu England einen R\u00fcckstand in der Industrialisierung aufwiesen. Neben den USA waren die deutschen Staaten gemeint. Durch die Einbeziehung historischer Beispiele und Argumente \u00e4hneln diese Arbeiten dem Vorgehen der sp\u00e4teren Historischen Schule der National\u00f6konomie.<\/p>\n <Zusammenfassend kann man sagen, dass die allen Vertretern gleiche Grundauffassung darin bestand, alle Lebensvorg\u00e4nge als geschichtliche Ereignisse zu begreifen. Menschen werden nicht nur vom Eigennutz zum Handeln motiviert, sondern auch von anderen kulturellen Faktoren. Da Kultur sich \u00e4ndert und die National\u00f6konomie sich mit Menschen besch\u00e4ftigt, kann sie auch nur eine Sozialwissenschaft sein, keine Naturwissenschaft, als die die Klassiker sie aufgefasst hatten. Ziel ist dann keine Erfassung von Naturgesetzen, sondern die Systematisierung und Verallgemeinerung von historischen Daten, um zu empirisch haltbaren Aussagen zu gelangen.><\/p>\n <Die klassische National\u00f6konomie war anfangs weitgehend identisch mit dem wirtschaftlichen Liberalismus (Klassischer Liberalismus) und l\u00f6ste die Anschauungen des Merkantilismus und des Physiokratismus ab.[4] Paradigmatische Geltung f\u00fcr die klassische National\u00f6konomie wird dem Werk Der Wohlstand der Nationen von Adam Smith aus dem Jahre 1776 zugesprochen.Als ihre Hauptvertreter gelten neben Smith David Ricardo, Jean-Baptiste Say, Thomas Malthus und John Stuart Mill.><\/p>\n Den historischen Ansatz w\u00e4hlte er, um zu betonen, dass die Wirtschaftspolitik je nach Situation in den einzelnen Staaten unterschiedlich sein k\u00f6nnte. Durch die Schutzzollkampagne geriet List in den Pr\u00e4sidentschaftswahlkampf von 1828, in dem er Andrew Jackson unterst\u00fctzte. Nach der erfolgreichen Pr\u00e4sidentschaftskandidatur zeigte sich dieser dankbar, verlieh List 1830 die amerikanische Staatsb\u00fcrgerschaft und ernannte ihn 1833 zum amerikanischen Konsul im Gro\u00dfherzogtum Baden. Dadurch erlangte der \u00d6konom diplomatische Immunit\u00e4t, die ihn vor m\u00f6glicher politischer Verfolgung in Deutschland weitgehend sch\u00fctzte. Diese T\u00e4tigkeit f\u00fcllte List allerdings nicht aus, und da damit auch kein fester Lohn verbunden war, vernachl\u00e4ssigte er sie bald. Seit 1828 hatte List in der Presse und sp\u00e4ter in einigen Brosch\u00fcren (Mittheilungen aus America 1828\/29) f\u00fcr das deutsche Publikum von den Anf\u00e4ngen des Eisenbahnwesens in den Vereinigten Staaten berichtet. Er entwickelte recht detaillierte Pl\u00e4ne f\u00fcr ein bayerisches Eisenbahnnetz und dessen Verbindung mit den hanseatischen Hafenst\u00e4dten und hoffte, in Deutschland am Aufbau eines Eisenbahnnetzes praktisch mitarbeiten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Freundschaft mit Heinrich Heine, Robert und Clara Schumann<\/p>\n Im Auftrag der amerikanischen Regierung reiste List mehrere Male nach Paris, um die amerikanisch-franz\u00f6sischen Handelsbeziehungen zu f\u00f6rdern. Dort traf er sich von 1831 bis 1840 h\u00e4ufig auch mit Heinrich Heine, der seit Mai 1831 in Paris weilte. Beide wohnten l\u00e4ngere Zeit in unmittelbarer Nachbarschaft in der \u201eStra\u00dfe der M\u00e4rtyrer\u201c (Heine in der Rue des Martyrs No. 23 und List in No. 43). Sie verabredeten sich zu gemeinsamen Abendessen, wie der \u201eHeine-Chronik\u201c zu entnehmen ist. Beide waren zudem Bewunderer von Lafayette, General sowohl der franz\u00f6sischen als auch der amerikanischen Revolution, mit dem sie sich in Paris gemeinsam trafen.<\/p>\n List war seit seinem Leipziger Aufenthalt 1833 auch mit Robert Schumann befreundet. Schumann notierte dazu in seinem Tagebuch: die Familie List sei \u201eeine abenteuerliche Familie, f\u00fcr Maler und Schriftsteller gleich interessant.\u201c Die Verbindung von List zu den Musikern wurde vor allem \u00fcber seine T\u00f6chter Elise und Emilie List vermittelt. Elise war eine gute S\u00e4ngerin und trat im Leipziger Gewandhaus unter dem damaligen Dirigenten Felix Mendelssohn Bartholdy auf. Sie plante eine Konzertreise mit Franz Liszt, die aber nicht zustande kam. Emilie wurde im Sommer 1833 die beste Freundin von Clara Schumann. Diese Freundschaft hielt ein Leben lang, wie den Briefen von Clara an Emilie und Elise zu entnehmen ist.<\/p>\n Es war Friedrich List, \u00fcber den Heinrich Heine auch Clara Schumann kennenlernte. List sollte im Mai 1840 den von Robert Schumann komponierten \u201eLiederkreis nach Heinrich Heine\u201c (op. 24) an Heine in Paris \u00fcbermitteln, wozu es aber aufgrund einer Reiset\u00e4tigkeit Lists nicht kam. Robert Schumann wechselte im September 1850 zusammen mit Clara von Dresden nach D\u00fcsseldorf, der Heimatstadt von Heinrich Heine, von wo aus Clara ihren Briefwechsel mit Emilie und Elise List fortsetzte.<\/p>\n Entwurf eines Eisenbahnnetzes f\u00fcr Deutschland<\/p>\n In Leipzig begann Friedrich List damit, f\u00fcr eine Enzyklop\u00e4die der Staatswissenschaften zu werben. Er fand einen Buchh\u00e4ndler f\u00fcr dieses Projekt, der bereit war, mit List zusammen das Vorhaben zu finanzieren. Als Mitherausgeber gewann er die badischen Professoren und den liberalen Publizisten Karl von Rotteck und Carl Theodor Welcker. Vor allem mit Welcker kam es schnell zu erheblichen Spannungen, die auch in starken pers\u00f6nlichen Aversionen begr\u00fcndet waren, so dass List als der urspr\u00fcngliche Initiator aus dem Projekt verdr\u00e4ngt wurde.<\/p>\n Das Staatslexikon \u2013 Encyklopaedie der Staatswissenschaften (in sp\u00e4teren Ausgaben unter dem Titel Das Staats-Lexikon. Encyklop\u00e4die der s\u00e4mtlichen Staatswissenschaften f\u00fcr alle St\u00e4nde, dann nach den Herausgebern meist Rotteck-Welckersches Staatslexikon genannt) erschien seit 1834. Das Werk gilt als eine der wichtigsten Schriften des deutschen Fr\u00fchliberalismus. Es hat ma\u00dfgeblich dazu beigetragen, \u00fcber die Grenzen der Bundesstaaten hinweg den Zusammenhalt der entstehenden liberalen Bewegung zu festigen und auf eine gemeinsame geistige Grundlage zu stellen. Franz Schnabel bezeichnete die erste Auflage von 1834 gar als das \u201eGrundbuch des vorm\u00e4rzlichen Liberalismus.\u201c List war nicht nur der anf\u00e4ngliche Ideengeber, sondern hat selbst eine Reihe von Artikeln geschrieben. Dazu z\u00e4hlen Beitr\u00e4ge zur Eisenbahn und Dampfschifffahrt, aber auch zu Arbeitern und Arbeitslohn oder zu Arbeit sparenden Maschinen.<\/p>\n Pionier des Eisenbahnwesens (1833\u20131837)<\/p>\n F\u00fcr List waren die \u00dcberwindung der innerdeutschen Zollschranken und der Eisenbahnbau die \u201esiamesischen Zwillinge\u201c der deutschen Wirtschaftsgeschichte und damit die Werkzeuge, um die gewerbliche R\u00fcckst\u00e4ndigkeit der deutschen Staaten zu \u00fcberwinden. In der Folge engagierte er sich daher f\u00fcr den Aufbau eines deutschen Eisenbahnnetzes. Bald nach seiner Ankunft in Leipzig verfasste er eine kleine Schrift, die er in hoher Auflage kostenlos verteilen lie\u00df: Ueber ein s\u00e4chsisches Eisenbahnsystem als Grundlage eines allgemeinen deutschen Eisenbahnsystems und insbesondere \u00fcber die Anlegung einer Eisenbahn von Leipzig nach Dresden, Leipzig 1833. Darin hat List die wirtschaftlichen Vorteile einer solchen Bahn klar dargelegt: Danach erm\u00f6gliche die Eisenbahn einen billigen, schnellen und regelm\u00e4\u00dfigen Massentransport, der f\u00f6rderlich f\u00fcr die Entwicklung der Arbeitsteilung, die Standortwahl gewerblicher Betriebe und letztlich einen h\u00f6heren Absatz der Produkte sei. Innovativ war Lists Art der offensiven Werbung f\u00fcr ein breites Publikum. Auf der Grundlage dieser Schrift wurde ein vorbereitendes Komitee gegr\u00fcndet, das eine \u00fcberzeugende Kosten- und Rentabilit\u00e4tsrechnung erarbeitete, sp\u00e4ter mit der Regierung \u00fcber die n\u00f6tigen Konzessionen verhandelte und schlie\u00dflich zur Finanzierung der Strecke Aktienanteile ausgab. Mit der Inbetriebnahme der Leipzig-Dresdner Eisenbahn 1839 kam es zur Verwirklichung der ersten deutschen Ferneisenbahnstrecke. Die meisten \u00fcbrigen folgenden Eisenbahnprojekte orientierten sich auch in der Organisation an dem von List gepr\u00e4gten Vorbild.<\/p>\n In der Folge versuchte er in weiteren deutschen Staaten vergleichbare Projekte anzusto\u00dfen oder unterst\u00fctzte in der \u00d6ffentlichkeit bereits bestehende Vorhaben. So warb er 1835 in einer Denkschrift f\u00fcr eine Strecke von Mannheim nach Basel, eine weitere von Magdeburg nach Berlin sowie eine Verbindung von dort nach Hamburg. Zur Propagierung seiner eisenbahnpolitischen und weiteren \u00f6konomischen Ideen gr\u00fcndete List 1835 das Eisenbahnjournal und National-Magazin f\u00fcr die Fortschritte in Handel, Gewerbe und Ackerbau. Von dieser Zeitschrift erschienen bis 1837 vierzig Ausgaben. Sein Beitrag \u00fcber das Eisenbahnwesen im Staatslexikon erschien 1838 als Sonderdruck unter dem Titel Das deutsche National-Transport-System in volks- und staatswirtschaftlicher Bedeutung.<\/p>\n Titelseite von Lists Schrift \u00dcber ein s\u00e4chsisches Eisenbahn-System als Grundlage eines allgemeinen deutschen Eisenbahn-Systems und insbesondere \u00fcber die Anlegung einer Eisenbahn von Leipzig nach Dresden, Leipzig 1833.<\/p>\n Trotz seiner Verdienste erf\u00fcllten sich seine Tr\u00e4ume von einer leitenden Position im deutschen Eisenbahnwesen nicht. Er fungierte zwar als Ideengeber, au\u00dfer einigen Pr\u00e4mien hatte er selbst von seinem eisenbahnpolitischen Engagement aber keinen materiellen Vorteil. Dies war f\u00fcr List desto problematischer, je geringer seine Eink\u00fcnfte aus den amerikanischen Unternehmensanteilen ausfielen. Seine weitgehend ehrenamtlichen T\u00e4tigkeiten der zur\u00fcckliegenden Jahre musste er aufgeben und sich nach neuen Verdienstm\u00f6glichkeiten umsehen. Hinzu kam, dass sein Versuch einer Rehabilitierung in W\u00fcrttemberg bereits 1836, nachdem ein entsprechendes Gnadengesuch abgelehnt worden war, gescheitert war. List entschloss sich erneut ins Ausland zu gehen, diesmal nach Frankreich.<\/p>\n Publizistische T\u00e4tigkeiten und Hauptwerk (1837\u20131841)<\/p>\n In Paris schrieb List als Korrespondent regelm\u00e4\u00dfig f\u00fcr die Allgemeine Zeitung \u00fcber die franz\u00f6sische Innenpolitik. Au\u00dferdem begann er wieder an allgemeinen national\u00f6konomischen Schriften zu arbeiten. So schrieb er die erste Fassung seines polit\u00f6konomischen Systems (Das nat\u00fcrliche System der Politischen \u00d6konomie, 1837.), mit der er sich um den Preis der Pariser Akademie bewarb. Da er sich wie die anderen Bewerber vom eigentlichen Thema \u2013 der Frage, wie der \u00dcbergang vom Schutzzoll zum Freihandel zu bewerkstelligen sei \u2013 entfernt hatte, wurde der Preis \u00fcberhaupt nicht vergeben. Allerdings verst\u00e4rkte diese Schrift in Deutschland das Interesse an Lists national\u00f6konomischen Vorstellungen, so dass er 1839\/40 zahlreiche Aufs\u00e4tze zur Zollpolitik und -gesetzgebung ver\u00f6ffentlichen konnte. Diese Schriften bildeten die direkten Vorarbeiten f\u00fcr sein national\u00f6konomisches Hauptwerk.<\/p>\n List kehrte 1840 nach Deutschland zur\u00fcck. Dazu beigetragen haben pers\u00f6nliche Gr\u00fcnde. Sein einziger Sohn war im Dienste der Fremdenlegion gefallen. Hinzu kamen politische Spannungen und der Wunsch, sein \u00f6konomisches Werk in Deutschland zu verlegen. Er siedelte nach Augsburg \u00fcber. Von dort aus war er zun\u00e4chst wieder journalistisch t\u00e4tig.<\/p>\n In den 1840er Jahren argumentierte List, dass es ein Fehler gewesen sei, bei Gr\u00fcndung des Deutschen Zollvereins die sehr liberalen preu\u00dfischen Zolltarife zu \u00fcbernehmen. Die deutsche Wirtschaft brauche f\u00fcr eine \u00dcbergangsperiode einen Erziehungszoll, der die Implementierung industrieller Fertigungsmethoden in einer Zeit erm\u00f6gliche, in der England, die erste Industrienation, noch \u00fcber eine \u00fcberlegene Produktivit\u00e4t verf\u00fcge. Im Jahr 1844 setzte der deutsche Zollverein moderate Schutzz\u00f6lle fest. In einem gewissen Ma\u00dfe erf\u00fcllte das Gesetz den Gedanken eines Erziehungszolls im Sinne Lists. Diese Zolltarifpolitik hatte zumindest in den 1840er Jahren eine f\u00f6rdernde Wirkung auf die industrielle Entwicklung. Die moderaten Schutzz\u00f6lle v. a. auf Eisen und Garne schlossen einerseits notwendige Technologietransfers und den Import notwendiger Halb- und Fertigwaren aus England nicht aus. Andererseits f\u00fchrten sie dazu, dass die sich entwickelnden deutschen Industrien einen gewissen Absatzschutz erhielten.<\/p>\n Im Jahr 1841 erschien sein Hauptwerk Das nationale System der Politischen \u00d6konomie. Angeregt war diese Schrift durch das Werk von Adolphe J\u00e9r\u00f4me Blanqui \u201eHistoire de l\u2019economique politique en Europe\u201c. List ging wie schon in seinen amerikanischen Schriften davon aus, dass eine Volkswirtschaft nicht nur von allgemein g\u00fcltigen Gesetzm\u00e4\u00dfigkeiten bestimmt sei, sondern dass immer auch die unterschiedlichen sozialen und politischen Faktoren eine Rolle spielen w\u00fcrden. W\u00e4hrend die klassische National\u00f6konomie etwa von Adam Smith vor allem die Bedeutung der Produktion hervorgehoben hat, betonte List die Produktivkr\u00e4fte. Er sah die Industrialisierung eines Landes als Initialz\u00fcndung eines sich selbst verst\u00e4rkenden Prozesses und bef\u00fcrwortete einen Schutzzoll nach au\u00dfen (\u201eErziehungszoll\u201c), bis sich eine international wettbewerbsf\u00e4hige Industrie gebildet hat. Nicht zuletzt aus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden pl\u00e4dierte List f\u00fcr einen Nationalstaat.<\/p>\n Letzte Jahre (1841\u20131846)<\/p>\n List selbst erhoffte sich von der Schrift auch eine Verbesserung seiner pers\u00f6nlichen Position. Immerhin hatte die w\u00fcrttembergische Regierung seine \u201eb\u00fcrgerliche Ehre\u201c 1841 wiederhergestellt. Hoffnungen auf eine gehobene staatliche Stellung in einem der s\u00fcddeutschen Staaten erf\u00fcllten sich freilich nicht. Gleichwohl argumentierte er in verschiedenen Zeitungsbeitr\u00e4gen weiterhin f\u00fcr den Erziehungszoll. Diesem Oberthema untergeordnet waren auch einige weitere Schriften. Dies gilt etwa f\u00fcr seine agrarpolitische Schrift Die Ackerverfassung, die Zwergwirtschaft und die Auswanderung. Abgesehen von der Zollfrage sprach er sich in dieser Schrift f\u00fcr eine \u00dcberwindung des l\u00e4ndlichen Kleinbesitzes zu Gunsten leistungsf\u00e4higer Einheiten aus. Daneben schilderte er eindringlich die Auswirkungen des l\u00e4ndlichen Pauperismus in S\u00fcdwestdeutschland. Ab 1843 gab er das Zollvereinsblatt heraus. Dieses diente einmal mehr seiner These, dass f\u00fcr unterentwickelte nationale Wirtschaften Erziehungszoll notwendig sei. Ein Angebot, Herausgeber der Rheinischen Zeitung zu werden, lehnte er zun\u00e4chst aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden ab; die Stelle erhielt daraufhin Gustav H\u00f6fken. Auch das Angebot des russischen Finanzministers Graf Georg Cancrin lehnte er ab.<\/p>\n Innerlich von der journalistischen T\u00e4tigkeit nicht ausgef\u00fcllt, begann List 1844 eine l\u00e4nger dauernde Reise- und Vortragst\u00e4tigkeit. Bei der belgischen Regierung etwa warb er f\u00fcr einen Zollvertrag mit dem Zollverein. In M\u00fcnchen sprach er vor einer Versammlung von Landwirten. Anschlie\u00dfend reiste er durch Ungarn. In Wien versuchte er, die Regierung vom Bau eines umfassenden Eisenbahnnetzes und den Abbau der Zollschranken in der Doppelmonarchie zu \u00fcberzeugen. Die Verantwortlichen zeigten sich zwar teilweise interessiert, aber eine verantwortliche Position wurde ihm auch dort nicht angeboten. Daher kehrte er 1845 nach Augsburg zur\u00fcck. Dort nahm er seine Arbeit f\u00fcr die Zollvereinszeitung wieder verst\u00e4rkt auf. Allerdings musste List auch zur Kenntnis nehmen, dass die Politik des Zollvereins sich immer st\u00e4rker hin zum Freihandel entwickelte. Auch in der interessierten \u00d6ffentlichkeit verloren die Thesen von List an Anerkennung. Bezeichnend ist, dass der Buchh\u00e4ndler Cotta 1846 die Herausgabe des Zollvereinsblattes aufgab. List versuchte anschlie\u00dfend, das Blatt auf eigene Kosten fortzuf\u00fchren. Da er in Deutschland mit seinen Vorstellungen kaum noch Geh\u00f6r fand, versuchte er vergeblich, in England mit einer Denkschrift Fu\u00df zu fassen. Als dies scheiterte, kehrte er tief entt\u00e4uscht nach Augsburg zur\u00fcck. Auf einer Reise nach Tirol beging er 1846 in Kufstein mit einer siebenz\u00f6lligen Reisepistole Selbstmord. Da die Obduktion aber ergab, dass List \u201emit einem solchen Grade von Schwermut behaftet gewesen sei, welche ein freies Denken und Handeln unm\u00f6glich machte\u201c, konnte er trotzdem christlich bestattet werden. In einem Nachruf schrieb Altvater, ein langj\u00e4hriger Gegner Lists:<\/p>\n \u201eList ist es gewesen, der in Deutschland allgemein einen Sinn f\u00fcr National\u00f6konomie rege gemacht hat, ohne den keine Nation mehr ihr Schicksal gen\u00fcgend gestalten kann.\u201c<\/p>\n \u2013 Nachruf in den B\u00f6rsen-Nachrichten der Ostsee vom 1. Januar 1847.<\/p>\n Preu\u00dfisches Zollgesetz von 1818<\/span><\/strong><\/p>\n Wirkungsm\u00e4chtiger als die beiden s\u00fcddeutschen Theoretiker und Politiker waren allerdings die zollpolitischen Ma\u00dfnahmen Preu\u00dfens. Auch in Preu\u00dfen gab es Ankn\u00fcpfungspunkte an die Reformen der Rheinbundstaaten. So blieb etwa in den Preu\u00dfen zugeschlagenen Gebieten des K\u00f6nigreichs Westphalen die Abschaffung der Binnenz\u00f6lle bestehen. Das Zollgesetz dieses ehemaligen Staates wurde zum Vorbild der preu\u00dfischen Zollgesetzgebung. Daf\u00fcr sorgte auch Hans Graf von B\u00fclow, der bis 1811 Finanzminister in Westfalen war und diese Position ab 1813 in Preu\u00dfen einnahm. Hinzu kam wie auch in S\u00fcddeutschland die Notwendigkeit, die neugewonnenen Territorien in das Staatsgebiet zu integrieren. Die s\u00fcdwestdeutschen Staaten und Preu\u00dfen wurden in der Folge f\u00fchrend bei der Modernisierung der Zollsysteme innerhalb der Staaten des Deutschen Bundes.<\/p>\n Wie auch die territorial gewachsenen s\u00fcddeutschen Mittelstaaten hatte die Regierung Preu\u00dfens angesichts des zersplitterten Staatsgebiets ein Eigeninteresse an der Abschaffung von Zollgrenzen. Nach dem Wiener Kongress war der Kontrast zwischen den gewerblich entwickelten westlichen preu\u00dfischen Provinzen Rheinland und Westfalen auf der einen Seite und den stark agrarisch gepr\u00e4gten ostelbischen Gebieten auf der anderen Seite besonders gro\u00df. Diese ungleichen Regionen galt es politisch und administrativ zusammenzufassen. Ein Aspekt dabei war die Zollpolitik. In Preu\u00dfen selbst waren mit dem Zollgesetz von 1818 alle innerstaatlichen Handelsschranken gefallen. Nach au\u00dfen hin wurde ein nur m\u00e4\u00dfiger Schutzzoll erhoben. F\u00fcr den Durchgangsverkehr wurden allerdings hohe Z\u00f6lle f\u00e4llig. Damit konnten sowohl die am Freihandel interessierten Gro\u00dfgrundbesitzer wie auch die von der ausl\u00e4ndischen Konkurrenz bedrohte gewerbliche Wirtschaft leben. Das preu\u00dfische Zollgesetz war dar\u00fcber hinaus einfach, effizient und wurde anders als in fr\u00fcheren Zeiten von der Verwaltung konsequent angewandt. Es gab seit 1818 nur noch Einfuhr-, Ausfuhr- und Transitz\u00f6lle, die, anders als bisher, ohne R\u00fccksicht auf Herkunfts- oder Bestimmungsland erhoben wurden. Von Z\u00f6llen ausgenommen waren Grundnahrungsmittel und Rohmaterialien. Gewerbliche G\u00fcter wurden m\u00e4\u00dfig besteuert. Eine Ausnahme bildeten recht hohe Abgaben auf Textilien. Am wichtigsten waren die Einnahmen f\u00fcr gehobene Lebensmittel, Genussmittel und Luxusg\u00fcter.<\/p>\n Preu\u00dfen in den Grenzen von 1818 (dunkelblau)<\/p>\n Das Preu\u00dfische Zollgesetz vom 26. Mai 1818 bzw. „Gesetz \u00fcber den Zoll und die Verbrauchssteuer von ausl\u00e4ndischen Waren und \u00fcber den Verkehr zwischen den Provinzen des Staates“ schuf einen einheitlichen Wirtschaftsraum im K\u00f6nigreich Preu\u00dfen.[1] Es gilt als Vorl\u00e4ufer des Deutschen Zollvereins von 1834.[2] Wesentlichen Anteil am Gesetz hatte der preu\u00dfische Finanzminister Karl Georg Maa\u00dfen. Das Zollgesetz hob alle Binnenz\u00f6lle zwischen den preu\u00dfischen Provinzen auf. Alle Importwaren wurden mit einem m\u00e4\u00dfigen Zoll von einem halben Taler pro Zentner belegt.<\/p>\n Folgen<\/p>\n Der in Folge des Zollgesetzes bestehende Freihandel war an die Hoffnung des preu\u00dfischen Finanzministeriums gekn\u00fcpft, dass auch andere Mitgliedsstaaten des Deutschen Bundes ihren Protektionismus aufgeben w\u00fcrden. Da dies jedoch nicht geschah, wurde der preu\u00dfische Markt von britischen, franz\u00f6sischen und belgischen Industriewaren \u00fcberschwemmt. Gegen die maschinelle Massenproduktion dieser westeurop\u00e4ischen L\u00e4nder war das preu\u00dfische Manufakturwesen chancenlos.[4] Aus diesem Grund folgte 1821 eine Teilrevision des Preu\u00dfischen Zollgesetzes, mit dem die Au\u00dfenz\u00f6lle wieder erh\u00f6ht wurden. Der innerpreu\u00dfische Wirtschaftsraum blieb jedoch bestehen und ging 1828 schlie\u00dflich in den Preu\u00dfisch-Hessischen Zollverein auf.<\/p>\n Friedrich Christian Adolf Motz<\/span><\/strong>, seit 1780 von Motz (* 18. November 1775 in Kassel; \u2020 30. Juni 1830 in Berlin) war ein preu\u00dfischer Staatsmann, preu\u00dfischer Finanzminister, Oberpr\u00e4sident der Provinz Sachsen und Regierungspr\u00e4sident von Erfurt und Magdeburg.<\/p>\n Er stammte aus einer b\u00fcrgerlichen Beamtenfamilie. Sein Gro\u00dfvater war Christian Heinrich Motz (1687\u20131751), Herr auf Oberurff sowie hessischer Geheimer Rat und Regierungsvizekanzler in Kassel.<\/p>\n Seine Eltern war der kurhessische Wirkliche Geheime Rat und Pr\u00e4sident des Oberappellationsgerichts Justin Motz (1733\u20131813) und dessen Ehefrau Johanna Rie\u00df (1744\u20131818), eine Tochter des Wirklichen Geheimen Rats Johann Philipp Rie\u00df (1693\u20131768). Sein Vater wurde 1780 in den Reichsadelsstand erhoben.<\/p>\n Leben<\/p>\n Motz studierte zun\u00e4chst von 1792 bis 1794 Rechtswissenschaften in Marburg und \u00fcbernahm dann 1795 eine Funktion in preu\u00dfischen Diensten als Auskultator in Halberstadt. 1801 erfolgte seine Ernennung zum Landrat von Halberstadt. Von 1803 bis 1807 bekleidete er diese Funktion im Eichsfeld.<\/p>\n In der Zeit der napoleonischen Herrschaft war er von 1808 bis 1813 f\u00fcr das K\u00f6nigreich Westphalen als Direktor f\u00fcr Steuern in Heiligenstadt t\u00e4tig. 1803 bis 1807 war er Mitglied der Reichsst\u00e4nde des K\u00f6nigreichs Westphalen.<\/p>\n Nach der Niederlage Napoleons war Motz unter Wilhelm Anton von Klewiz in Halberstadt beim Zivilgouvernement t\u00e4tig. Nach der 1816 erfolgten Gr\u00fcndung des Regierungsbezirks Erfurt wurde Motz dessen erster Pr\u00e4sident. 1821 \u00fcbernahm Motz, anfangs kommissarisch parallel zu seinem Erfurter Amt und ab November 1824 definitiv, die Funktion des Oberpr\u00e4sidenten der preu\u00dfischen Provinz Sachsen in Magdeburg, die er bis 1825 innehatte.<\/p>\n In dieser Zeit engagierte sich Motz f\u00fcr eine Reorganisation der Justiz und die Einf\u00fchrung der Steinschen St\u00e4dteordnung. Sein Name ist jedoch auch mit der Anlage vieler Chausseen und der F\u00f6rderung der regionalen Textilindustrie verbunden.<\/p>\n 1825 wurde er vom preu\u00dfischen K\u00f6nig zum Geheimen Staats- und Finanzminister ernannt und wechselte am 16. Juni 1825 von Magdeburg nach Berlin. Zu seiner wesentlichsten Leistung in diesem Amt wurde die Vorbereitung der Gr\u00fcndung des Deutschen Zollvereins, deren Vollzug 1834 er nicht mehr erlebte. Sein Wirken stand im Zeichen einer fortschrittlichen Wirtschafts- und Verwaltungspolitik.<\/p>\n Er verstand den Zollverein als Station auf dem Weg zu einer staatlichen Einigung Deutschlands, wobei er die kleindeutsche L\u00f6sung unter preu\u00dfischer Hegemonie propagierte.<\/p>\n Das preu\u00dfische Zollsystem wurde daher f\u00fcr etwa ein halbes Jahrhundert mehr oder weniger zum Vorbild f\u00fcr das Zollsystem in den deutschen L\u00e4ndern. Trotz einiger Ver\u00e4nderungen und Aufweichungen im Detail blieben die Grundprinzipien bis in die Zeit des Kaiserreichs konstant. Noch 1871 stammten drei Viertel der Einnahmen aus Zoll auf Getr\u00e4nke (Bier, Wein, Spirituosen usw.), Nahrungs- und Genussmittel (Kaffee und einige Kolonialwaren) sowie Tabakprodukte. Insgesamt lagen die Z\u00f6lle in Preu\u00dfen 1818 zwar h\u00f6her als die der kleineren deutschen Staaten, aber deutlich niedriger als in \u00d6sterreich, Frankreich oder Russland.<\/p>\n Vor allem f\u00fcr die kleineren Nachbarstaaten, die teilweise oder ganz von preu\u00dfischem Staatsgebiet umschlossen waren, f\u00fchrten insbesondere die Durchgangsz\u00f6lle zu einem Druck, sich dem preu\u00dfischen System anzuschlie\u00dfen. Als erstes schloss sich das F\u00fcrstentum Schwarzburg-Sondershausen dem preu\u00dfischen Zollgebiet an. Andere Kleinstaaten folgten. Die \u00fcbrigen Staaten protestierten sofort gegen die Behinderung ihrer Wirtschaft. Sie kritisierten die Politik Preu\u00dfens als partikularistische Aktion gegen die kleineren Mitgliedsstaaten des Deutschen Bundes. In den Mittelstaaten, insbesondere jenseits der Mainlinie und in Norddeutschland, f\u00fchrte die preu\u00dfische Politik zun\u00e4chst zu Bestrebungen, gegen die preu\u00dfische Politik defensive regionale Zollb\u00fcndnisse zu etablieren.<\/p>\n Johann Karl Georg Maa\u00dfen<\/span><\/strong> (* 23. August 1769 in Kleve; \u2020 2. November 1834 in Berlin) war ein preu\u00dfischer Jurist, Politiker und Mitinitiator des Deutschen Zollvereins.<\/p>\n Maa\u00dfen wuchs als Sohn eines preu\u00dfischen Gerichtsschreibers in Gartrop bei Wesel auf. Er begann seine Schullaufbahn am Gymnasium Hammonense (Hamm\/Westf.) und beendete sie am Weseler Gymnasium. Dann nahm Maa\u00dfen sein Jura-Studium auf und trat nach dessen Abschluss in den preu\u00dfischen Staatsdienst ein. Ab 1816 arbeitete er im Finanzministerium und wurde Generaldirektor f\u00fcr die Verwaltung von Gewerbe und Handel in Berlin. Bereits am 16. Januar 1816 erhielt er f\u00fcr seine Dienste als Nichtkombattant das Eiserne Kreuz am wei\u00dfen Bande. Unter anderem durch Maa\u00dfen angeregt entfielen 1819 die preu\u00dfischen Binnenz\u00f6lle. Gemeinsam mit dem preu\u00dfischen Finanzminister Friedrich von Motz, dem er nach dessen Tod 1830 im Amt nachfolgte, f\u00fchrte Maa\u00dfen die Verhandlungen zur Gr\u00fcndung des Deutschen Zollvereins f\u00fcr Preu\u00dfen, die 1834 einen Grundstein zur deutschen Reichsgr\u00fcndung 1871 legte. Maa\u00dfen starb wenige Monate nach der Gr\u00fcndung des Zollvereins.<\/p>\n Veranstaltung vom 17.10.2017<\/p>\n Zoll und Schmuggel im Spiegel s\u00fcddeutscher Landtagsdebatten vor 1834<\/p>\n I. Einleitung<\/p>\n Die Neujahrsnacht 1833\/1834 hat Heinrich von Treitschke, der engagierte und meinungsbildende Vertreter der preu\u00dfisch-deutschen Geschichtsschreibung in seiner typisch plastisch-bildreichen Sprache mit folgenden Worten ausgemalt:<\/p>\n „Auf allen Landstra\u00dfen Mitteldeutschlands harrten die Frachtwagen hochbeladen in langen Z\u00fcgen vor den Mauth\u00e4usern, umringt von fr\u00f6hlich l\u00e4rmenden Volkshaufen. Mit dem letzten Glockenschlage des alten Jahres hoben sich die Schlagb\u00e4ume; die Rosse zogen an, unter Jubelruf und Peitschenknall ging es vorw\u00e4rts durch das befreite Land“.<\/p>\n Wenn auch Treitschke die euphorische Stimmung wegen der Schlie\u00dfung der Zollb\u00fcros zwischen den Mitgliedsstaaten des Zollvereins in der Neujahrsnacht 1834 \u00fcbertrieben haben mag , so ist ihm doch darin zuzustimmen, dass dieser Tag von folgenschwerer Bedeutung f\u00fcr die deutsche Geschichte war.\u00a0 Um die komplexen wirtschaftlichen und politischen Folgen des Zollvereins geht es im Folgenden jedoch nicht, sondern um den Zustand vor seiner Gr\u00fcndung, dessen \u00dcberwindung nach Treitschke so \u00fcberschw\u00e4nglich begr\u00fc\u00dft wurde. Dabei sollen Aspekte zur Sprache kommen, die in der Forschung bisher weitgehend \u00fcbergangen worden sind.<\/p>\n Das Urteil der Landtage der konstitutionellen deutschen Staaten \u00fcber die Bildung eines Zollvereins und \u00fcber das Zollwesen im allgemeinen steht im Schatten der Forschung, die sich vornehmlich mit den Kontakten auf Regierungsebene befasst.\u00a0 Im konstitutionellen Deutschland, das sich vornehmlich aus den Mittelstaaten Bayern, W\u00fcrttemberg, Baden, Hessen-Darmstadt zusammensetzte und zu dem nach der Julirevolution Hessen-Kassel und Sachsen hinzukamen, dominierte zwar wie auch sonst im Deutschen Bund die monarchische Gewalt, aber die Kammern besa\u00dfen doch verfassungsm\u00e4\u00dfig garantierte Mitwirkungsrechte, so bei allen Angelegenheiten, die die pers\u00f6nlichen Eigentums- und Rechtsverh\u00e4ltnisse betrafen.\u00a0 Zollpolitik und Schmuggel ber\u00fchrten die Eigentums- und Rechtsverh\u00e4ltnisse. Z\u00f6lle bildeten einen Teil der indirekten Abgaben an den Staat und griffen regulierend in das Wirtschaftsleben ein. Verordnungen mussten die \u00dcberwachung der Zollentrichtung und Gesetze die rechtliche Verfolgung von Zollhinterziehungen regeln. Das Urteil der Landtage \u00fcber Zollfragen ist demnach schon aufgrund ihrer Kompetenz von Interesse.<\/p>\n Der zweite Aspekt, der in der Erforschung der Entstehungsgeschichte des Deutschen Zollvereins mehr Beachtung verdient, ist mit dem Begriff „Schmuggel“ bezeichnet. Schmuggel ist dabei als Pars pro toto – Begriff f\u00fcr Zollvergehen jeder Art verstanden.\u00a0 Das ordnungspolitische Motiv, den Schmuggel zu beseitigen, erh\u00e4lt in der Forschung nicht die ihm zustehende Beachtung.\u00a0 Dagegen werden fiskalische, \u00f6konomische, machtpolitische und sonstige innenpolitische Motive in ihrer Wirksamkeit gesehen.<\/p>\n Das Untersuchungsthema soll jedoch nicht auf die Frage nach der Beziehung von Zollpolitik und Schmuggel zur Entstehung des Zollvereins zugespitzt werden. Im Rahmen der Landtagsdebatten \u00fcber die Zollverh\u00e4ltnisse kommen n\u00e4mlich auch die \u00f6konomischen, rechtlichen, sozialen und politischen Vorstellungen der Abgeordneten zum Ausdruck. Die Debatten vermitteln ein differenziertes Bild von der Denkweise der damaligen gesellschaftlichen Oberschicht.\u00a0 Um die Debatten im deutschen und europ\u00e4ischen Kontext zu verstehen, sind zun\u00e4chst die \u00f6konomischen und fiskalischen Rahmenbedingungen aufzuzeigen.<\/p>\n II. Ausgangslage\/Rahmenbedingungen<\/p>\n Das 1815 auf dem Wiener Kongress eingerichtete Friedenswerk erreichte den Bereich der zwischenstaatlichen Wirtschaftsbeziehungen nicht. Die europ\u00e4ischen M\u00e4chte machten in ihrer Au\u00dfenhandelspolitik keinen Unterschied zwischen ehemaligen Verb\u00fcndeten oder Feinden. In Frankreich standen die Gro\u00dfgrund- und Manufakturbesitzer der Liberalisierung des Warenaustausches mit dem Ausland ablehnend gegen\u00fcber.\u00a0 Sie wollten sich den nationalen Markt sichern. H\u00e4ndler und Weinbauern waren hingegen an einer Liberalisierung des Au\u00dfenhandels interessiert. Frankreich setzte in Deutschland vor allem Wein, Seidenfabrikate und feinere Textilien ab.\u00a0 Die franz\u00f6sische Regierung richtete sich in der Au\u00dfenhandelspolitik nach dem Willen der Kammermehrheit und das bedeutete nach den Gro\u00dfgrund- und Manufakturbesitzern. Dadurch setzte sich das Prinzip durch, dem in der Zeit des Ancien R\u00e9gime der Merkantilismus gehuldigt hatte, n\u00e4mlich bei anderen so wenig wie m\u00f6glich zu kaufen, ihnen jedoch soviel wie m\u00f6glich zu verkaufen. In den Jahren zwischen 1815 und 1834, zwischen dem Wiener Kongress und der Gr\u00fcndung des Deutschen Zollvereins, erh\u00f6hte Frankreich mehrmals seine Z\u00f6lle auf Importartikel.\u00a0 Von seiner Schutzzollpolitik waren besonders die s\u00fcddeutschen Staaten negativ betroffen. Die traditionellen Ausfuhrartikel S\u00fcddeutschlands nach Frankreich waren Leinwand, Wollwaren und Schlachtvieh.<\/p>\n Naturprodukte litten auch im \u00fcbrigen Deutschland unter den Einfuhrbeschr\u00e4nkungen des westlichen Auslandes.\u00a0 Au\u00dferordentlich hoch waren die englischen Kornz\u00f6lle zur Sicherung der Interessen der l\u00e4ndlichen Aristokratie. Nur bei schlechten Ernteergebnissen lockerte Gro\u00dfbritannien die Einfuhrbestimmungen. Russland , Holland\u00a0 und die deutschen Gro\u00dfm\u00e4chte \u00d6sterreich\u00a0 und Preu\u00dfen\u00a0 folgten dem protektionistischen Trend der westeurop\u00e4ischen Staaten. Dass \u00d6sterreich dies tat, war f\u00fcr die deutschen Klein- und Mittelstaaten, f\u00fcr das sogenannte Dritte Deutschland, weniger gravierend. Schon aufgrund der geographischen Absonderung und territorialen Arrondierung der Habsburgermonarchie waren weit weniger deutsche Nachbarstaaten von ihrer Zollpolitik betroffen, als dies bei Preu\u00dfen der Fall war.<\/p>\n F\u00fcr Preu\u00dfen waren nach 1815 zwei Aufgaben zu l\u00f6sen: zum einen war der gesamte Staat in einem einzigen Zollgebiet zusammenzufassen und ein Grenzzollsystem einzurichten, zum anderen sollte die eigene Wirtschaft vor der Konkurrenz des Auslandes (einschlie\u00dflich der deutschen Staaten) gesch\u00fctzt werden.\u00a0 Das preu\u00dfische Zollgesetz vom Mai 1818 diente beiden Zwecken. Es stellte die Wirtschaftseinheit, soweit dies bei dem zerrissenen Territorium m\u00f6glich war, her. Die Einfuhr wurde erschwert, die Ausfuhr freigegeben. Hohe Durchgangsz\u00f6lle sollten enklavierte Staaten zum Eintritt in das preu\u00dfische Zollsystem bewegen. Die \u00dcberwachung der \u00fcber 7.000 km langen Grenzlinien war schwierig. An ihnen entwickelte sich ein betr\u00e4chtlicher Schmuggel, den die Regierungen einiger benachbarter Staaten unterst\u00fctzten, um das ihnen unangenehme Zollsystem zu unterlaufen.<\/p>\n \u00d6sterreich und Preu\u00dfen waren an der Ausf\u00fchrung des Artikels 19 der Bundesakte, die Verhandlungen zwischen den Mitgliedern des Deutschen Bundes zur Erleichterung von Handel und Verkehr in Aussicht stellte, nicht interessiert.\u00a0 Die Beratungen am Frankfurter Bundestag \u00fcber diesen Gegenstand verliefen alle im Sande. Jeder Staat gestaltete nun seine Au\u00dfenhandelsbeziehungen nach eigenem Ermessen. Einige Bundesstaaten, so Hessen-Darmstadt und Hessen-Kassel, modernisierten ihr Zollwesen nach dem Beispiel Preu\u00dfens und ersetzten Anfang der zwanziger Jahre das alte Passierzollsystem durch ein Grenzzollsystem.\u00a0 Durch die Modernisierung wurden die Reaktionsm\u00f6glichkeiten auf die Schutzzollpolitik der europ\u00e4ischen M\u00e4chte verbessert.<\/p>\n Die Reaktionen der Staaten des Dritten Deutschland waren nicht einheitlich.\u00a0 Es gab Staaten, die aufgrund ihrer geographischen Lage und ihrer Wirtschaftsstruktur den Handel beg\u00fcnstigten und dem Freihandelsprinzip huldigten. Dazu geh\u00f6rten die vier Freien St\u00e4dte, das K\u00fcstenland Hannover, aber auch Binnenl\u00e4nder, die am Transit von G\u00fctern interessiert waren und deshalb keine l\u00e4stigen Zollbarrieren errichten wollten. Solche L\u00e4nder waren das zentral gelegene Kurf\u00fcrstentum Hessen-Kassel und das f\u00fcr den Nord-S\u00fcd- und den West-Ost-Verkehr g\u00fcnstig gelegene Gro\u00dfherzogtum Baden. Das K\u00f6nigreich Sachsen bef\u00fcrwortete den Freihandel im Interesse seiner relativ weit fortgeschrittenen gewerblichen Wirtschaft und als Warenumschlagplatz im Ost-West-Handel, bei dem die Leipziger Messen eine herausragende Bedeutung hatten. Randstaaten wie die K\u00f6nigreiche Bayern und W\u00fcrttemberg suchten hingegen seit Mitte der zwanziger Jahre in einer protektionistischen Zollpolitik den Schutz f\u00fcr ihre Wirtschaftsinteressen.<\/p>\n III. Themenspektrum der Debatten<\/p>\n III.1 Freihandel und Schutzzoll<\/p>\n Die hohen Schutzz\u00f6lle zogen den Schmuggel an die Grenzen und ins Land der protektionistisch orientierten Staaten. Aufgrund dieses Sachzusammenhangs war es ganz nat\u00fcrlich, dass die zentralen Kategorien, die der Beurteilung von Zoll und Schmuggel in den Landtagen zugrundelagen, gleichfalls Freihandel und Schutzzoll waren. Freihandel oder Protektionismus, an diesem Kardinalthema staatlicher Wirtschaftspolitik schieden sich nicht nur die deutschen Bundesstaaten, sondern auch die Geister der s\u00fcddeutschen Abgeordneten.<\/p>\n Im deutschen Fr\u00fchkonstitutionalismus gab es keine geschlossenen Parteien oder Fraktionen. Auch die Freih\u00e4ndler und die Protektionisten traten nicht fraktionell geschlossen auf. Die Spaltung der Abgeordneten in der Beurteilung aller Fragen und Fakten, die mit Zoll und Schmuggel zu tun hatten, war jedoch markant. Hier kam der quasi ideologische Charakter des Bekenntnisses zu Freihandel oder Schutzzoll zum Tragen. Das Bekenntnis l\u00e4sst sich nicht g\u00e4nzlich aus der jeweiligen Interessenlage der Abgeordneten ableiten.<\/p>\n Dass die Abgeordneten aus dem Handelsstand und aus Handelsst\u00e4dten wie N\u00fcrnberg oder Augsburg zu den Freih\u00e4ndlern geh\u00f6rten, versteht sich fast von selbst. Unter ihnen sind aber auch die Anh\u00e4nger des politischen Liberalismus aus dem Bildungsb\u00fcrgertum zu finden: Karl von Rotteck und Karl Theodor Welcker in Baden, Paul Pfizer in W\u00fcrttemberg, Sylvester Jordan in Hessen-Kassel und Ignaz von Rudhart in Bayern. Rudhart, ein f\u00fchrender Vertreter des liberalen Teils der bayerischen B\u00fcrokratie, artikulierte den Zusammenhang von Liberalismus und Freihandel, als er sagte: „Meine Neigung zieht mich, so wie \u00fcberhaupt, so auch hier zur Freiheit und zur Hoffnung auf Hilfe durch positive Kraftentwicklung“.<\/p>\n Als Faktor von eigenst\u00e4ndigem Gewicht sind aber auch die negativen Begleiterscheinungen und Folgen hoher Z\u00f6lle zu werten: die Probleme der Kontrollen und Strafen, der Schaden des Schmuggels f\u00fcr den Staatshaushalt, die Volkswirtschaft und die Sittlichkeit. Moralische Bedenken f\u00fchrten Geistliche vielfach an die Seite der Freih\u00e4ndler. Dass sich das Bekenntnis zu Freihandel und Schutzzoll nicht in einer strengen Korrelation zum Erwerbszweig der Abgeordneten befand, macht die Haltung der St\u00e4ndevertreter aus den Bereichen der Landwirtschaft und der Gewerbe deutlich, aus denen sich die Landtage haupts\u00e4chlich rekrutierten.<\/p>\n Schon der Vergleich zwischen Baden und den beiden K\u00f6nigreichen Bayern und W\u00fcrttemberg zeigt die Spaltung dieser Gruppe in der Beurteilung der Au\u00dfenhandelspolitik. Die gesamtstaatlichen Wirtschaftsinteressen spielten dabei eine Rolle. In Baden waren die Vertreter aus Gewerbe und Landwirtschaft wie die H\u00e4ndler daran interessiert, den Transit im Land zu halten. Durch die Bereitstellung von Transportmitteln und die Unterhaltskosten der Fuhrleute und Reisenden profitierten auch sie von einem lebhaften Transit. In W\u00fcrttemberg und Baden suchten die Vertreter aus Gewerbe und Landwirtschaft durch Schutzz\u00f6lle ihre Wirtschaftsinteressen zu verfolgen.<\/p>\n Als \u00f6konomisches Motiv f\u00fcr eine protektionistische Politik war ferner die Umverteilung der Steuerlast wirksam. Eine Steigerung der indirekten Abgaben, um die es sich bei Z\u00f6llen handelt, ging zu Lasten der Verbraucher. Der Fiskus war bei dieser Steigerung weniger auf die direkten Abgaben auf Grundbesitz und Einkommen angewiesen. Die Protektionisten bef\u00fcrchteten von einer Zollsenkung eine Erh\u00f6hung der direkten Abgaben.<\/p>\n So differenziert man die Motive und Bedingungen sehen muss, die dem Bekenntnis zu Freihandel oder Schutzzoll zugrundelagen, so geschlossen waren doch die jeweiligen Argumentationsmuster von Freih\u00e4ndlern und Protektionisten in den Debatten \u00fcber die H\u00f6he von Zolltarifen, \u00fcber Delikte und Delinquenten, \u00fcber Kontrollen und Strafen sowie \u00fcber die Folgen des Schmuggels f\u00fcr die Staatshaushalte, die Volkswirtschaften und die Sittlichkeit. Die Debatten \u00fcber diese Themen sind selbst Ausdruck eines innenpolitischen Konflikts, sie spiegeln aber auch einen sozialen Konflikt zwischen den Delinquenten und der gesellschaftlichen und staatlichen F\u00fchrungsschicht.<\/p>\n III.2 Tarife<\/p>\n Die Freih\u00e4ndler verwandten zwei Ma\u00dfst\u00e4be zur Beurteilung der H\u00f6he von Zolltarifen. Bei den Tarifen sollte es sich um einen Finanzzoll handeln, der den Au\u00dfenhandel m\u00f6glichst wenig behinderte und lediglich fiskalische Bedeutung besa\u00df. Der zweite Ma\u00dfstab war die Defraudationsgrenze. Die Freih\u00e4ndler gingen davon aus, dass die Zollhinterziehung von einer bestimmten Tarifh\u00f6he an (der Defraudationsgrenze) f\u00fcr lohnend gehalten wurde und wie nach einem Naturgesetz mit der Tarifh\u00f6he stieg. Sie folgerten daraus, dass die Z\u00f6lle diese Reizschwelle nicht \u00fcberschreiten sollten. Die Protektionisten stritten die Existenz einer Defraudationsgrenze ab oder waren nicht bereit, sie als Ma\u00dfstab f\u00fcr Tariffestsetzungen anzuerkennen. Sie glaubten an die M\u00f6glichkeit, an den Patriotismus der B\u00fcrger appellieren und diese zur Gesetzestreue erziehen zu k\u00f6nnen. So sagte 1825 der erste Sekret\u00e4r der zweiten bayerischen Kammer, Franz Joseph H\u00e4cker:<\/p>\n „Es kommt alles darauf an, recht viele Interessen gegen die Defraudationen zu wecken und recht viele Interessen in Einklang zu bringen mit dem Interesse der Regierung <…>, und auf der anderen Seite durch die Gesetzgebung die Nation dahin zu erziehen, dass sie die Defraudationen nicht f\u00fcr eine erlaubte, ja vielleicht gar f\u00fcr eine solche Sache ansieht, wodurch man seine Klugheit best\u00e4tigen kann“.<\/p>\n III.3 Schmuggelgewinne<\/p>\n Die von H\u00e4cker formulierte staatliche Erziehungsaufgabe wurde nicht gel\u00f6st. Die Verdienstm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Schmuggler waren zu verlockend. Wer z.B. einen Zentner Seide nach W\u00fcrttemberg einschw\u00e4rzte, konnte einen Zoll von 80 Gulden sparen. Wenn man bedenkt, dass ein Drittel der w\u00fcrttembergischen Familien mit 200 Gulden im Jahr auskommen musste, kann man sich vorstellen, welchen Reiz der Schmuggel auf die Volksschichten aus\u00fcben musste, die am Rande des Existenzminimums lebten.<\/p>\n Es waren aber nicht nur teure Luxusartikel, bei denen der Zoll hinterzogen wurde, sondern vor allem Artikel des t\u00e4glichen Verbrauchs, die bei einer g\u00fcnstigen Bezugsm\u00f6glichkeit massenhaft den Zollbeh\u00f6rden entgingen. Dazu z\u00e4hlten Salz, Zucker, Kaffee und Wein. In Baden wurde 1833 eine Senkung des Salzpreises beschlossen, weil W\u00fcrttemberg und Hessen-Darmstadt ihren St\u00e4nden eine Senkung versprochen hatten. Die badische zweite Kammer beurteilte die Chance, dass die Badener einen h\u00f6heren Preis bezahlen und keine Einschw\u00e4rzung vornehmen w\u00fcrden, als aussichtslos. Bei Zucker und Kaffee f\u00fchrten die Zollerh\u00f6hungen in den s\u00fcddeutschen K\u00f6nigreichen kurioserweise zu Preissenkungen. Durch einen massiven Schmuggel gelangten die Artikel billiger als vorher an den Verbraucher. Bayerische Landtagsabgeordnete sch\u00e4tzten, dass der im Land verbrauchte Zucker und Kaffee zu zwei Dritteln nicht verzollt wurde, in W\u00fcrttemberg vermutete man eine Einschw\u00e4rzung von 7\/8 des Gesamtverbrauchs.<\/p>\n Ein bayerischer Kommissionsbericht sprach im Jahre 1831 von einer gesamten Zollhinterziehung im Werte von 1.000.000 Gulden in drei Jahren und 14.000 aufgegriffenen Schw\u00e4rzern. Der Kaffeeschmuggel machte auch in \u00d6sterreich sch\u00e4tzungsweise zwei Drittel des Gesamtverbrauchs aus. Ein begehrtes Schmuggelgut waren die h\u00f6herwertigen franz\u00f6sischen Weine. Ihrer Einschw\u00e4rzung kam die t\u00e4uschende, \u00e4u\u00dferliche \u00c4hnlichkeit mit inl\u00e4ndischen Weinen entgegen. Ursprungszeugnissen war nicht immer zu trauen. Die Z\u00f6llner w\u00e4ren \u00fcberfordert gewesen und h\u00e4tten m\u00f6glicherweise ihre Diensttauglichkeit verloren, h\u00e4tten sie von allen passierenden Weinf\u00e4ssern Kostproben genommen. In Baden konnte in jedem Gasthaus eingeschmuggelter franz\u00f6sischer Wein getrunken werden, obwohl er wie alle ausl\u00e4ndischen Weine zum Schutze der einheimischen Winzer von der freih\u00e4ndlerischen Zollpolitik ausgeschlossen war und Verst\u00f6\u00dfe gegen die Einfuhrbestimmungen f\u00fcr badische Verh\u00e4ltnisse relativ streng geahndet wurden.<\/p>\n III.4 Verantwortlichkeit<\/p>\n Die Verantwortlichkeit f\u00fcr die Zolldelikte beurteilten die Freih\u00e4ndler und die Protektionisten kontrovers. Die Freih\u00e4ndler hielten alle Menschen f\u00fcr verf\u00fchrbar und potentiell gef\u00e4hrdet, gegen Zollvorschriften zu versto\u00dfen. Die Zeit der Kontinentalsperre diente als gro\u00dfes geschichtliches Beispiel f\u00fcr diese anthropologische Annahme. Deutschland war damals Hauptumschlagplatz englischer Schmuggelwaren. Die verbotenen waren fanden selbst in Paris Absatz.<\/p>\n Aufgedeckte Betrugsf\u00e4lle lieferten ein differenziertes Bild von den Delinquenten. An der Ausf\u00fchrung des Schmuggels waren besonders \u00e4rmere Volksschichten in den Grenzregionen beteiligt. Ganze Familien siedelten sich dort an, um dem eintr\u00e4glichen Gewerbe nachzugehen. Selbst Kinder von zw\u00f6lf Jahren wurden von Zollfahndern aufgegriffen. Das war ein neues soziales Ph\u00e4nomen, denn vor der Einf\u00fchrung von Schutzzolllinien an den Staatsgrenzen waren in der Hauptsache Kaufleute, Fuhrleute und Zollbeamte an Defraudationen beteiligt.<\/p>\n Die Freih\u00e4ndler suchten die Erkl\u00e4rung f\u00fcr dieses Ph\u00e4nomen in der Mentalit\u00e4t des ungebildeten Volkes, in Zollvergehen kein Verbrechen zu sehen. Eine dr\u00fcckende \u00f6konomische Notlage erkannten sie zwar als eigengewichtigen Faktor an, zogen daraus aber keine sozialpolitischen Folgerungen. Sie hatten insofern Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Defraudanten, als sie die Schutzzollpolitik als einen Versto\u00df gegen nat\u00fcrliches und g\u00f6ttliches Recht begriffen und die Verantwortung f\u00fcr die Vergehen letzten Endes den Protektionisten und den Regierungen, die protektionistische W\u00fcnsche ber\u00fccksichtigten, zuwiesen. Tagel\u00f6hner und Erwerbslose waren jedoch meist nur Handlanger f\u00fcr Kaufleute, die den Absatz der Waren organisierten. Kaufleute defraudierten auch in anderen Formen, z.B. indem sie Waren, die in Niederlagen deponiert worden waren und erst bei der Entnahme zum Zwecke des Verkaufs und Verbrauchs verzollt werden sollten, ohne Abgabenentrichtung umsetzten. Der List betr\u00fcgerischer Kaufleute war die Zolladministration nicht gewachsen.<\/p>\n Die Defraudationen wurden im Laufe der Jahre immer berufsm\u00e4\u00dfiger betrieben; oft gingen nur die kleinen Fische ins Netz und die Urheber blieben im Dunkeln. Die soziale Ungerechtigkeit in der Verfolgung der Betr\u00fcgereien gefiel auch den Abgeordneten nicht. Zur Entsch\u00e4digung im Falle von Betrugsaufdeckungen gab es, wie mehrmals in den Kammern vermerkt wurde, sogar Versicherungsgesellschaften.<\/p>\n Skandal\u00f6se Verstrickungen namhafter Firmen in Zolldefraudationen machte die bayerische Regierung im Jahre 1831 in der St\u00e4ndekammer publik. Der Schmuggel war also nicht nur ein Delikt sozialer Unterschichten. Die Regierungen mussten von einem generellen Misstrauen ausgehen, n\u00e4mlich dem, dass jeder, der die Grenze \u00fcberquerte und Handel mit ausl\u00e4ndischen Waren betrieb, ein Betr\u00fcger sein konnte.<\/p>\n W\u00e4hrend die Freih\u00e4ndler f\u00fcr die Schmuggler und ihre Hinterm\u00e4nner Verst\u00e4ndnis aufbrachten, werteten die Protektionisten die Betr\u00fcger weniger freundlich. Letztere gingen schon von einer anderen anthropologischen Grundannahme aus. Nach ihnen waren die Defraudanten moralisch schlechte, habgierige Menschen, die ihrem Handwerk nachgingen, um ihren Lastern fr\u00f6nen zu k\u00f6nnen. Das in den Argumentationen gern verwandte Motiv des Patriotismus und partikularistischen Nationalismus f\u00fchrte die Protektionisten, aber auch die Freih\u00e4ndler dazu, das Gros des eigenen Volkes in Schutz zu nehmen und gegen Ausl\u00e4nder und Minderheiten zu polemisieren. Ausl\u00e4nder waren f\u00fcr Bayern z.B. Italiener, Franzosen, W\u00fcrttemberger und Badener. Als soziale Gruppe wurden namentlich die Juden beschuldigt.<\/p>\n Je l\u00e4nger je mehr zeigte sich jedoch die Beteiligung der eigenen Landsleute. Nur durch gedungene, ortskundige einheimische Handlanger und durch die Verkaufsorganisation etablierter H\u00e4ndler waren Umfang und Erfolg des Schmuggelhandels zu erkl\u00e4ren. Die Protektionisten verstiegen sich in den Landtagen bisweilen zur generellen Beschuldigung des Handelsstandes, dunkle Gesch\u00e4fte zu betreiben. Hart verurteilten sie Kaufleute, die z.B. ein Lieferangebot von unverzollten Waren frei Haus annehmen, bei dem ein stattlicher Gewinn ohne gro\u00dfes Eigenrisiko zu erzielen war. Die Unterbindung der Delikte und das Dingfestmachen der Delinquenten stellten ein gro\u00dfes Problem dar, mit dem sich die Landtage zwangsl\u00e4ufig intensiv befassen mussten. Das Thema „Kontrollen und Strafen“ war ein unvermeidlicher Bestandteil des Themas „Zollpolitik und Schmuggel“.<\/p>\n III.5 Kontrollen und Strafen<\/p>\n Die Frage nach der Wirksamkeit von Kontrollen und Strafen wurde von Freih\u00e4ndlern und Protektionisten wie eine Glaubensfrage beantwortet. Die Freih\u00e4ndler glaubten nicht daran, dass Kontrollen und Strafen Zollvergehen effektiv unterbinden konnten. Eine effiziente Abwehrma\u00dfnahme war f\u00fcr sie nur die Senkung der Tarife unter die Defraudationsgrenze. Sie benutzten die Debatten \u00fcber Kontrollen und Strafen zur Artikulation ihrer freih\u00e4ndlerischen Forderungen. Die Protektionisten hingegen mussten ein Schutzzollsystem f\u00fcr praktizierbar und damit die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Zollentrichtung f\u00fcr kontrollierbar halten. Sie setzten sich f\u00fcr eine Reihe konkreter Ma\u00dfnahmen ein, die ihre Regierungen zur Unterbindung von Defraudationen ergreifen sollten. So schlugen sie vor, ausl\u00e4ndischen Hausierern und Musterreisenden als generell verd\u00e4chtigen Personen wenn \u00fcberhaupt nur ein streng \u00fcberwachtes Bet\u00e4tigungsgebiet zuzuweisen. Selbst freih\u00e4ndlerische Abgeordnete pl\u00e4dierten – von ihrer Interessenlage her verst\u00e4ndlich – daf\u00fcr, den Handel mit ausl\u00e4ndischen Waren nur konzessionierten inl\u00e4ndischen Kaufleuten zu erlauben.<\/p>\n Differenzen grunds\u00e4tzlicher Art brachen zwischen Freih\u00e4ndlern und Protektionisten bei der Diskussion einer Kontrolle durch Haus-, Buch- und Leibesvisitationen auf. Die Freih\u00e4ndler stritten nicht nur die Wirksamkeit dieser Kontrollform ab, sondern sahen in ihr dar\u00fcber hinaus einen Eingriff in pers\u00f6nliche Freiheitsr\u00e4ume. Das liberale Rechtsverst\u00e4ndnis mit seinen Vorstellungen von der Freiheit der Person und des Eigentums war f\u00fcr die s\u00fcddeutschen Abgeordneten ein starkes Argument. Einige Jahre lang war aus diesem Grund die K\u00f6rpervisitation in Bayern verboten, bis F\u00e4lle bekannt wurden, in denen unter weiten Kleidern wertvolle Schmuggelwaren vor den Augen der argw\u00f6hnischen, aber zur Unt\u00e4tigkeit verdammten Zollbeamten unbehelligt \u00fcber die Grenzen getragen wurden. Die bayerische St\u00e4ndeversammlung entschied daraufhin, das allgemeine Visitationsverbot aufzuheben und Visitationen bei Verdachtsmomenten zuzulassen. Um der Effizienz der Kontrollen willen zeigten die Protektionisten in der Visitationsfrage viel weniger Skrupel als die Freih\u00e4ndler. Stichprobenkontrollen f\u00fcr Transitwaren oder der Waffengebrauch bei der Dingfestmachung verd\u00e4chtiger Personen wurden \u00e4hnlich kontrovers diskutiert.<\/p>\n W\u00e4hrend die Protektionisten von den europ\u00e4ischen M\u00e4chten den Beweis erbracht sahen, dass man ein Schutzzollsystem aufrechterhalten k\u00f6nne, stritten die Freih\u00e4ndler die Vergleichbarkeit mit dem Argument ab, kleine L\u00e4nder k\u00f6nnten generell nicht so gut bewacht werden und insbesondere die \u00f6rtlichen Gegebenheiten in der deutschen Staatenwelt w\u00fcrden den Schleichhandel beg\u00fcnstigen.<\/p>\n Im Laufe der Debatten blieb es nicht aus, dass auch die Zolladministration ins Schussfeld geriet. Die Freih\u00e4ndler hielten die Z\u00f6llner f\u00fcr bestechlich und die Verlockungsgefahr deshalb f\u00fcr sehr gro\u00df, weil diese Staatsdiener trotz ihres gef\u00e4hrlichen Berufes nicht so bezahlt wurden, dass sie gegen Bestechungsversuche immun waren. F\u00fcr die Durchf\u00fchrung und den Erfolg der Kontrollen machten die Protektionisten die Regierungen verantwortlich. Die Regierungsvertreter mussten allerdings, wenn ihnen die M\u00e4ngel der Zolladministration vorgeworfen wurden, bekennen, dass die List der Defraudanten mit der Verfeinerung des Kontrollsystems wuchs.<\/p>\n Veranstaltung vom 20.10.2017<\/p>\n III.6 Strafsysteme<\/p>\n Ein Defraudant, der im Netz der Gesetzesh\u00fcter h\u00e4ngen blieb, wurde nach einem abgestuften Strafsystem belangt: Begonnen wurde mit Geldstrafen, die die entgangene Abgabe um ein Mehrfaches \u00fcberstiegen. Steigerungen lagen in der Konfiskation von Waren und Transportmitteln wie Pferden und Fuhrwerken. In Wiederholungsf\u00e4llen drohten der Konzessionsentzug f\u00fcr Kaufleute und schlie\u00dflich – bei Mittellosigkeit der Delinquenten und besonders bei begleitender Gewaltanwendung – Gef\u00e4ngnisstrafen. Die mittellosen Schw\u00e4rzer, die den Schleichhandel im Auftrag ausf\u00fchrten und am ehesten in handgreifliche Auseinandersetzungen mit Z\u00f6llnern gerieten, nahmen also strafrechtlich die gr\u00f6\u00dften Risiken auf sich.<\/p>\n Die Protektionisten sahen in Strafversch\u00e4rfungen ein Mittel zur Eind\u00e4mmung der Zollvergehen. Im bayerischen Landtag von 1828 hielt ein Exponent dieser Gruppe sogar die Anwendung des Standrechts f\u00fcr legitim. Die Rechtswirklichkeit entsprach nicht den strengen Anforderungen der Protektionisten. Geschickte Defraudanten gingen bei den Gerichten vielfach straflos aus. Die Beweisf\u00fchrung war schwierig, da die Glaubw\u00fcrdigkeit der denunzierenden Zollbeamten leicht anzufechten war. Ihm konnten pers\u00f6nliche Interessen, z.B. das Streben nach der Aufdeckungspr\u00e4mie, mit der der Eifer der Beamten angestachelt werden sollte, unterstellt werden. Die s\u00fcddeutschen Regierungen bem\u00fchten sich st\u00e4ndig, die Schwachstellen des Justizwesens, auf die sie in den Landtagsdebatten aufmerksam gemacht worden und auf die sie selbst gesto\u00dfen waren, zu beheben.<\/p>\n Nach Meinung der Freih\u00e4ndler nutzten die Verbesserungen des Strafsystems und Strafversch\u00e4rfungen ebenso wenig wie die Verbesserung des Kontrollsystems. Sie glaubten vielmehr, dass Strafversch\u00e4rfungen nur noch gr\u00f6\u00dfere Verbrechen erzeugten, und bef\u00fcrchteten, dass bei den Delinquenten die Schwelle der Gewaltanwendung gesenkt w\u00fcrde, um einer entehrenden oder \u00f6konomisch empfindlichen Strafe zu entgehen. In Verbrecherbiographien sahen die Freih\u00e4ndler einen Beweis f\u00fcr ihr Urteil. Nach ihrer Meinung erzeugten die Protektionisten mit ihrem Vertrauen auf Kontrollen und Strafen einen circulus vitiosus, bei dem die \u00dcbel des Zollsystems immer mehr eskalierten.<\/p>\n III.7 Fiskalische Folgen<\/p>\n Der Schmuggel hatte Folgen f\u00fcr die Staatshaushalte, die Volkswirtschaften und die Sittlichkeit. Die Zolleinnahmen fehlten selbst in den Budgets der freih\u00e4ndlerisch orientierten Staaten nicht. In Baden beliefen sie sich auf 7 % der Staatseinnahmen. In Staaten mit Schutzzollsystem lagen sie meist deutlich \u00fcber 10 %. Die Roheinnahmen wurden jedoch in den beiden Staatengruppen durch verschieden hohe Kontrollkosten geschm\u00e4lert, in Baden z.B. um 20 %, in Bayern um 44 %. Baden war f\u00fcr die freih\u00e4ndlerisch gesinnten, s\u00fcddeutschen Abgeordneten ein Paradebeispiel daf\u00fcr, dass niedrige Z\u00f6lle, obwohl das Kontrollsystem relativ schwach ausgebildet war, entrichtet wurden. Es war jedoch kein Geheimnis, dass der Einfuhrzoll von Waren in die badische Staatskasse floss, die nicht im eigenen Land verbraucht wurden. Manche H\u00e4ndler machten ein Verm\u00f6gen damit, dass sie die Legalit\u00e4t bei der Ausfuhr von Waren in Staaten mit Schutzzollsystem verlie\u00dfen. Die Schwarzwaldh\u00f6hen beg\u00fcnstigten z.B. geographisch einen massiven Schmuggel in das Bayerisch-W\u00fcrttembergische Vereinsgebiet. Schleichh\u00e4ndler, die im Jahre 1831 einen Zentner Zucker, Kaffee, feine Gew\u00fcrze oder Tee von Baden nach W\u00fcrttemberg einschw\u00e4rzten, konnten mehr als zehn Gulden sparen, bei anderen Artikeln war die Kostenersparnis noch gr\u00f6\u00dfer.<\/p>\n III.8 Volkswirtschaftliche Folgen<\/p>\n Bewerteten die Freih\u00e4ndler die badischen Verh\u00e4ltnisse als einen Beweis daf\u00fcr, dass sich niedrige Z\u00f6lle im Gegensatz zu hohen Z\u00f6llen selbst f\u00fcr den Staatshaushalt positiv auswirkten, so zogen es die Protektionisten vor, die f\u00fcr ihr System sprechenden Argumente zu akzentuieren. Die Schutzzollanh\u00e4nger konnten darauf hinweisen, dass die Erh\u00f6hung der Zolltarife tats\u00e4chlich von einer Erh\u00f6hung der Einnahmen begleitet war. F\u00fcr das Faktum, dass die Einnahmen nicht proportional zu den Tariferh\u00f6hungen stiegen, machten sie anders als die Freih\u00e4ndler nicht allein den Schmuggel verantwortlich. Die Protektionisten deuteten die fehlende Proportion als einen volkswirtschaftlichen Erfolg und f\u00fchrten sie auf eine gelungene Abwehr der ausl\u00e4ndischen Konkurrenz zur\u00fcck. Den Bedarf der Bev\u00f6lkerung sahen sie vermehrt durch die inl\u00e4ndische Produktion befriedigt.<\/p>\n In W\u00fcrttemberg ging z.B. die Seidenwareneinfuhr nach der Erh\u00f6hung des Einfuhrzolls im Jahre 1822 merklich zur\u00fcck. Hierin wird man in der Tat eine Wirkung des Schutzzolls sehen d\u00fcrfen, wenn auch eine wachsende Beliebtheit von Baumwollfabrikaten und schlie\u00dflich doch auch Zollhinterziehungen als weitere Erkl\u00e4rungsgr\u00fcnde herangezogen werden m\u00fcssen.<\/p>\n Nach dem Urteil der Freih\u00e4ndler wurden die Interessen der eigenen Volkswirtschaft hingegen nicht gesch\u00fctzt, sondern besa\u00dfen sogar weniger Schutz als vorher. Der Druck der ausl\u00e4ndischen Konkurrenz auf die inl\u00e4ndischen Gewerbe bestand ihrer Meinung nach unvermindert fort, und der redliche Kaufmann, der mit dem Schleichh\u00e4ndler nicht konkurrieren konnte, drohte ruiniert oder korrumpiert zu werden. Der Bankrott einst angesehener Handelsh\u00e4user war f\u00fcr die Freih\u00e4ndler ein deutliches Warnsignal. Auch die Teilerfolge des protektionistischen Systems f\u00fcr die inl\u00e4ndischen Gewerbebetriebe \u00e4nderten nichts daran, dass der Schutzzoll – nicht zuletzt durch den Schleichhandel – von einem zweifelhaften Wert f\u00fcr die Volkswirtschaft war.<\/p>\n III.9 Sittliche Folgen<\/p>\n In den Landtagsdebatten wurden die Folgen des Schmuggels f\u00fcr die Sittlichkeit allgemein beklagt. Nach Pfarrberichten aus den Grenzgebieten, auf die sich Repr\u00e4sentanten der Kirche bezogen und die von weltlichen Abgeordneten dieser Regionen best\u00e4tigt wurden, schlugen viele Tagel\u00f6hner redliche Erwerbsm\u00f6glichkeiten aus und vertranken und verspielten ihren meist in der Nacht erworbenen Gewinn tags\u00fcber in Gasth\u00e4usern. Der w\u00fcrttembergische Abgeordnete Paul Pfizer, der als einer der ersten Propagandisten einer preu\u00dfisch-deutschen Vereinigung in die deutsche Geschichte eingegangen ist, bemerkte 1833 zu der Lage:<\/p>\n „Von allen Seiten h\u00f6rt man bei uns Klagen \u00fcber die hohen Zolls\u00e4tze und \u00fcber das dadurch erzeugte und gen\u00e4hrte Schmuggelwesen, das nicht nur auf den Handel, sondern auch auf die Sittlichkeit des Volkes den nachteiligsten Einfluss hat. Wenn auch die H\u00e4lfte dieser Klagen in der Wahrheit gegr\u00fcndet ist, so kann man, scheint es, nicht genug eilen, dem Strome von Demoralisation, der \u00fcber unser Land in Folge der bestehenden Zollgesetze und Zolleinrichtungen hereinbricht, und ganze Ortschaften, ganze Striche unserer Bev\u00f6lkerung zu ergreifen, jedem rechtlichen Erwerbe zu entfremden, und in einen fortw\u00e4hrenden Kriegszustand gegen Gesetz und Obrigkeit zu versetzen droht, Einhalt zu tun“. (2. B., 17. S. S. 36).<\/p>\n Die nach der Julirevolution 1830 eingerichtete kurhessische St\u00e4ndeversammlung musste bis zur Gr\u00fcndung des Deutschen Zollvereins 1834 machtlos zusehen, wie die geregelte Zolleinnahme in den Provinzen Hanau und Fulda durch die mehrfache Zerst\u00f6rung von Zollb\u00fcros unm\u00f6glich gemacht wurde. Hier und in anderen Landtagen kamen Abgeordnete auf den Gedanken, durch Chausseebauten erwerbslosen Bev\u00f6lkerungsteilen Besch\u00e4ftigung zu geben und sie vom Schmuggelgewerbe abzuziehen. Die Protektionisten konnten der Besch\u00e4ftigungstherapie zustimmen, nicht jedoch der Therapie der Freih\u00e4ndler, durch Zollsenkungen der Demoralisation den N\u00e4hrboden zu entziehen. Eine Senkung der Tarife unter dem Druck von Gesetzesbrechern werteten die Schutzzollanh\u00e4nger als eine Kapitulation, als eine Untergrabung der staatlichen Autorit\u00e4t, zu der sie nicht die H\u00e4nde reichen wollten.<\/p>\n Zollpolitik und Schmuggel wurden, dies macht die Analyse der Landtagsdebatten deutlich, ideologisch beurteilt. Die Gegens\u00e4tze zwischen Freih\u00e4ndlern und Protektionisten versch\u00e4rften sich mit der Ausbildung und Erweiterung des Schutzzollsystems und mit den anwachsenden sozialen, wirtschaftlichen und ordnungspolitischen Problemen, die der Schmuggel aufwarf. War das, was dem Einzelstaat oder wenigen Einzelstaaten nicht gelang, n\u00e4mlich aus dem Dilemma herauszukommen, durch einen gr\u00f6\u00dferen Zollverein zu erreichen? Welche Folgen besa\u00df der Schmuggel f\u00fcr die zwischenstaatlichen Beziehungen und die Entstehung des Deutschen Zollvereins? Diesen Fragen wendet sich der zweite Teil der Untersuchung zu.<\/p>\n IV. Au\u00dfenpolitische Konsequenzen<\/p>\n IV.1 Zwischenstaatliches Konfliktpotential<\/p>\n Zollpolitik und Schmuggel stellten in den Beziehungen der deutschen Staaten gleichzeitig ein Konfliktpotential und einen Einigungsgrund dar. Ein Konfliktpotential lag in der ungleichen strafrechtlichen Verfolgung von aktivem und passivem Schmuggel. Das Auge des Gesetzes wachte streng dar\u00fcber, dass kein aktiver, d. h. gegen die Interessen des eigenen Landes gerichteter Schmuggel getrieben wurde; beim passiven Schmuggel, der vom eigenen Land ausging, die Wirtschaft des eigenen Landes belebte und „nur“ die Zolleinnahmen der Nachbarstaaten verk\u00fcrzte, war das Auge des Gesetzes hingegen halb oder ganz geschlossen.<\/p>\n Das Gef\u00e4lle in den Zolltarifen zwischen protektionistischen und freih\u00e4ndlerischen Staaten beg\u00fcnstigte die Ausbildung einer Doppelmoral, unter der die Staaten mit Schutzzollsystem naturgem\u00e4\u00df am meisten litten. Im Wetteifer, so bemerkte ein bayerischer Abgeordneter, werde der Schmuggel von Baden und von den s\u00e4chsischen Staaten aus gegen das Bayerisch-W\u00fcrttembergische Vereinsgebiet betrieben.<\/p>\n Die Abgeordneten der s\u00fcddeutschen Landtage waren, auch wenn ihr Land Nutzen aus dem Schmuggel zog, selbstkritisch genug, die Doppelmoral zuzugeben. In freih\u00e4ndlerisch orientierten Staaten kam es vereinzelt zu einer ausdr\u00fccklichen Billigung des passiven Schmuggels und zu einer Verurteilung der protektionistischen Nachbarstaaten als den wahren Schuldigen. Doch die geheimen badischen Kammerdebatten vom Oktober 1831 machen deutlich, dass auch die Freih\u00e4ndler Zollvergehen als moralische \u00dcbel werteten. Die Probleml\u00f6sung lag f\u00fcr sie in der Beseitigung der Zolltarifdifferenzen, in der drastischen Senkung der Tarife durch die protektionistischen Staaten. Eine Versch\u00e4rfung der Kontrollen zur Unterbindung des passiven Schmuggels, die Kosten ohne Nutzen f\u00fcr den eigenen Staatshaushalt gebracht h\u00e4tten, war f\u00fcr den badischen Landtag kein Diskussionsgegenstand.<\/p>\n Diese nachbarliche Politik war f\u00fcr die protektionistischen Staaten ein \u00c4rgernis, dessen Abstellung allein durch eine wechselseitige Rechtshilfe m\u00f6glich war. Eine Rechtshilfe des Nachbarn war jedoch nur dann erfolgversprechend, wenn beide Seiten gleicherma\u00dfen ein Interesse an einer effizienten Zollkontrolle hatten. Besa\u00dfen beide Parteien ein Schutzzollsystem, so war diese Voraussetzung gegeben. Die protektionistischen Staaten wurden zu zwischenstaatlichen Vereinbarungen \u00fcber gegenseitige Rechtshilfen, zu sogenannten „Kartellen“, gedr\u00e4ngt. Besonders ihnen musste an einem weiterreichenden vertraglichen Interessenausgleich gelegen sein. Der Interessenausgleich gipfelte im Deutschen Zollverein von 1834. Dass die Zollvereinsbewegung im wesentlichen von protektionistischen Staaten vorangetrieben wurde, kam also nicht von ungef\u00e4hr.<\/p>\n IV.2 Impuls auf Zollvereinsbewegung<\/p>\n Die Zollvereinsbewegung, die im Jahre 1820 durch Verhandlungen zwischen deutschen Klein- und Mittelstaaten in Gang gebracht wurde, verlief alles andere als geradlinig auf das 1834 erreichte Ziel hin. Wirtschaftliche, fiskalische und politische Motive besa\u00dfen eine ambivalente Wirkung. Machtpolitische Hintergedanken sind bei Bayern, W\u00fcrttemberg und Preu\u00dfen als Faktor erkennbar. Politische Bef\u00fcrchtungen machten \u00d6sterreich zum Gegner jeder Vereinsbildung. Der Gegensatz zwischen Freihandel und Protektionismus belastete die Vereinsverhandlungen von Anfang an. Die Darmst\u00e4dter und Stuttgarter Konferenzen in den Jahren 1820 bis 1825 scheiterten nicht zuletzt daran, dass Baden von der Forderung niedriger Zolltarife an den Vereinsgrenzen nicht abzubringen war.<\/p>\n Im Komplex der Faktoren, die in der Vorgeschichte des Deutschen Zollvereins wirksam waren, sind schon fr\u00fch ordnungspolitische Fragen und Probleme auszumachen. Schutzzollanh\u00e4nger misstrauten potentiellen Vereinspartnern und bef\u00fcrchteten, dass manche Staaten die Kontrollvorschriften nur im Eigeninteresse handhaben w\u00fcrden. Bis Mitte der zwanziger Jahre glaubten die Staaten des Dritten Deutschland daran, eine Zollpolitik nach eigener Regie f\u00fchren zu k\u00f6nnen. Die St\u00f6rungen des geordneten Warenverkehrs durch die protektionistischen Staaten lie\u00dfen danach einen Verein immer w\u00fcnschenswerter erscheinen.<\/p>\n Im Jahre 1828 wurden zwei Vereine gegr\u00fcndet, die den Markt nach innen jeweils ausweiteten und nach au\u00dfen sch\u00fctzten, der Preu\u00dfisch-Hessische Verein und der Bayerisch-W\u00fcrttembergische Verein. Um eine weitere Ausdehnung des Schutzzollsystems in Deutschland zu verhindern, wurde im gleichen Jahre 1828 der freih\u00e4ndlerisch orientierte Mitteldeutsche Handelsverein gegr\u00fcndet. Die Schutzzollvereine traten im Mai 1829, obwohl sie sich geographisch nicht ber\u00fchrten, durch einen Handelsvertrag in eine n\u00e4here Verbindung. Sie gestanden sich gegenseitige Erleichterungen im Warenverkehr zu und vereinbarten eine Anpassung der Tarife auf ein gleiches Niveau. Der Schmuggel f\u00f6rderte eine weitere Ann\u00e4herung.<\/p>\n IV.3 Abschluss von Zollvereinen<\/p>\n Im Jahre 1828 wurden die Schutzzolllinien in Deutschland zwar verkleinert, ihre \u00dcberwachung gelang jedoch nicht in einem ausreichenden Ma\u00dfe. In den s\u00fcddeutschen Landtagen war der Wegfall von Schmuggellinien ein immer h\u00e4ufiger gebrachtes Argument f\u00fcr die Bildung eines gro\u00dfen Zollvereins. Die Julirevolution f\u00f6rderte im Deutschen Bund die Unzufriedenheit mit den Zollverh\u00e4ltnissen.<\/p>\n In Kurhessen brachen chaotische Zust\u00e4nde aus, die eine Schl\u00fcsselfunktion in der Entstehungsgeschichte des Vereins besitzen. Das von dem Preu\u00dfisch-Hessischen und dem Bayerisch-W\u00fcrttembergischen Schutzzollsystem eingeklammerte Kurf\u00fcrstentum geriet durch die Unm\u00f6glichkeit, in seinen s\u00fcdlichen Provinzen eine geordnete Zollerhebung durchzusetzen, in eine Zwangslage und suchte die Rettung f\u00fcr seine fiskalischen, wirtschaftlichen und ordnungspolitischen Probleme in einem m\u00f6glichst gro\u00dfen Zollverein.<\/p>\n Im August 1831 trat Kurhessen dem Preu\u00dfischen Verein bei. Die St\u00e4nde sahen in diesem Beitritt von Anfang an nur eine Zwischenl\u00f6sung und in der Verbindung Preu\u00dfens mit S\u00fcddeutschland eine Minimalbedingung. Der kurhessischen Regierung gelang es nach dem August 1831 nicht, die chaotischen Zust\u00e4nde an den Au\u00dfengrenzen des Vereins zu beseitigen. Erst der Zollverein von 1834 erl\u00f6ste den im Zentrum Deutschlands gelegenen Staat aus seiner innenpolitisch unhaltbaren Lage, die auch im Landtag immer wieder zu Friktionen f\u00fchrte.<\/p>\n F\u00fcr das an der Peripherie des Deutschen Bundes gelegene Gro\u00dfherzogtum Baden stellte sich die Lage anders dar. Die \u00dcbernahme des preu\u00dfischen Zollsystems h\u00e4tte die profitable Wareneinfuhr aus Frankreich und der Schweiz erschwert und den aktiven Schmuggel ins Land, genauer an die Grenzen zu Frankreich und der Schweiz gebracht. Grunds\u00e4tzlich wollte sich Baden der nach der Julirevolution stark aufgekommenen Zollvereinsbewegung nicht entziehen. Die Kammern kn\u00fcpften aber 1831 den Beitritt in einen Verein mit Preu\u00dfen an die in der liberalen \u00d6ffentlichkeit popul\u00e4re Bedingung, dass der Vereinstarif gesenkt w\u00fcrde.<\/p>\n Die Regierungen, die Ende 1831 die Verhandlungen \u00fcber einen gro\u00dfen Zollverein aufnahmen, namentlich Preu\u00dfen und Bayern, gingen auf die badische Bedingung nicht ein. Der s\u00fcdwestdeutsche Grenzstaat war deshalb an der Zollvereinsgr\u00fcndung nicht beteiligt. Unter starkem Widerspruch innerhalb der St\u00e4ndeversammlung trat er 1835 bei, um eine politisch und wirtschaftlich fatale Isolierung zu vermeiden. In W\u00fcrttemberg wurde wegen der \u00e4u\u00dferst schwer zu \u00fcberwachenden Grenzlinie ein Verein mit Baden sehr gew\u00fcnscht, von einigen Abgeordneten sogar mehr als ein Verein mit Preu\u00dfen.<\/p>\n Die freih\u00e4ndlerisch gesinnten Abgeordneten \u00fcbersahen bei aller Vorliebe f\u00fcr niedrige Tarife nicht, dass ein gro\u00dfer Zollverein auch einen gro\u00dfen Binnenmarkt schuf, der Handel und Verkehr weitgehend die gew\u00fcnschte Erleichterung brachte. Auf der anderen Seite konnten die Protektionisten den Verlust eines ohnehin fragw\u00fcrdigen Schutzes f\u00fcr die eigene Volkswirtschaft dadurch leichter verschmerzen, dass die Chancen f\u00fcr eine Abwehr der Konkurrenz des westlichen Auslandes durch eine bessere Grenzbewachung f\u00fcr ein arrondiertes Vereinsgebiet stiegen. Bedenken und Einw\u00e4nde wirtschaftlicher und politischer Art gegen einen Zollverein mit Preu\u00dfen blieben auf Seiten der Freih\u00e4ndler wie der Protektionisten bestehen. Doch alle Ansto\u00dfpunkte wurden in den Landtagen, als sie einem Vereinsbeitritt zustimmten, geringer gewichtet als der Wert eines Deutschen Zollvereins, den nicht zuletzt der Schmuggel sch\u00e4tzen gelernt hatte.<\/p>\n V. Res\u00fcmee<\/p>\n Drei res\u00fcmierende Bemerkungen sollen die Untersuchung abschlie\u00dfen:<\/p>\n 1. Zoll und Schmuggel bildeten einen innenpolitischen Konfliktstoff in den s\u00fcddeutschen Landtagen, der zu einer fraktionellen Spaltung in Freih\u00e4ndler und Protektionisten f\u00fchrte. Aus dem Erwerbszweig der Abgeordneten erkl\u00e4rte sich die jeweilige Position nur zum Teil. Als Erkl\u00e4rungsaspekte kamen die gesamtstaatlichen Wirtschaftsinteressen, aber auch politische und moralische \u00dcberzeugungen hinzu.<\/p>\n Im Urteil der beiden „Fraktionen“ spiegelten sich die \u00f6konomischen, rechtlichen, sozialen und politischen Vorstellungen und Differenzen der f\u00fchrenden Gesellschaftsschicht. Durch die Darstellung der ideologischen Beurteilung von Zoll und Schmuggel konnte deshalb gezeigt werden, dass sich die Konturen des deutschen Fr\u00fchkonstitutionalismus erst durch die Einbeziehung inhaltlicher Analysen von Landtagsdebatten angemessen zeichnen lassen und allein durch eine Klassifizierung von Abgeordneten nach Steuern, Besitz und Beruf. In der modernen Forschung wird bisweilen der Erkenntniswert solch quantitativ gut auswertbarer Merkmale zu hoch angesetzt.<\/p>\n 2. Eine umfassende Darstellung des Schmuggels mit allen Aspekten des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens, die er ber\u00fchrte, ist ein Desiderat der Forschung. Das Urteil der Landtagsabgeordneten verdient dabei Beachtung. Es zeigt, wie die f\u00fchrende Gesellschaftsschicht soziale Ph\u00e4nomene wie Arbeitslosigkeit, Armut, Kriminalit\u00e4t und illegal erworbenen Reichtum wertete und ob sie sich vom Gedanken einer gesamtgesellschaftlichen Solidarit\u00e4t oder von der Vorstellung einer markanten sozialen Abstufung leiten lie\u00df. In den untersuchten Landtagsdebatten dominierte das letztere: ein ausgepr\u00e4gtes Schichtenbewusstsein.<\/p>\n 3. Die Zollverh\u00e4ltnisse vor der Gr\u00fcndung des Deutschen Zollvereins lassen sich durch ein Spiel mit der Begriffssprache, die Hegel zeitgen\u00f6ssisch verwandte, charakterisieren. F\u00fcr die Zeit vor 1834 kann man sagen: „Das Wirkliche war nicht vern\u00fcnftig“. Die Einsicht in die Unhaltbarkeit der einzelstaatlichen Zollpolitik und der Wille, das Zollchaos zu beseitigen, wuchsen. Der Deutsche Zollverein wurde ein Werk innenpolitischer Friedensstiftung. Im Hegelschen Sinne hob er die Differenzen zwischen Freih\u00e4ndlern und Protektionisten auf einer h\u00f6heren Ebene auf. Die Landtagsabgeordneten erm\u00f6glichten durch ihre Zustimmung zum Zollverein, dass man das in der deutschen Geschichte herausragende Ereignis des Jahres 1834 180 Jahre sp\u00e4ter mit den Worten w\u00fcrdigen kann: „Das Vern\u00fcnftige wurde wirklich“.<\/p>\n \u00dcberblick:<\/strong><\/p>\n Die Er\u00f6ffnung des ersten Landtags<\/strong> vollzieht sich unter gro\u00dfer Anteilnahme der Bev\u00f6lkerung. Nachdem am Vortag in allen Pfarrkirchen und in der Hofkirche St. Michael feierliche Gottesdienste abgehalten worden sind, f\u00e4hrt der K\u00f6nig in einem achtsp\u00e4nnigen Galawagen und mit gro\u00dfem Gefolge durch ein Spalier von Soldaten zum Landtagsgeb\u00e4ude. Dort wird er von den (schon zuvor gew\u00e4hlten bzw. ernannten) Pr\u00e4sidenten beider Kammern in Begleitung von je sechs Reichsr\u00e4ten bzw. Abgeordneten empfangen. Sobald der K\u00f6nig den Saal betritt, erheben sich alle von den Pl\u00e4tzen. Der K\u00f6nig setzt sich auf seinen Thron; auf ein Zeichen von ihm nehmen alle Platz. Nun wird die Thronrede verlesen – von ihm oder von einem Minister. Indem der K\u00f6nig pers\u00f6nlich zum Landtag kommt, erweist er ihm Ehre; das wird deutlich, als 1842 K\u00f6nig Ludwig I. aus Ver\u00e4rgerung \u00fcber den Landtag die Reichsr\u00e4te und Abgeordneten zur Er\u00f6ffnung der Sitzungsperiode in die Residenz beordert.<\/p>\n Nach der Verlesung der Thronrede und der Dankadressen beider Kammern erfolgt der Eid auf die Verfassung<\/strong>, den 1819 alle, sp\u00e4ter nur die neuen Kammermitglieder abzulegen haben. Ein Teil der katholischen Geistlichkeit und der katholischen Mitglieder in beiden Kammern werden erst mit Hilfe des p\u00e4pstlichen Nuntius dazu gebracht, den Schwur auf die Verfassung abzulegen; sie h\u00e4tten sonst den Landtag verlassen m\u00fcssen. Sp\u00e4ter – 1821 – betont der K\u00f6nig in seiner „Tegernseer Erkl\u00e4rung“, dass sich der Verfassungseid nur auf die b\u00fcrgerlichen Verh\u00e4ltnisse, nicht auf geistliche Verpflichtungen beziehe.<\/p>\n Der K\u00f6nig akzeptiert die Personen, denen die Kammer der Abgeordneten die meisten Stimmen bei der Wahl des Ersten und Zweiten Pr\u00e4sidenten gegeben hat: Erster Pr\u00e4sident wird der konservative Sebastian Frhr. Schrenck von Notzing (bis 1837 stets wieder mit diesem Amt betraut), Zweiter Pr\u00e4sident wird Dr. Johann Michael Seuffert, ein Vertreter des gem\u00e4\u00dfigten „Beamtenliberalismus“.<\/p>\n Die Verfassungsorgane m\u00fcssen den Umgang miteinander lernen. Die Abgeordneten f\u00fchlen sich gekr\u00e4nkt, weil der K\u00f6nig in seiner Thronrede sie als „Gehilfen der Regierung“ bezeichnet und weil die Kammer der Reichsr\u00e4te in ihrer Dankadresse sich selbst als „Damm“ zum Schutze des K\u00f6nigs erkl\u00e4rt. Und den Reichsr\u00e4ten gef\u00e4llt es nicht, dass der K\u00f6nig von sich aus den Pr\u00e4sidenten ihrer Kammer ernennt (Feldmarschall Karl F\u00fcrst Wrede, der dieses Amt bis 1838 aus\u00fcbt).<\/p>\n Die Abgeordneten erhalten ihren Platz durch das Los zugewiesen, um Gruppenbildungen zu unterbinden. Ihre Plenarsitzungen sind in der Regel \u00f6ffentlich (die Kammer der Reichsr\u00e4te folgt dem erst 1848). Die Regierung achtet daher sehr darauf, dass Plenumssitzungen an der kurzen Leine gef\u00fchrt werden, um unerw\u00fcnschte \u00c4u\u00dferungen zu vermeiden. Sie wehrt sich insbesondere gegen unliebsame Forderungen wie die nach Pressefreiheit oder nach Vereidigung der Armee auf die Verfassung mit dem Argument, dies \u00fcberschreite die Kompetenz der Kammer. Die Aussch\u00fcsse, von denen es in jeder Kammer sechs regul\u00e4re gibt (Gesetzgebung, Steuern, innere Verwaltung, Staatsschuldentilgung, Beschwerden, Pr\u00fcfung der Antr\u00e4ge von Mitgliedern) tagen unter Ausschluss der \u00d6ffentlichkeit; daher kann dort offener gesprochen werden.<\/p>\n Als die H\u00f6he der Staatsverschuldung bekanntgegeben wird, ist die \u00d6ffentlichkeit alarmiert; die Abgeordneten verlangen Sparsamkeit. Die Behandlung finanzieller Themen<\/strong> ist besonders konfliktreich: Soll die St\u00e4ndeversammlung auch die Etatzahlen vor 1818 erfahren? Hat sie Anspruch auf Vorlage der Originalrechnungen? Bedarf der Staatsetat in allen Einzelposten der Zustimmung des Landtags oder darf dieser nur die n\u00f6tigen Steuern bewilligen, um die L\u00fccke zwischen Einnahmen und Ausgaben zu decken? Darf der Landtag \u00fcber den Heeresetat befinden? Wenn ja, muss dabei die \u00d6ffentlichkeit ausgeschlossen werden? Und was ist mit den von der Regierung angef\u00fchrten milit\u00e4rischen Verpflichtungen Bayerns gegen\u00fcber dem Deutschen Bund?<\/p>\n Gerade im Hinblick auf die Debatte \u00fcber den Heeresetat stellt die Regierung den „Geist der Widerspenstigkeit“ fest; erste \u00dcberlegungen \u00fcber eine Aufhebung der Verfassung werden angestellt. Der zust\u00e4ndige Ausschuss der Abgeordnetenkammer lenkt insofern ein, als er f\u00fcr die Deckung der von ihm f\u00fcr \u00fcberfl\u00fcssig gehaltenen Milit\u00e4rausgaben eine Steuer auf Luxusg\u00fcter in Aussicht stellt. Die Kammermehrheit akzeptiert weitgehend die Haushaltsans\u00e4tze der Regierung und k\u00fcrzt auch den Milit\u00e4retat nur geringf\u00fcgig. Die Kammer der Reichsr\u00e4te lehnt jede K\u00fcrzung im Milit\u00e4retat ab. Der Knoten wird vorl\u00e4ufig gel\u00f6st, indem der K\u00f6nig erkl\u00e4rt: er wolle pr\u00fcfen lassen, ob der reduzierte Milit\u00e4retat gen\u00fcge, um die bayerischen Verpflichtungen gegen\u00fcber dem Deutschen Bund einzuhalten; wenn nicht, wolle er die fehlende Summe „aus dem eigenen Milit\u00e4rfonds“ hinzuf\u00fcgen lassen.<\/p>\n Die Regierung (und ein Teil der \u00d6ffentlichkeit) ist gereizt, nicht zuletzt wegen der Detailliertheit, mit der manche Abgeordneten das Verwaltungsgebaren des Staates kritisch betrachten. Die radikalliberalen, besonders angriffslustigen Abgeordneten wie der Professor der Rechte Wilhelm Joseph Behr und der Bamberger B\u00fcrgermeister Franz Ludwig (v.) Hornthal repr\u00e4sentieren jedoch keineswegs die Kammermehrheit. Ein anderer Teil der \u00d6ffentlichkeit ist entt\u00e4uscht, weil die Steuern nicht gesenkt und keine Impulse f\u00fcr Wirtschaftswachstum gegeben werden.<\/p>\n Der K\u00f6nig verwahrt sich in seinem (Landtags-)Abschied<\/strong> vom 22. Juli 1819 gegen Beschl\u00fcsse der Abgeordneten, denen eine „auf die Erweiterung des durch die Verfassungsurkunde bezeichneten st\u00e4ndischen Wirkungskreises gerichtete Absicht zu Grunde liegt“, womit er z.B. das von der Abgeordnetenkammer beanspruchte Recht auf Gesetzesinitiative oder den Entwurf der Kammer zu einer Instruktion an die Zensurbeh\u00f6rde meint. Insbesondere prangert er „die verfassungswidrigen Verwahrungen“ an, „welche sich einzelne Mitglieder der Zweiten Kammer gegen verfassungsm\u00e4\u00dfig zustande gekommene oder noch erst zu fassende Beschl\u00fcsse im Namen einzelner Kreise und selbst der Nation einzulegen erlaubt haben“, und „jenen unbemessenen (= ma\u00dflosen) Tadel der Regierung, worin Abgeordnete sich zu gefallen schienen“.<\/p>\n Schlie\u00dflich tadelt er, dass die Abgeordneten die Regierungsvorlage zum Hypothekengesetz auf die lange Bank geschoben h\u00e4tten. Auf der anderen Seite lobt er beide Kammern f\u00fcr die zustande gekommenen Gesetze und stellt als Ideal „verfassungsm\u00e4\u00dfiges, gemeinschaftliches Zusammenwirken der St\u00e4nde…mit den obersten Regierungsorganen“ auf.<\/p>\n Wie wenig die Kammer der Abgeordneten einen Konfliktkurs gegen\u00fcber dem K\u00f6nig gesteuert hat, geht daraus hervor, dass der Antrag auf Vereidigung des Milit\u00e4rs auf die Verfassung im Plenum mit 100 zu 1 Stimme abgelehnt wird. Antr\u00e4ge der Abgeordneten zur Neuordnung des Justizwesens (\u00d6ffentlichkeit und M\u00fcndlichkeit der Verfahren, Geschworenengerichte, Trennung von Justiz und Verwaltung) scheitern schon an der Kammer der Reichsr\u00e4te, welche die adlige Gerichtsbarkeit bedroht sieht.<\/p>\n Der Landtag endet am 25. Juli in einer allgemeinen Missstimmung. Die Schlie\u00dfung des Landtags ist zwar ebenso ein Staatsakt wie die Er\u00f6ffnung, wird aber mit geringerem protokollarischem Aufwand vollzogen. Es wird zur Tradition, dass der K\u00f6nig sie nicht pers\u00f6nlich vollzieht, sondern den Thronfolger oder einen anderen Prinzen damit beauftragt.<\/p>\n G\u00f6tschmann, S. 333-398; zu den Wahlen: S. 97-145; Weis, in: Handbuch der bayerischen Geschichte, Band IV\/1. S. 124 ff.; Hartmann, S. 376 ff.; Treml, in: Geschichte des modernen Bayern, S. 42 f.<\/em><\/p>\n Wahlergebnisse:<\/strong><\/p>\n In der Fr\u00fchzeit des Konstitutionalismus ist eine Darstellung der Wahlergebnisse nach Parteien nicht m\u00f6glich. Es gibt keine festgef\u00fcgten Parteien mit formeller Mitgliedschaft, Programm, Statuten und Vorstand. Politische Zusammenschl\u00fcsse dieser Art sind geradezu verboten. Es gibt auch keine festgef\u00fcgten Fraktionen innerhalb des Parlaments. Die Herausbildung von Fraktionen wird absichtsvoll durch die dem Zufall \u00fcberlassene Sitzordnung behindert.<\/p>\n Es gibt nur allgemeine Parteirichtungen wie Liberale oder Konservative mit allen Zwischenstufen, wobei man einen bestimmten Abgeordneten in der Regel nicht eindeutig einer Richtung zuordnen kann. Viele Abgeordnete lassen sich bei ihrer Stimmangabe von ihrer Einsch\u00e4tzung der konkreten Frage leiten, um die es gerade geht. Das Hin- und Herschwanken der Abstimmungsergebnisse zeigt deutlich, dass sie nicht auf festgef\u00fcgte Stimmbl\u00f6cke, sondern auf individuelle Entscheidungen (einschlie\u00dflich der Abwesenheit) zur\u00fcckgehen. Im \u00dcbrigen gilt allgemein bis \u00fcber die Mitte des 19. Jahrhunderts hinaus: aus der Sicht der jeweiligen Regierung (bzw. des jeweiligen K\u00f6nigs) gibt es nur zwei „Parteien“: Regierungstreue und Oppositionelle. Die Trennlinie zwischen beiden ist nicht identisch mit der zwischen Liberalen und Konservativen; Zeitgenossen erw\u00e4hnen auch den Typ des „liberalen Servilen“ (d.h. den W\u00fcnschen der Regierung willf\u00e4hrigen Liberalen) und des regierungskritischen Konservativen (aus welchen Motiven heraus auch immer). Schlie\u00dfen sich Abgeordnete zu einer Gruppe zusammen, dann eher informell und auf landsmannschaftlicher Basis, wobei die fr\u00e4nkischen und pf\u00e4lzischen Abgeordneten eher auf der „linken“ (liberalen bis radikalliberalen) Seite des politischen Spektrums stehen.<\/p>\n Veranstaltung vom 24.10.2017<\/p>\n Bayerisches Territorium<\/p>\n Nach dem \u00dcbergang fr\u00e4nkischer, zum kleinen Teil auch kurrheinischer und oberrheinischer Gebiete an das neue K\u00f6nigreich Bayern entstand am 2. Februar 1817 der Untermainkreis mit W\u00fcrzburg als Hauptstadt. Seit dem 1. Januar 1838 trug der Bezirk den Namen \u201eUnterfranken und Aschaffenburg\u201c in Anlehnung an das Herzogtum Franken, in dessen ehemaligem Ostteil er liegt (ausgenommen Aschaffenburg und Umgebung, die im ehemaligen Westteil liegen).<\/p>\n Durch die Verordnung vom 20. Mai 1938 (GVBl. 1938, 199) mit Wirkung vom 1. Juni 1938[3] wurde der Name des Bezirks dem des r\u00e4umlich identischen NSDAP-Gaues Mainfranken angeglichen und die bisherige Bezeichnung \u201eUnterfranken und Aschaffenburg\u201c abgel\u00f6st. Nach Ende des Dritten Reiches wurde der Name am 9. April 1946 erneut ge\u00e4ndert (GVBl. 1946, S. 189) und der Regierungsbezirk \u201eUnterfranken\u201c (ohne den Zusatz \u201eund Aschaffenburg\u201c) benannt.<\/p>\n Nach dem Zweiten Weltkrieg kam die th\u00fcringische Enklave Ostheim vor der Rh\u00f6n zu Unterfranken.<\/p>\n Die fr\u00e4nkische Siedlung Ostheim vor der Rh\u00f6n wurde vermutlich um 525 gegr\u00fcndet und 804 zum ersten Mal urkundlich erw\u00e4hnt. Die Schenken von Gro\u00dfvargula besa\u00dfen um 1214 in Ostheim Eigeng\u00fcter und Lehen der Abtei Fulda und der Landgrafen von Th\u00fcringen. Das Amt Lichtenberg, zu dem Ostheim und Urspringen geh\u00f6rten, war ehemals ein Amt der Grafschaft Henneberg-R\u00f6mhild und ab 1741 des Gro\u00dfherzogtums Sachsen-Weimar-Eisenach. 1920 kam die Exklave Ostheim zum neu gegr\u00fcndeten Land Th\u00fcringen und war Bestandteil des Landkreises Meiningen. 1945 wurde Ostheim als Teil der amerikanischen Besatzungszone dem Freistaat Bayern zugeordnet und stand als th\u00fcringische Enklave unter bayerischer Verwaltung. 1947 kam Ostheim zu Bayern.<\/p>\n K\u00f6nigsberg<\/p>\n Wechsel nach Bayern<\/p>\n Nach einer Volksabstimmung 1919 wurde der Freistaat Coburg zum 1. Juli 1920 mit dem Freistaat Bayern vereinigt. Damit kamen auch die Stadt K\u00f6nigsberg in Franken und das Amt K\u00f6nigsberg zu Bayern. Die Stadt wurde dem bayerischen Bezirk Hofheim im Kreis Unterfranken und Aschaffenburg zugeteilt. Im Zuge dessen wurde der bis dahin geltende Namenszusatz \u201ein Franken\u201c zu \u201ein Bayern\u201c abge\u00e4ndert.<\/p>\n Jungholz<\/p>\n Jungholz, funktionale \u00f6sterreichische Exklave, nur \u00fcber Deutschland zug\u00e4nglich; Besonderheit: ist nur in einem Punkt mit \u00d6sterreich verbunden und damit keine Enklave in Deutschland. Jungholz ist seit 1868 bayerisches, heute deutsches Zollanschlussgebiet.<\/p>\n Kaulsdorf Saale<\/p>\n Kaulsdorf ist eine Gemeinde im th\u00fcringischen Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.<\/p>\n 1780 besetzte Kursachsen unter Berufung auf eine Verpf\u00e4ndung der Ernestiner von 1567 die Exklave, die dann 1787 nach Protest der Markgrafen beim Reichshofrat wieder an diese fiel.<\/p>\n Nach deren Regierungsverzicht 1791 fiel die Exklave an Preu\u00dfen, das auch 1795 das Gut aufkaufte und parzelliert an Bauern und B\u00fcrger weiterverkaufte. Napoleon annektierte 1806 die Herrschaft Kaulsdorf und gab sie 1810 an Bayern weiter. Nach dem verlorenen Krieg von 1866 fiel Kaulsdorf wieder an Preu\u00dfen, Provinz Sachsen, Regierungsbezirk Erfurt, Kreis Ziegenr\u00fcck. 1944 kam es an Th\u00fcringen, Kreis Saalfeld. 1952 kam es zum Bezirk Gera, Kreis Saalfeld, und mit diesem 1990 zum Freistaat Th\u00fcringen.<\/p>\n Die Exklaven des vogtl\u00e4ndischen Amts Plauen, d.h. die Stadt Gefell und die Gemeinden Blintendorf, Sparnberg und Blankenberg kamen 1815 ebenfalls als Exklaven zum preu\u00dfischen Kreis Ziegenr\u00fcck, der selbst eine Exklave der Provinz Sachsen war. Als Folge des verlorenen Deutschen Kriegs von 1866 fiel die zu dieser Zeit zum K\u00f6nigreich Bayern geh\u00f6rende Exklave Kaulsdorf an der Saale wieder an Preu\u00dfen und wurde dem Kreis Ziegenr\u00fcck zugeordnet.<\/p>\n Kamsdorf liegt am Ostrand des Th\u00fcringer Schiefergebirges. Die Kreisstadt Saalfeld\/Saale ist ca. 8 km entfernt. Nur wenige Kilometer entfernt befindet sich auch das Naherholungsgebiet des Hohenwartestausees.<\/p>\n Nachbargemeinden<\/p>\n Angrenzende Gemeinden sind Unterwellenborn im Norden, dessen Ortsteile K\u00f6nitz im Osten und Go\u00dfwitz im S\u00fcdosten, Kaulsdorf im S\u00fcden, sowie die Stadt Saalfeld im Westen.<\/p>\n B\u00fcsingen am Hochrhein ist eine Gemeinde am rechten Ufer des Rheins im baden-w\u00fcrttembergischen Landkreis Konstanz.<\/p>\n Der Ort ist g\u00e4nzlich vom Schweizer Staatsgebiet umgeben und grenzt rechtsrheinisch an den Kanton Schaffhausen sowie linksrheinisch \u2013 mit dem Rhein als Grenze \u2013 an die Kantone Z\u00fcrich und Thurgau. B\u00fcsingen ist die einzige Gemeinde Deutschlands, die g\u00e4nzlich in einer Exklave liegt. Neben Campione d\u2019Italia ist B\u00fcsingen eine von zwei Enklaven innerhalb des Schweizer Staatsgebietes.<\/p>\n Gegenwart<\/p>\n Ober-Laudenbach hatte am 31. Dezember 2008 insgesamt 774 Einwohner.[2] Ortsvorsteherin ist Susanne Benyr (CDU)<\/p>\n Grenzverlauf<\/p>\n Der Stadtteil weist eine Kuriosit\u00e4t im Grenzverlauf zwischen Hessen und Baden-W\u00fcrttemberg auf, denn sein n\u00f6rdlicher Teil bildet aus historischen Gr\u00fcnden eine Enklave in baden-w\u00fcrttembergischem Gebiet, die durch eine baden-w\u00fcrttembergische Stra\u00dfe vom hessischen Hauptgebiet getrennt ist. Innerhalb dieser Enklave befindet sich wiederum eine baden-w\u00fcrttembergische Exklave.<\/p>\n Eine zweite baden-w\u00fcrttembergische Exklave befindet sich im s\u00fcdlichen Stadtteil in hessischem Gebiet, dieser Teil Ober-Laudenbachs ist zudem noch eine Exklave der Stadt Heppenheim, da er von dieser durch die hessische Gemeinde M\u00f6rlenbach getrennt ist.<\/p>\n Wahlrecht bayerische St\u00e4ndeversammlung, zweite Kammer<\/p>\n Einberufung und Wahlperiode<\/p>\n Der bayrische K\u00f6nig berief die St\u00e4ndeversammlung ein. Er war verpflichtet sie zumindest alle drei Jahre einzuberufen. Soweit die St\u00e4ndeversammlung zusammentrat erfolgte die Einberufung, Er\u00f6ffnung und Schlie\u00dfung beider Kammern gleichzeitig. Die Dauer der Sitzung durfte in der Regel nicht l\u00e4nger als zwei Monate sein. Der K\u00f6nig hatte das Recht die Versammlung zu verl\u00e4ngern, zu vertagen oder aufzul\u00f6sen.<\/p>\n Die Verfassung gab vor, dass alle sechs Jahre Neuwahlen zur Kammer der Abgeordneten stattfinden sollten. L\u00f6ste der K\u00f6nig die St\u00e4ndeversammlung auf, musste innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl der Kammer der Abgeordneten vorgenommen werden.<\/p>\n Das Wahlrecht wurde mehrmals ge\u00e4ndert. 1848 wurde die Wahl nach Klassen abgeschafft, 1881 die geheime und 1906 die direkte Wahl der Abgeordneten eingef\u00fchrt.<\/p>\n 1818 bis 1848<\/p>\n Zusammensetzung der Zweiten Kammer<\/p>\n Die Wahl in die Kammer der Abgeordneten erfolgte getrennt nach W\u00e4hlergruppen. Die einzelnen Klassenst\u00e4rken verteilten sich nach den vorgegebenen Bruchanteilen. Die Kammer setzte sich folgenderma\u00dfen zusammen:<\/p>\n 1. Klasse \u2013 die adeligen Grundbesitzer mit gutsherrlicher Gerichtsbarkeit (ein Achtel der Abgeordneten)<\/p>\n 2. Klasse \u2013 Abgeordnete der Universit\u00e4ten<\/p>\n 3. Klasse \u2013 die Geistlichen (ebenfalls ein weiteres Achtel)<\/p>\n 4. Klasse \u2013 die St\u00e4dte und M\u00e4rkte mit mehr als 500 Familien (ein Viertel)<\/p>\n 5. Klasse \u2013 die \u00fcbrigen Grundbesitzer, unabh\u00e4ngig davon, ob sie adelig waren oder nicht (die H\u00e4lfte)<\/p>\n F\u00fcr die Zahl der Abgeordneten wurde nach der Zahl der Familien im K\u00f6nigreiche gerechnet und ein Abgeordneter auf 7.000 Familien bestimmt. Hinzu kamen die Vertreter der Universit\u00e4ten. Auf eine Universit\u00e4t entfiel ein Abgeordneter.<\/p>\n Die Wahl erfolgte teils direkt (bei den ersten beiden Gruppen), teils indirekt durch Wahlm\u00e4nner. Voraussetzung f\u00fcr die Aus\u00fcbung des aktiven und passiven Wahlrechts war Grundbesitz. Die Wahl war daher keine gleiche Wahl.<\/p>\n Die Kompetenzen der Kammer wurden sukzessive erweitert. Jedoch blieb die Regierungsbildung bis zur Novemberrevolution alleinige Aufgabe des K\u00f6nigs ohne dass das Parlament Einfluss auf die Ernennung h\u00e4tte. Allerdings wurde 1912 mit Georg von Hertling erstmals ein Vertreter der Mehrheitsfraktion, des Zentrums, zum Ministerpr\u00e4sidenten berufen.<\/p>\n Wahltermine und Wahlverfahren 1818 bis 1848<\/p>\n Die erste Wahl wurde am 2. Dezember 1818 ausgeschrieben, nachdem die Wahlordnung ausgearbeitet und die Gemeindewahlen vollzogen waren.<\/p>\n Die Klassen I und III konnten die Abstimmung zu Hause vornehmen mit nicht festgelegtem Zeitpunkt der Stimmausz\u00e4hlung. Die Wahlen der Klassen IV und V Wahlen fanden in den St\u00e4dten eines Regierungsbezirks als Urwahlen ebenso nicht an einem festen Zeitpunkt statt.[8] Durch den relativ gro\u00dfen zeitlichen Unterschied zwischen den Einzelabstimmungen eines Regierungsbezirks und zwischen den Regierungsbezirken an sich, gab es kein festen Wahltermin. Die Wahlen vollzogen sich in einem Zeitrahmen der vierw\u00f6chigen Vollzugsfrist.<\/p>\n Beurteilung<\/p>\n Gegen\u00fcber den Landst\u00e4nden des Heiligen R\u00f6mischen Reiches Deutscher Nation hatten die Abgeordneten an Freiheit gewonnen. Sie waren dem Gemeinwohl bzw. ihrem Gewissen verpflichtet und nicht mehr an Auftr\u00e4ge und Weisungen ihrer W\u00e4hler gebunden. Die Rechte des Parlamentes waren jedoch verglichen mit heutigen Parlamenten gering. Die St\u00e4ndeversammlung hatte kein Gesetzesinitiativrecht und konnte nur die k\u00f6niglichen Gesetzesvorlagen und Steuerforderungen lediglich annehmen oder ablehnen. Beide Kammern der St\u00e4ndeversammlung waren dabei gleichberechtigt. Sie konnten jedoch zu den k\u00f6niglichen Ministern und ihrer T\u00e4tigkeit Stellung beziehen und die Steuerbewilligung mit Bedingungen verkn\u00fcpfen.<\/p>\n Kammer der Reichsr\u00e4te<\/p>\n In der hier zu betrachtenden Kammer der Reichsr\u00e4te waren laut Verfassung folgende Gruppen vertreten: 1) die vollj\u00e4hrigen Prinzen des k\u00f6niglichen Hauses; 2) die Kronbeamten des K\u00f6nigreichs; 3) die jeweiligen Erzbisch\u00f6fe von M\u00fcnchen-Freising und Bamberg, zudem ein weiterer, vom K\u00f6nig auszuw\u00e4hlender Bischof sowie der jeweilige Pr\u00e4sident des protestantischen Oberkonsistoriums; 4) die H\u00e4upter der ehemals reichsst\u00e4ndischen F\u00fcrsten- und Grafenh\u00e4user (Standesherren) mit einem auf den \u00e4ltesten Familienagnaten vererbbaren Reichsratssitz; 5) eine vom K\u00f6nig ausgew\u00e4hlte Gruppe adeliger Reichsr\u00e4te mit in der Familie vererbbarer Mitgliedschaft aus dem Kreis der bayerischen Fideikommi\u00dfbesitzer, unter der Voraussetzung, da\u00df deren gebundener Grundbesitz ein bestimmtes Grundsteuersimplum erreichte und in dem Fideikommi\u00dfverband eine agnatisch-linealische Erbfolge nach dem Rechte der m\u00e4nnlichen Erstgeburt eingef\u00fchrt war (und nicht ein Kondominium existierte wie in vielen fr\u00e4nkischen ehemaligen Reichsritterschaften); schlie\u00dflich 6) Personen, „welche der K\u00f6nig entweder wegen ausgezeichneter dem Staate geleisteter Dienste, oder wegen ihrer (adeligen) Geburt, oder ihres Verm\u00f6gens“ zu Mitgliedern auf Lebenszeit ernannt hatte3. W\u00e4hrend der K\u00f6nig also in seiner Ernennung bei den Gruppen der Prinzen, Kronbeamten, Erzbisch\u00f6fe, Oberkonsistorialpr\u00e4sidenten und Standesherren an eine ver-<\/p>\n fassungsm\u00e4\u00dfig vorgegebene Personengruppe gebunden war – wobei er freilich Kron\u00e4mter verlieh, Erzbisch\u00f6fe nominierte und Oberkonsistorialpr\u00e4sidenten ernannte -, war er bei den \u00fcbrigen erblichen und lebensl\u00e4nglichen Reichsr\u00e4ten in seiner Auswahl frei. Allerdings wurde die Zahl der lebensl\u00e4nglichen Reichsr\u00e4te von der Verfassung auf den „dritten Theil der erblichen“, wozu Standesherren, Fideikommi\u00dfbesitzer und die geistlichen Amtstr\u00e4ger z\u00e4hlten, eingeschr\u00e4nkt.<\/p>\n Die rechtlichen Kompetenzen der Reichsr\u00e4te entsprachen genau denjenigen der Abgeordneten: Dies waren als politisch materielle Rechte das Mitwirkungsrecht an der Gesetzgebung des Landes, seit 1848 auch das Gesetzesinitiativrecht, sowie das Recht zur Pr\u00fcfung des Staatshaushalts und zur Bewilligung der Steuern, zudem als sogenannte politisch formelle Rechte das Informations-, Petitions-, Beschwerde-, Anklage- und Legitimationspr\u00fcfungsrecht, seit 1848 das Interpellationsrecht und das Recht einer erweiterten Ministeranklage, freilich ohne parlamentarische Ministerverantwortlichkeit. Beide Kammern berieten und beschlossen entsprechende Gesetzentw\u00fcrfe oder Budgetvorlagen v\u00f6llig selbst\u00e4ndig; nur die \u00fcbereinstimmende Willenserkl\u00e4rung beider Kammern stellte dem K\u00f6nig gegen\u00fcber den staatsrechtlich g\u00fcltigen Landtagsbeschlu\u00df dar, oder anders gewendet: Jede der beiden Kammern hatte innerhalb der ihr zustehenden Befugnisse absolutes Vetorecht.<\/p>\n W\u00e4hrend sich im Zeitraum von 1818 bis 1918 die Zusammensetzung der Kammer der Abgeordneten aufgrund mehrmaliger \u00c4nderung des Landtagswahlrechts (vor allem 1848 und 1906) den Anforderungen der Zeit gem\u00e4\u00df modifizierte, blieb die Kammer der Reichsr\u00e4te in Zusammensetzung wie Kompetenz v\u00f6llig unver\u00e4ndert. Erst in dem sogenannten Abkommen zwischen Regierung und Landtagsparteien vom 2.11.1918 sollte die Institution unter dem Druck der aktuellen politischen Situation um Vertreter aus St\u00e4dten, Handel und Industrie, Handwerk, Landwirtschaft, Hochschulen und Arbeiterschaft erweitert werden, die von entsprechenden Berufsk\u00f6rperschaften, Hochschul- und Kommunalgremien pr\u00e4sentiert werden sollten. Zudem war den Reichsr\u00e4ten k\u00fcnftig nur noch ein zweimaliges aufschiebendes<\/p>\n Gesetzesvetorecht zugestanden6, doch kam dann die Revolution der Verwirklichung dieses Abkommens zuvor.<\/p>\n F\u00fcr ein solches System zweier rechtlich gleichgestellter, aber sehr unterschiedlich besetzter und konstituierter Kammern gab es nat\u00fcrlich politische Gr\u00fcnde. Erstens wurde durch die weitgehend aristokratische Zusammensetzung der Reichsratskammer ein Restbestand althergebrachter Adelsprivilegien \u00fcber alle Reformen hinweg in den konstitutionellen Staat gerettet. Zweitens und in engem Zusammenhang damit stehend, diente die Erste Kammer als beharrendes, konservatives Gegengewicht zu dem als progressiv eingesch\u00e4tzten Abgeordnetenhaus. Sie sollte diesem gegen\u00fcber Besitz, Privilegien und den politischen Status quo bewahren und \u00fcbertriebene Reformbestrebungen bremsen – ganz im Sinne Montesquieus, der das englische Oberhaus als „Vertretung der Qualit\u00e4t und Dauer“ gegen Demokratie\u00fcberflutung seitens des Unterhauses als „auf Wahl und Quantit\u00e4t“ beruhender Vertretung ansah. Dies entsprach auch dem staatspolitischen Selbstverst\u00e4ndnis der Reichsr\u00e4te, die in ihrer ersten Dankadresse an den K\u00f6nig im Jahr 1819 es als Ziel ihres Wirkens bezeichneten, „dem Drange nach Ver\u00e4nderungen und Verbesserungen“, der sich als „leitendes Prinzip in den aus dem Vertrauen des Volkes, durch seine Wahl hervorgegangenen Versammlungen \u00e4u\u00dfert“, einen „Damm, dem Wandelbaren Festigkeit, der Beweglichkeit St\u00e4tigkeit entgegen zu sezen, damit der Monarch auf der erhabensten Stufe bleibe, unerreichbar und unverlezlich“8. Schlie\u00dflich erm\u00f6glichte die Kammer der Reichsr\u00e4te, drittens, eine gleichsam institutionelle Integration der mediatisierten F\u00fcrsten und Grafen in den neuen bayerischen Staat.<\/p>\n Veranstaltung vom 25.10.2017<\/p>\n Landtagsdebatten 1819<\/span><\/strong><\/p>\n Regierung legt Zollgesetz vor<\/span><\/strong><\/p>\n Lerchenfeld, Maximilian Freiherr von, Finanzminister<\/span><\/strong><\/p>\n Lerchenfeld: Maximilian Emanuel Freiherr v. L., baierischer Staatsmann, entstammte einer altbayerischen Adelsfamilie und wurde zu Ingolstadt am 16. November 1778 als der Sohn des dortigen Pflegers <Verwalter> und Hofkastners <Hofbeamter, Verwalter des herrschaftlichen Kammerguts, so Naturalabgaben> Max Joseph Frhrn. v. L. geboren.<\/p>\n Er erhielt seine Erziehung im v\u00e4terlichen Hause und besuchte das Gymnasium und die Universit\u00e4t in Ingolstadt, die er 1799 absolvierte. Lerchenfeld trat 1802 in den bayerischen Staatsdienst ein. Wichtige Kenntnisse von Land und Leuten und in der Verwaltung erwarb er durch sein erstes Besch\u00e4ftigungsfeld. Der f\u00fcr die Besitz\u00fcbernahme des bayerischen Entsch\u00e4digungslandes in Schwaben zust\u00e4ndige Zivilkommissar Freiherr von Hertling bot ihm einen Posten f\u00fcr die Durchf\u00fchrung der Integrationsaufgaben an. Im Sommer 1803 wurde er Rat in der Landesdirection der baierischen Provinz in Schwaben mit Sitz in Ulm ein. Nach zwei Jahren erhielt er die Ernennung zum Director der staatsrechtlichen Abtheilung und ihm wurde die Regelung der Grenzverh\u00e4ltnisse mit W\u00fcrttemberg \u00fcbertragen, die zu einem l\u00e4ngeren Aufenthalt in Stuttgart im Winter 1807\u20141808 f\u00fchrte. Die n\u00e4heren Beziehungen, in die er damals zu Karl August v. Wangenheim trat, beeinflussten seine sp\u00e4tere politische Richtung im liberalen und nationalen Sinne. Im Herbst 1808 wurde er, noch nicht 30j\u00e4hrig, Generalcommiss\u00e4r in Ansbach, 1809 in N\u00fcrnberg, 1810 in Innsbruck, wo er durch gerechte und wohlwollende Verwaltung die eben unterworfenen Tiroler mit der baierischen Herrschaft zu vers\u00f6hnen strebte. Manche allzu schroff einschneidende Ma\u00dfregel der M\u00fcnchener Regierung hat er gemildert, wobei er in dem Kronprinzen Ludwig, der damals als Gouverneur des Inn- und Salzachkreises in Innsbruck residierte, eine St\u00fctze fand.<\/p>\n Im Sommer 1814 \u00fcbernahm er als Hofcommiss\u00e4r die Verwaltung des Gro\u00dfherzogthums W\u00fcrzburg. Auch hier suchte er die H\u00e4rten der Angleichung des neuen Gebiets durch Entgegenkommen zu mildern, bew\u00e4hrte Einrichtungen in der Provinz zu erhalten. So ordnete er das W\u00fcrzburgische Staatsschuldenwesen und verhinderte eine Verschmelzung w\u00fcrzburgischen Finanzverwaltung mit dem damals in der gr\u00f6\u00dften Verwirrung befindlichen baierischen Schuldenwesen. Im Februar 1817 trat L. als Finanzminister mit Rechberg, Th\u00fcrheim und Wrede in das nach Montgelas‘ Sturz neugebildete Ministerium ein, dessen Aufgabe die Ausarbeitung der Verfassung, der Abschlu\u00df des Concordats, eine neue Organisation der Verwaltung, die Ordnung der g\u00e4nzlich zerr\u00fctteten Finanzverh\u00e4ltnisse sein sollte.<\/p>\n Veranstaltung vom 25.10.2017<\/p>\n Zu Lerchenfeld:<\/p>\n Unter sehr schwierigen Umst\u00e4nden, da die vielen Kriege, die Getreidetheuerung der Jahre 1816 und 1817 und die darauf folgende g\u00e4nzliche Entwertung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse einen wahren Notstand im Lande hervorgebracht hatten, w\u00e4hrend die fortw\u00e4hrenden Territorialver\u00e4nderungen die Verwirrung in den Finanzen noch vermehren mussten, legte er den Grund zur Ordnung des Staatshaushalts und besonders des Staatsschuldenwesens. An der Ausarbeitung der im Mai 1818 erlassenen Verfassung hatte er wesentlichen Antheil und wirkte dabei f\u00fcr den Ausbau derselben in liberalem Sinn. Bei den Verhandlungen \u00fcber das Concordat trat er f\u00fcr die Rechte des Staates ein und erreichte wenigstens, da\u00df es als Anhang des Religionsedicts erkl\u00e4rt, folglich staatsrechtlich diesem und den Bestimmungen der Verfassung untergeordnet wurde.<\/p>\n Der Bestand der Verfassung war in den ersten Jahren ihres Bestehens mehrfach gef\u00e4hrdet. Metternich wandte seinen ganzen Einflu\u00df auf, um die s\u00fcddeutschen repr\u00e4sentativen Verfassungen wieder zu beseitigen, jedenfalls m\u00f6glichst zu beschr\u00e4nken, da er durch sie sein conservatives System ebenso bedroht sah, als durch die demagogischen Umtriebe. Im baierischen Ministerium bildeten sich zwei Parteien, von denen die eine zugleich mit der Verfassung auch die Selbstst\u00e4ndigkeit des Staates gegen den \u00fcberm\u00e4chtigen Einflu\u00df der Gro\u00dfm\u00e4chte vertheidigte, die andere nur bei Metternich Schutz gegen die Gefahren der Revolution finden zu k\u00f6nnen glaubte. L. stand mit dem F\u00fcrsten Wrede und dem Generaldirector und sp\u00e4teren Minister v. Zentner auf der Seite der Verfassung, Graf Rechberg war der F\u00fchrer der aristokratisch-klerikalen Partei. Rechberg hatte den Karlsbader Beschl\u00fcssen zugestimmt, aber L. setzte es mit H\u00fclfe des Kronprinzen durch, da\u00df die Bundesbeschl\u00fcsse vom 20. Sept. 1819 in Baiern nur mit einem Vorbehalt publicirt wurden, der ihre Wirkung gr\u00f6\u00dftentheils illusorisch machte.<\/p>\n Doch gewannen in den n\u00e4chsten Jahren die Freunde Metternich’s in M\u00fcnchen mehr und mehr die Oberhand, da es gelungen war, den K\u00f6nig ganz auf diese Seite zu ziehen. Selbst Wrede’s Stellung war gef\u00e4hrdet und L. sah sich seit dem Besuche Metternichs in M\u00fcnchen im Januar 1823 jedes politischen Einflusses beraubt und auf die Verwaltung seines Departements beschr\u00e4nkt. Nach dem Tode des K\u00f6nigs Max Joseph, October 1825, wurde L., der bis dahin im besonderen Vertrauen des Kronprinzen zu stehen schien, pl\u00f6tzlich aus dem Ministerium entlassen und Graf Armansperg an seiner Stelle berufen. Er wurde zum Bundestagsgesandten in Frankfurt ernannt, wo er bis zum J. 1833 blieb. Im Mai 1833 \u00fcbernahm er noch einmal das Finanzministerium. Am 31. December 1834 trat er wieder aus dem Ministerium aus und ging als Gesandter nach Wien. Das Anerbieten, als Ministerpr\u00e4sident in griechische Dienste zu treten, schlug er aus, brachte aber f\u00fcr diese Stelle Ignaz von Rudhart in Vorschlag (1836). Im J. 1842 wurde er auf eigenen Wunsch wieder nach Frankfurt an den Bundestag versetzt. Er starb am 14. October 1843 auf seinem Gute zu Heinersreuth.<\/p>\n Bay. LTV 1819 2. Bd. 15. Protokoll in der Sitzung am 5.3.1819.<\/span><\/strong><\/p>\n Beilage Z. 56. Vortrag in der St\u00e4nde-Versammlung, Cammer der Abgeordneten, die Vorlage des Entwurfes eines neuen Zollgesetzes betreffend. S. 37-46.<\/span><\/strong><\/p>\n Volkswirtschaft und Staatshaushalt<\/span><\/strong><\/p>\n Die Unm\u00f6glichkeit, alle Bed\u00fcrfnisse des Staates auf dem Wege der directen Abgaben allein zu sichern, hat schon seit Jahrhunderten die Regierungen veranlasst, zu indirecten Auflagen zu schreiten. Das Verh\u00e4ltnis beider gegen einander, und die geeignetste Art der Erhebung sind die gr\u00f6\u00dften und schwierigsten Aufgaben der Staatswirthschaft.<\/p>\n Einschub Erl\u00e4uterungen:<\/p>\n <direkte Abgaben = Zehnte, seit 200 Jahren Steuern auf Einkommen und Verm\u00f6gen><\/p>\n <Indirekte Abgaben =<\/p>\n Verbrauchsteuern sind Abgaben auf den Verbrauch oder Gebrauch von Waren. Sie werden vom Hersteller oder H\u00e4ndler bezahlt, dann aber \u00fcber den Verkaufspreis an die Verbraucher weitergegeben, und z\u00e4hlen deshalb zu den indirekten Steuern. Mit einem Aufkommen von \u00fcber 60 Milliarden Euro pro Jahr sind Verbrauchsteuern die wichtigsten Einnahmen des Zolls und ein entscheidender Beitrag zum Staatshaushalt, der damit zum Beispiel Verkehrswege, Bildung und soziale Leistungen finanziert.<\/p>\n Verbrauchsteuern belasten lediglich den Verbrauch bestimmter Waren wie Zigaretten, Sekt, Branntwein oder Zwischenerzeugnissen und werden zum Beispiel eingef\u00fchrt, um den unbedachten Konsum von Alkopops zu reduzieren. Bis auf die Biersteuer, die den Bundesl\u00e4ndern zusteht, flie\u00dfen alle Einnahmen in den Bundeshaushalt.<\/p>\n Um ihren wachsenden Finanzbedarf zu decken, f\u00fchrten die St\u00e4dte schon im 13. Jahrhundert bestimmte Abgaben auf den Verbrauch ausgew\u00e4hlter Produkte ein, dazu geh\u00f6rten alkoholische Getr\u00e4nke, Genussmittel und Lebensmittel.><\/p>\n Allgemein wurde die Besteuerung des Verbrauches als eine der zweckm\u00e4\u00dfigsten Erhebungsarten erkannt. In jenen Staaten, in welchen die freieste Verfassung besteht, wo das Volk durch aus seiner Mitte gew\u00e4hlte Repr\u00e4sentanten an der finanziellen Gesetzgebung den wesentlichsten Antheil nimmt, ist die Consumtion meistens den h\u00f6chsten Auflagen unterworfen.<\/p>\n 10. Bd. S. 51-102 Vortrag in der Cammer der Abgeordneten am 3. Juni 1819 \u00fcber das neue Zoll-Gesetz, durch den k\u00f6nigl. Ministerial-Rath von P a n z e r . <\/span><\/strong><\/p>\n Zolleinnahmen f\u00fcr Staatshaushalt unentbehrlich, alternativlos, da nicht durch andere Abgaben ersetzbar<\/span><\/strong><\/p>\n S.52f. Wenn nun die Regierung dessen ungeachtet nicht auf eine g\u00e4nzliche Aufhebung der Z\u00f6lle und Mauten, sondern nur auf eine Verbesserung des Zollwesens angetragen hat, so k\u00f6nnen Sie, meine Herren! \u00fcberzeugt seyn, da\u00df sie hiebei nur von den wichtigsten Beweggr\u00fcnden geleitet worden sey.<\/p>\n Der erste und entscheidendste dieser Beweggr\u00fcnde ist der St\u00e4nde-Versammlung bereits in der allgemeinen Darstellung des Fiscalzustandes des K\u00f6nigreichs er\u00f6ffnet worden. Sie wird daraus entnommen haben, da\u00df der Staatshaushalt das Einkommen, welches die Z\u00f6lle und \u00fcbrigen damit verwandten Abgaben bisher abgeworfen haben, zur Zeit nicht nur keineswegs entbehren k\u00f6nne, sondern vielmehr eine Verbesserung derselben h\u00f6chst w\u00fcnschenswerth mache. H\u00e4tte man daher diese Gef\u00e4lle dennoch aufgeben wollen, so w\u00fcrde es unvermeidlich gewesen seyn, den hiedurch entstehenden Ausfall auf andere Weise zu decken. Allein ein reines Einkommen von dritthalb Millionen durch andere indirecte Abgaben aufzubringen, hat die Regierung geradehin unm\u00f6glich gefunden,\u00a0 besonders seitdem die Fleisch- und Getreide-Anschl\u00e4ge den Communen \u00fcberlassen sind, und \/S. 53 diese Summe durch Erh\u00f6hung oder Vermehrung der directen Steuern zu erzielen, hat die Regierung wenigstens nicht r\u00e4thlich finden k\u00f6nnen; denn wenn auch diese Steuern im Vergleiche mit andern Staaten, noch m\u00e4\u00dfig erscheinen, so erreichen sie doch mit Einschlu\u00df der Gemeinde-Districts- und Kreis-Umlagen, bereits eine H\u00f6he, da\u00df ihre Vermehrung h\u00f6chstens au\u00dferordentlichen Nothf\u00e4llen vorbehalten werden kann.<\/p>\n Politik des Mittelwegs<\/span><\/strong><\/p>\n System der Kompromisse im Abgabensystem, in den \u00f6konomischen Interessen, gegen\u00fcber dem Ausland, Zielpunkt Freihandel<\/span><\/strong><\/p>\n S.70 Nach sorgf\u00e4ltiger Pr\u00fcfung aller Vorschl\u00e4ge und W\u00fcnsche hat die Regierung zweckm\u00e4\u00dfig befunden, ein System vorzuziehen, das einen wohl bemessenen Mittelweg einh\u00e4lt, ein System, das dem bereits bestehenden Systeme der \u00fcbrigen directen und indirecten Auflage anpa\u00dft; ein System, das den geographischen und politischen Verh\u00e4ltnissen des Staates entspricht, ein System, das den Grunds\u00e4tzen einer indirecten Besteuerung huldiget, ohne die Consequenz bis zur Absurdit\u00e4t treiben, und auch das Unerreichbare erreichen zu wollen; ein System, das in seiner Haupttendenz finanziell ist, ohne deswegen die staatswirthschaftlichen R\u00fccksichten auf die Seite zu setzen: ein System, das keinen, der dabei betheiligten verschiedenen und entgegengesetzten Interessen ausschl\u00fc\u00dflich zusagt, sondern allen die m\u00f6gliche und billige Schonung angedeihen l\u00e4\u00dft; ein System, das zu jeder Zeit in seinen Theilen die allenfalls n\u00f6thige Ab\u00e4nderung erhalten kann, ohne das Ganze zu verwirren, oder zu zerst\u00f6ren; ein System, das nicht verschm\u00e4ht, im Wege der Reziprozit\u00e4t von dem Auslande die m\u00f6glichen Beitr\u00e4ge mitzunehmen, aber gegen keinen Staat durch Ein- Aus- und Durchfuhr-Verbote eine feindselige Stellung annimmt, sondern vielmehr die nachbarlichen Verh\u00e4ltnisse zu bef\u00f6rdern geeignet ist, und nur gegen besondere Beschr\u00e4nkungen der diesseitigen Unterthanen in ihrem Verkehre das Recht der Wiedervergeltung vorbeh\u00e4lt; ein System endlich, welches, weit entfernt, die Lasten der Abgaben zu vermehren, vielmehr in jeder Beziehung eine bedeutende Erleichterung gew\u00e4hren, und dem \u00dcbergange zu dem Systeme des freien Verkehrs vorarbeiten wird.<\/p>\n Protektionismus<\/span><\/strong><\/p>\n Es ist billig, und dem Grundsatze der Gleichheit vollkommen angemessen, den Verbrauch ausl\u00e4ndischer Erzeugnisse vorz\u00fcglich zu belegen.<\/p>\n Panzer: Anpassungsdruck: Protektionismus gro\u00dfer Staaten zwingt zur Reaktion<\/span><\/strong><\/p>\n S. 53 Indessen selbst dann, wenn sich die M\u00f6glichkeit gezeigt h\u00e4tte, das Mauteinkommen auf anderen Wegen mit wenigerem Drucke der Unterthanen aufzubringen, w\u00fcrde die Regierung Anstand genommen haben, die Z\u00f6lle und Mauten ganz aufzuheben. So lange die \u00fcbrigen gr\u00f6\u00dferen, nahen und fernern Staaten Europens ihre Leitungs- und Prohibitiv-Systeme verfolgen, bleibt es f\u00fcr einen einzelnen Staat von untergeordneter Gr\u00f6\u00dfe und Kraft immer ein gef\u00e4hrliches Experiment ein ganz entgegengesetztes System zu wagen, und sich in dieser Beziehung gleichsam wehrlos zu machen; wir sehen, wie f\u00fcrchterlich kleine Staaten, die in dem langen Besitze eines ausgebreiteten Gewerbflei\u00dfes sind, dabei aber des Gegendrucks der Zollanstalten ganz entbehren, durch jene feindlichen Systeme leiden, und die Regierung kann nicht die Gefahr auf sich nehmen, da\u00df der inl\u00e4ndliche Gewerbflei\u00df und Handel auch noch vom inl\u00e4ndischen Markte vollends verdr\u00e4ngt werde.<\/p>\n Ideales Zollsystem<\/span><\/strong><\/p>\n S. 38 Je einfacher, und mit je wenigeren Bel\u00e4stigungen diese Abgaben erhoben werden, jemehr der staatswirthschaftliche Zweck nebst dem blo\u00df finanziellen erreicht wird, um so vollkommener ist das Zollsystem.<\/p>\n Kein Zollgesetz kann allen Anspr\u00fcchen gerecht werden.<\/span><\/strong><\/p>\n S.82 Nur alle W\u00fcnsche wird auch dieses Zollgesetz nicht erf\u00fcllen. Allein dieses gl\u00fcckliche Loos wird wohl keinem Zollgesetze in der Welt jemals zu Theil werden. Die Anspr\u00fcche der Partheien, die dabei betheiligt sind, sind zu verschieden und entgegengesetzt, als da\u00df sie alle befriedigt werden k\u00f6nnten.<\/p>\n Unterschiedliche wirtschaftspolitische M\u00f6glichkeiten gro\u00dfer und kleiner Staaten \u2013 Britisches Beispiel<\/span><\/strong><\/p>\n Bei der L\u00f6sung dieser Aufgabe wirken jedoch \u00e4u\u00dfere Verh\u00e4ltnisse m\u00e4chtig ein.<\/p>\n Das System der Leitung des Handels und des Gewerbflei\u00dfes, welches gr\u00f6\u00dfere, durch ihre Lage und ihre \u00fcbrigen Verh\u00e4ltnisse zu dessen Ausf\u00fchrung beg\u00fcnstigte Staaten mit gro\u00dfer Festigkeit und einem betr\u00e4chtlichen Aufwande von Kosten durchf\u00fchren, wirkt auf die \u00fcbrigen mittleren und kleinsten Staaten zur\u00fcck, theils indem in jenen Staaten durch mittelbare und unmittelbare Unterst\u00fctzung die Gegenst\u00e4nde des Kunstflei\u00dfes nicht blo\u00df sehr wohlfeil, sondern zum Theil selbst unter dem Erzeugungs-Preise in das Ausland abgesetzt werden; theils indem sie den Gegenst\u00e4nden unserer Industrie, ja selbst den Erzeugnissen unsers Bodens den Eintritt entweder ganz versagen, oder ihn durch dr\u00fcckende Abgaben ungemein erschweren.<\/p>\n Erl\u00e4uterung: Dumping<\/p>\n >Salzgitter und Dillinger H\u00fctte im Visier der US-Regierung<\/strong><\/p>\n Die US-Regierung hat nach eigenen Angaben eine Reihe ausl\u00e4ndischer Stahlproduzenten des Preis-Dumpings \u00fcberf\u00fchrt, darunter die deutschen Firmen Salzgitter AG und Dillinger H\u00fctte. Handelsminister Ross drohte mit Konsequenzen. „Eine gesunde Stahlindustrie ist entscheidend f\u00fcr unsere Wirtschaft und Produktionsbasis, doch unsere Stahlindustrie steht unter Beschuss durch ausl\u00e4ndische Produzenten, die ihre Exporte verschleudern und subventionieren lassen“, sagte Ross.<\/p>\n „Wir werden sicherstellen, dass US-Unternehmen und US-Arbeiter fair behandelt werden“, so der Minister weiter. Die USA w\u00fcrden die Handelsgesetze energisch durchsetzen und wenn n\u00f6tig auch r\u00fcckwirkend Z\u00f6lle eintreiben. Die Regierung geht von Dumping aus, wenn Produkte unter ihrem „fairen Wert“ verkauft werden. Eine gr\u00fcndliche Untersuchung habe ergeben, dass dies in der Vergangenheit bei Stahlproduzenten aus \u00d6sterreich, Frankreich, Belgien, Deutschland, Italien, Japan, S\u00fcdkorea und Taiwan der Fall gewesen sei.<\/p>\n Die Ergebnisse der Untersuchung erlaubten es, Abgaben zwischen 3,62 und 148,02 Prozent des Importwerts zu verh\u00e4ngen. Insgesamt gehe es im Untersuchungszeitraum 2015 um Einfuhren \u00fcber 732 Millionen Dollar. Davon entfiele mit 196,2 Millionen der gr\u00f6\u00dfte Anteil auf deutsche Importe.Y<\/p>\n Selbsteinsch\u00e4tzung bayerischer Zollgesetze<\/span><\/strong><\/p>\n <Bayerns Mautgesetz \u201emilder und billiger\u201c als das der Nachbarstaaten. Beschwerden \u00fcber einzelne Zolls\u00e4tze, \u00fcber \u201ezeitraubende beschwerliche Manipulation\u201c, Missbrauch einzelner Handelsleute. Daher Einholen von Ansichten und W\u00fcnschen beim Handels- und Gewerbestand der vorz\u00fcglichsten Handelsst\u00e4dte. Danach Entwurf eines neuen Zollgesetzes, beraten im Staatsrat.<\/p>\n S.39 Vorlage vor St\u00e4ndeversammlung.><\/p>\n Dieser Entwurf unterscheidet sich von dem dermaligen Mautgesetze durch m\u00e4\u00dfigere Zolls\u00e4tze, einfachere Bestimmungen und eine minder l\u00e4stige Behandlung der Waaren.<\/p>\n Ma\u00dfvolle, dezente Kontrollen<\/span><\/strong><\/p>\n S. 78 Nur nicht\u00a0 a l l e\u00a0 Controllen und Versicherungs-Maa\u00dfregeln werden und k\u00f6nnen beseitigt werden. Allein immer werden sie minder dr\u00fcckend seyn, als sie bei den meisten \u00fcbrigen indirecten Auflagen seyn m\u00fcssen, wenn diese mit Genauigkeit erhoben, und Unterschleife verhindert werden wollen. Die ordentliche Erhebung der Zollgef\u00e4lle wird nicht in das Innere der H\u00e4user, noch in das Geheimni\u00df des Handels einzudringen, sondern sich immer zun\u00e4chst nur an das zollbare Gut zu halten haben, und die pers\u00f6nliche Freiheit wird auch nicht mehr durch k\u00f6rperliche Visitationen gekr\u00e4nkt werden.<\/p>\n Strafe in ausgewogenem Verh\u00e4ltnis zur Unterschlagung<\/span><\/strong><\/p>\n S.79 Selbst auf die Strafbestimmungen des neuen Zollgesetzes hat man zur Unterst\u00fctzung jener Behauptung hinweisen wollen. Allein die Cammer der Abgeordneten wird mit der Regierung die \u00dcberzeugung theilen, da\u00df die Defraudations-Strafen, wenn sie ihren Zweck erreichen sollen, nothwendig den Gewinn der Defraudation aufw\u00e4gen m\u00fcssen, und sie wird bei der fl\u00fcchtigsten Vergleichung wahrgenommen haben, da\u00df das vorgeschlagene Zollgesetz von den bisherigen sich nicht durch Strenge, sondern nur durch Bestimmtheit und Ausf\u00fchrlichkeit unterscheide.<\/p>\n Korrelation von hohen Z\u00f6llen und Schmuggel<\/span><\/strong><\/p>\n Zu hohe Z\u00f6lle erreichen selten ihre Wirkung; sie reizen zu Unterschleifen, n\u00f6thigen die Regierungen zu verwickelten und l\u00e4stigen Behandlungsarten, und gew\u00e4hren, wegen der kostspieligen Anstalten, die ihre Ausf\u00fchrung erfordert, nicht jenen Ertrag, den man erwartet.<\/p>\n Die Regierung h\u00e4lt sich \u00fcberzeugt, dass eine einfache und m\u00e4\u00dfige Belegung dem Bed\u00fcrfnisse des Handels und des Gewerbstandes, so wie den gerechten Forderungen der Consumenten zugleich entspreche.<\/p>\n Zoll auf Luxusartikel besonders gef\u00e4hrdet<\/span><\/strong><\/p>\n S. 99 <Anschlag auf Luxusartikel.> Werden zur Sicherstellung der genauen Perception nicht au\u00dferordentliche Maasregeln ergriffen, so wird der gr\u00f6\u00dfte Theil dieses Aufschlages defraudirt werden, und mit ihm nicht nur der ordentliche Eingangszoll, sondern auch die Stempel- und Waaggeld-Geb\u00fchr und selbst das Weggeld verloren gehen. Denn je h\u00f6her die Eingangsgeb\u00fchren an Zoll und Aufschlag steigen, desto gr\u00f6\u00dfer ist der Gewinn des Einschw\u00e4rzens, und je gr\u00f6\u00dfer dieser Gewinn, desto g\u00fcnstiger sein Verh\u00e4ltni\u00df zur Gefahr. Dieses kann und wird um so weniger fehlen, als bei so hoch gestellten Eingangsgeb\u00fchren wenigstens den betreffenden Artikeln, die R\u00fcckverg\u00fctungen nicht mehr versagt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Freie Einfuhr ausgenommen Salz<\/span><\/strong><\/p>\n Allen fremden Erzeugnissen der Natur und der Industrie mit einziger Ausnahme des Salzes ist der Eingang in Baiern gestattet.<\/p>\n <Exkurs:<\/p>\n Der Salzhandel war historisch eine lange Zeit ein Handelsbereich von h\u00f6chster wirtschaftlicher Bedeutung. Salz diente einerseits zum Konservieren und W\u00fcrzen von Lebensmitteln, zum anderen als Zahlungsmittel.<\/p>\n \u201eAuf Gold kann man verzichten, nicht aber auf Salz.\u201c<\/p>\n \u2013 Cassiodor, ein sp\u00e4tantiker r\u00f6mischer Staatsmann, Gelehrter und Schriftsteller.<\/p>\n Der Salzhandel wurde zunehmend als Regal, als herrscherliches Vorrecht betrachtet. Die Herrscher \u00fcbten dieses Regal nicht \u00fcber den eigentlichen Handel aus, sondern \u00fcber den Ausgangspunkt der Verteilung, in dem gro\u00dfe Salzspeicher angelegt wurden. H\u00e4ufig wurde das Regal wiederum gegen entsprechende Geldleistungen an Privat- und Edelleute verpachtet.<\/p>\n Im 19. Jahrhundert wurden in Europa teils hohe Einfuhrz\u00f6lle f\u00fcr Salz erhoben, um die staatlichen Salinen und Salzgruben zu sch\u00fctzen, so z.B. in \u00d6sterreich-Ungarn. Das machte sich oft nachteilig f\u00fcr die Zweige der Nahrungsmittelindustrie bemerkbar, die auf Salz als Konservierungsmittel angewiesen waren. Daher wurden z. B. in Schleswig-Holstein. das zum gro\u00dfen Teil vom Export gesalzener Lebensmittel wie Butter, Hering, Fleisch oder Speck lebte, die Einfuhrz\u00f6lle auf Salz beim Export von Lebensmitteln zur\u00fcckerstattet.[8] Frankreich folgte 1868 und erstattete einen R\u00fcckzoll mit dem Ziel der F\u00f6rderung des Butterexports. In England wurde die Wirkung der Salzsteuer fr\u00fchzeitig als hemmend f\u00fcr viele Wirtschaftszweige empfunden, vor allem f\u00fcr die Viehzucht. Daher wurde dort die Salzsteuer 1825 ganz abgeschafft; Schweden und Norwegen folgten 1844. In anderen L\u00e4ndern wurde wenigstens das Kochsalz zur Viehf\u00fctterung von der Steuer befreit, so in Preu\u00dfen 1838. 1867 kam es zu einer Salzsteuerreform im Norddeutschen Bund, bei der die staatlichen Salzmonopole durch eine einheitliche Salzsteuer abgel\u00f6st wurden.<\/p>\n Gr\u00f6\u00dfter Salzproduzent ist China mit 60 Millionen Tonnen, gefolgt von den USA (inklusive Puerto Rico) mit 44 Millionen und Deutschland mit 20 Millionen Tonnen Salz.<\/p>\n *********<\/p>\n Einfuhrzoll<\/span><\/strong><\/p>\n Alle, ohne Unterschied, k\u00f6nnen ohne innere Besichtigung eingef\u00fchrt werden, wenn hief\u00fcr der h\u00f6chst Zollsatz entrichtet wird. Von jedem zum Gebrauche in Inlande eingehenden Gegenstande wird der Eingangszoll in einem einzelnen Satze erhoben.<\/p>\n Haftung f\u00fcr Zollvergehen, Strafsystem<\/span><\/strong> <\/strong><\/p>\n S. 66 \u00a7. 61. Die Gef\u00e4hrden durch gebr\u00f6dete Diener werden an dem Dienstherrn vorbehaltlich seines Regresses an jene, so bestraft, als w\u00e4ren sie von ihm selbst vollf\u00fchrt worden, jedoch sollen auch die gebr\u00f6deten Diener f\u00fcr ihre Person noch besonders um den viertel Theil der den Dienstherrn treffenden Strafe gestraft werden.<\/p>\n <Diener \u00bc der Strafe, Herr \u00be.><\/p>\n \u00a7. 62. Eben so haftet das Familienhaupt f\u00fcr die Gef\u00e4hrden, welche f\u00fcr dasselbe durch die unter seiner v\u00e4terlichen Gewalt stehenden Mitglieder der Familie begangen werden.<\/p>\n <Patriarchalisches Denken: Familienhaupt haftet f\u00fcr Mitglieder der Familie, Frauen, erwachsene Kinder im Haus?><\/p>\n \u00a7. 63. Wer zur Vollbringung einer Defraudation auf irgend eine Weise beih\u00fclft, ohne dem Eigenth\u00fcmer oder Haupturheber als gebr\u00f6deter Diener oder als Familienmitglieder untergeben zu seyn, unterliegt der H\u00e4lfte der Hauptstrafe.<\/p>\n <Beihilfe auf privater Basis wird h\u00f6her bestraft, mit \u00bd. ><\/p>\n \u00a7. 64. Verm\u00f6genslose Defraudanten werden, wenn kein Gegenstand zur Confiscation oder Execution der Strafe vorliegt, im Verh\u00e4ltnisse der Geldstrafe nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches mit verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigem Arreste bestraft.<\/p>\n <Arrest f\u00fcr Verm\u00f6genslose.><\/p>\n S. 66f.<\/p>\n \u00a7. 65. Bei der Wiederholung einer oder der andern der (S.67) \u00a7..57 Nr. 3, 4, 11, 12 und 13 bezeichneten Defraudationen soll im zweiten Falle nebst der Confiscation auf eine weitere, im vierten Theile des Werthes der verfallenen Gegenst\u00e4nde bestehende Strafe, und im dritten Falle nebst der Confiscation nicht nur auf die Strafe des halben Theiles vom Werthe der verfallenen Gegenst\u00e4nde, sondern auch auf die \u00f6ffentliche Bekanntmachung des Defraudanten erkannt werden. Deswegen ist bei der Publication eines jeden Straferkenntnisses der Schuldige auf diese steigende Sch\u00e4rfung der Strafe aufmerksam zu machen, und dass es geschehen, in dem Publications-Protocolle ausdr\u00fccklich zu erw\u00e4hnen.<\/p>\n Sonderfall Salz<\/span><\/strong><\/p>\n S. 67 \u00a7. 66. Wer ausl\u00e4ndisches Salz einschw\u00e4rzt, unterliegt schon im ersten Betretungsfalle neben der Confiscation des Salzes einer Geldstrafe, die dem Werthe des verfallenen Salzes gleich kommt.<\/p>\n <Monopol des Salzhandels bei der Regierung><\/p>\n Das confiszirte ausl\u00e4ndische Salz ist gegen Erstattung des Fabricationspreises an das n\u00e4chste Salzamt abzugeben, und dieses hat hiemit nach den besonderen Anordnungen zu verfahren.<\/p>\n Konzessionsverlust<\/span><\/strong><\/p>\n \u00a7. 67. Wer sich auch durch dreymalige Bestrafung nicht abhalten l\u00e4sst, die \u00a7. 65 besonders verp\u00f6nten Gef\u00e4hrden fortzusetzen, soll als eine Person, die mit falschen verbotenen Handlungen ein Gewerbe treibt, angesehen, und der Befugni\u00df zu dem Gewerbe, wobei das Vergehen begangen worden, verlustig erkl\u00e4rt, oder in Ermanglung einer einzuziehenden Gewerbs-Befugni\u00df nebst der Confiscation und wiederholten \u00f6ffentlichen Bekanntmachung, einer jedes Mal um den vierten Theil des Werthes der verfallenen Gegenst\u00e4nde weiter zu steigernden Geldstrafe unterworfen werden.<\/p>\n <Verlust einer Konzession.><\/p>\n Ordentliche Gerichtsbarkeit: Strafrecht; Widerstand gegen die Staatsgewalt; Bestechlichkeit.<\/span><\/strong><\/p>\n \u00a7. 68. Widersetzlichkeit gegen Beamte und \u00f6ffentliche Diener bei Ergreifung des Zoll-Defraudanten ist neben der ordentlichen Defraudations-Strafe auch jener Strafe zu unterwerfen, welche das allgemeine Strafgesetz auf die Widersetzung gegen die Obrigkeit festgesetzt.<\/p>\n \u00a7. 69. Schw\u00e4rzer in Rotten oder mit bewaffneter Hand unterliegen gleichfalls neben der Defraudations-Strafe den allgemeinen Strafgesetzen, es m\u00f6gen Th\u00e4tlichkeiten wirklich vorgefallen seyn oder nicht.<\/p>\n \u00a7. 70. Defraudanten, welche Zollbedienstete bestechen, oder bestechen wollen, sollen neben den verwirkten Defrauda\/(S.68)tionsstrafen nach den allgemeinen Strafbestimmungen \u00fcber die Bestechung der Staatsdiener behandelt werden.<\/p>\n S. 66 \u00a7. 71. Eben so sollen Zollbedienstete, welche sich bestechen lassen, zu Defraudationen mitwirken, die Zollpflichtigen zu Gef\u00e4hrden zu verleiten suchen, oder die abzulegenden Polleten ohne Verweisung der Waaren annehmen, nach den bestehenden allgemeinen Strafgesetzen bestraft werden.<\/p>\n <Widerstand gegen die Staatsgewalt; Bestechlichkeit.><\/p>\n Verderbliche Waren<\/span><\/strong><\/p>\n S. 69 \u00a7. 77. Die nach dem Erkenntnisse der ersten Instanz verfallenen Waaren, welche dem Verderben ausgesetzt, oder kostspielig aufzubewahren sind, werden sogleich \u00f6ffentlich versteigert, und die Erl\u00f6se ad depositum genommen. Den Beklagten ist jedoch die Mitsteigerung unbenommen.<\/p>\n Aufteilung der Defraudations-Strafen.<\/span><\/strong><\/p>\n S. 69 \u00a7. 83. Die Strafbetr\u00e4ge werden, nach Abzug der nachzuholenden Z\u00f6lle und anderer Geb\u00fchren, und in Confiscationsf\u00e4llen nach weiterem Abzuge der Untersuchungs- und Versteigerungs-Kosten, dergestalten vertheilt, dass<\/p>\n 1) der Aufbringer zwei Viertheile,<\/p>\n S. 70<\/p>\n 2) die Armen-Casse der Gemeinde, in welcher die Defraudation entdeckt wurde, Ein Viertheil, und<\/p>\n 3) der besondere Unterst\u00fctzungsfond f\u00fcr d\u00fcrftige oder verungl\u00fcckte Individuen des Zolldienstes ebenfalls Ein Viertheil erh\u00e4lt.<\/p>\n Wird aber eine Defraudation durch die Untersuchung des Beamten, der als Richter zu entscheiden hat, selbst ohne Anklage entdeckt, so soll von den f\u00fcr den Aufbringer bestimmten zwei Viertheilen Ein Viertheil dem untern Zollpersonal, und das andere gleichfalls dem gedachten Unterst\u00fctzungsfonds zugewendet werden.<\/p>\n \u00a7. 84. Der Antheil, welcher dem Aufbringer einmal nach rechtskr\u00e4ftigem Erkenntnisse zuk\u00f6mmt, soll ihm in jedem Falle ungeschm\u00e4lert verbleiben. Die Antheile hingegen, welche den Armencassen der Gemeinden und dem Unterst\u00fctzungsfonds f\u00fcr Zollbedienstete zugedacht sind, k\u00f6nnen bei besonderen Beweggr\u00fcnden dem Schuldigen im Wege der Gnade zum Theile, oder auch ganz nachgelassen werden.<\/p>\n <Aufbringer muss vollen Anteil erhalten, Unterst\u00fctzungsfonds nicht.><\/p>\n Deutscher Bund Artikel XIX<\/span><\/strong><\/p>\n Panzer S.102 Und sollte es der deutschen\u00a0 Bundes-Versammlung m\u00f6glich werden, sich zur Erleichterung des freien Verkehrs sowohl, als zum Schutze des deutschen Gewerbsflei\u00dfes und Handels \u00fcber gemeinsame Maasregeln zu vereinigen, welche mit der Souver\u00e4nit\u00e4t, Selbstst\u00e4ndigkeit, und dem gleichheitlichen Vortheile der einzelnen Bundesstaaten vereinbar sind: so k\u00f6nnen Sie, meine Herren! sich mit Zuversicht der Beruhigung \u00fcberlassen, da\u00df unser erhabener Monarch auch dazu gerne die H\u00e4nde bieten werde.<\/p>\n Joseph von Utzschneider<\/span><\/strong><\/p>\n Joseph von Utzschneider<\/span><\/strong> (* 2. M\u00e4rz 1763 in Rieden, Seehausen am Staffelsee, im oberbayerischen Landkreis Garmisch-Partenkirchen; \u2020 31. Januar 1840 in M\u00fcnchen, Konfession: \u00a0\u00a0 r\u00f6misch-katholisch) war ein f\u00fcr die Entwicklung Bayerns zu Beginn des 19. Jahrhunderts \u00e4u\u00dferst einflussreicher Techniker und Unternehmer. Er war als hoher bayerischer Staatsbeamter Salinenadministrator in Berchtesgaden. Daneben gr\u00fcndete er eine Reihe von Unternehmen, darunter eine Kunstglash\u00fctte und das seit 1809 bestehende und von Josef von Fraunhofer als Partner geleitete Mathematisch-Feinmechanische Institut als Grundlage zur Erstellung von Pr\u00e4zisionsinstrumenten und astronomischen Teleskopen, aus dem das Optische Institut in M\u00fcnchen hervorging. Als Vorstand der Vorg\u00e4ngerinstitution der Technischen Universit\u00e4t M\u00fcnchen hatte er an deren Ausbau ma\u00dfgeblichen Anteil. Auch das bayerische Grundst\u00fcckskataster geht auf ihn zur\u00fcck. Von 1818 bis 1823 war er B\u00fcrgermeister von M\u00fcnchen und nach der Verfassungsgebung von 1818 Abgeordneter im Bayerischen Landtag. F\u00fcr seine Verdienste wurde der Sohn eines Bauern 1808 geadelt.<\/p>\n Joseph von Utzschneider wurde von Herzogin Maria Anna von Bayern (aus der Linie Pfalz-Sulzbach des Hauses Wittelsbach) (1722\u20131790) gef\u00f6rdert. Ihr verdankte er, dass er das M\u00fcnchner Gymnasium und die Universit\u00e4t Ingolstadt besuchen konnte. Dort promovierte er 1779 und erhielt eine Professorenstelle f\u00fcr Kameralwissenschaft. Maria Anna stellte Utzschneider als Privatsekret\u00e4r an und vertraute ihm auch in heiklen Missionen. So sandte sie ihn 1778 zu Friedrich dem Gro\u00dfen. Er sollte verhindern, dass der regierende bayerische Kurf\u00fcrst Karl Theodor (1724-1799) Bayern gegen die \u00f6sterreichischen Niederlande tauschte.<\/p>\n Utzschneider war Mitglied des Illuminatenordens. Allerdings verriet er 1783 dem bayerischen Kurf\u00fcrsten Interna des Geheimbundes, da seine Ordensbr\u00fcder ihn zwingen wollten, illoyal gegen seine G\u00f6nnerin Maria Anna zu sein. Auch in diesem Fall spielten wieder die Tauschpl\u00e4ne Karl Theodors eine Rolle. Die Illuminaten bef\u00fcrworteten den Tausch und wollten sich aus der Korrespondenz der Kurf\u00fcrstinwitwe \u00fcber die Position der Gegner informieren. Kurf\u00fcrst Karl Theodor belohnte Utzschneider 1784 f\u00fcr seine Aussagen mit der Stelle eines Wirklichen Hofkammerrates im Bereich der Forstverwaltung. 1789 wurde er Leiter des Oberforstkommissariats. Utzschneider verfasste eine fortschrittliche Forstordnung, richtete eine Forstschule ein und konnte bei der Kultivierung des Donaumooses Erfolge erzielen. Von 1791 bis 1799 ordnete er das Salinenwesen neu, seit 1795 als Hauptsalzadministrator in Berchtesgaden.<\/p>\n *********<\/p>\n Exkurs zu Salzbergwerk Berchtesgaden:<\/p>\n Das Salzbergwerk Berchtesgaden ist das \u00e4lteste aktive Salzbergwerk Deutschlands, in dem haupts\u00e4chlich im nassen Abbau Salz gewonnen wird, und zugleich ein Schaubergwerk in der Gemarkung Salzberg in Berchtesgaden.<\/p>\n Gr\u00fcndung<\/p>\n Der Salzbergbau in Berchtesgaden bildete sp\u00e4testens ab dem 13. Jahrhundert das wirtschaftliche R\u00fcckgrat des Klosterstifts Berchtesgaden, das nicht zuletzt auch deshalb immer gr\u00f6\u00dfere politische Eigenst\u00e4ndigkeit erlangen sollte \u2013 ab 1380 als Reichspr\u00e4latur und ab 1559 als F\u00fcrstpropstei. Gleichzeitig war er auch Ursache f\u00fcr Begehrlichkeiten des benachbarten F\u00fcrsterzbistums Salzburg, die sogar mehrfach in kriegerische Auseinandersetzungen (\u201eSalzirrungen\u201c) m\u00fcndeten.<\/p>\n Die Anlagen des Salzbergwerks befanden sich ab 1517 im Besitz der Reichspr\u00e4latur Berchtesgaden, die ab 1559 zur F\u00fcrstpropstei Berchtesgaden erhoben wurde. Zwischenzeitlich waren sie unter der Obhut der Kurk\u00f6lnischen Administration durch die Wittelsbacher von 1594 bis 1723. Nach der S\u00e4kularisation ab 1803 geh\u00f6rte das Salzbergwerk dem Kurf\u00fcrstentum Salzburg, ab 1805 dem Kaiserreich \u00d6sterreich, 1809 f\u00fcr kurze Zeit Frankreich unter Napoleon und ab 1810 dem K\u00f6nigreich Bayern und seinen politischen Rechtsnachfolgern. 1927 \u00fcberf\u00fchrte der Freistaat Bayern seine bisher als staatliche Regiebetriebe gef\u00fchrten Bergbauaktivit\u00e4ten in die BHS-Bayerische Berg-, H\u00fctten- und Salzwerke AG, so auch das Salzbergwerk Berchtesgaden, einziger Aktion\u00e4r blieb der Freistaat.<\/p>\n 1991 verkaufte der Freistaat die Aktien an die SKW Trostberg. 1995 wurde die S\u00fcdsalz GmbH gegr\u00fcndet und das Salzbergwerk Berchtesgaden eingebracht. Die S\u00fcdsalz GmbH geh\u00f6rt heute zum Konzern der S\u00fcdwestdeutschen Salzwerke AG.<\/p>\n <Die S\u00fcdwestdeutsche Salzwerke AG ist einer der bedeutendsten Salzproduzenten Europas. Das Salz wird in den Bergwerken Heilbronn und Berchtesgaden sowie aus dem im Bad Reichenhaller Becken liegenden Solevorkommen gewonnen. Die F\u00f6rderkapazit\u00e4t der beiden Sch\u00e4chte des Heilbronner Steinsalzbergwerks liegt bei knapp f\u00fcnf Millionen Jahrestonnen. Die Weiterverarbeitung und Veredelung zu Siedesalz erfolgt in den Salinen in Bad Friedrichshall und Bad Reichenhall.><\/p>\n Nach Eingliederung der F\u00fcrstpropstei Berchtesgaden in das K\u00f6nigreich Bayern im Jahr 1810 erhielt Georg Friedrich von Reichenbach 1816 den Auftrag, eine Soleleitung nach Reichenhall \u2013 der \u00e4ltesten Saline Deutschlands \u2013 zu errichten, da aufgrund der jahrhundertelangen intensiven Waldnutzung und des eingeschr\u00e4nkten Einzugsgebietes in Berchtesgaden die Brennstoffversorgung schwierig war. Die Soleleitung war von 1817 bis 1927 in Betrieb und gilt aufgrund der L\u00e4nge von 29 Kilometern und erheblichen H\u00f6henunterschieden (z. B. 360 m H\u00f6henunterschied Ilsank\u2013S\u00f6ldenk\u00f6pfl) als technische Meisterleistung. Sie f\u00fchrte von Berchtesgaden durch Ramsau \u00fcber den Pass Schwarzbachwacht nach Reichenhall. Der niedrigere \u00dcbergang nach Reichenhall am Hallthurm lag damals noch auf \u00d6sterreichischem Gebiet und schied daher f\u00fcr die Trassenf\u00fchrung aus.<\/p>\n Der historischen Soleleitung folgte eine neue Soleleitung mit teils ge\u00e4nderter Streckenf\u00fchrung, aber ebenfalls \u00fcber den Pass Schwarzbachwacht nach Bad Reichenhall f\u00fchrend. Die heutige dritte Soleleitung f\u00fchrt \u00fcber den Hallthurm.<\/p>\n Anfang des 20. Jahrhunderts wurde der Salinenbetrieb in Berchtesgaden komplett eingestellt, seither wird die Sole aus Berchtesgaden ausschlie\u00dflich in die 18 Kilometer entfernte Saline in Bad Reichenhall gepumpt und dort zu Speisesalz und Streusalz gesiedet bzw. verarbeitet.<\/p>\n Abbautechnik, F\u00f6rdermengen, Mitarbeiter<\/p>\n Seit 1517 ununterbrochen in Betrieb \u2013 und damit das \u00e4lteste aktive Salzbergwerk Deutschlands \u2013, wird in Berchtesgaden seit jeher im nassen Abbau gearbeitet. \u00dcber Jahrhunderte wurde die Sole in Sinkwerken gewonnen, jetzt erfolgt der nasse Abbau in Bohrsp\u00fclwerken. Der Salzgehalt des Haselgebirges betr\u00e4gt durchschnittlich 50 Prozent, j\u00e4hrlich werden daraus ca. 850.000 m\u00b3 Sole gef\u00f6rdert.<\/p>\n Heute arbeiten ca. 100 Mitarbeiter im Bergwerk, davon 50 unter Tage. Es ist damit einer der gr\u00f6\u00dften Arbeitgeber in Berchtesgaden.<\/p>\n **********<\/p>\n Der neue bayerische Kurf\u00fcrst und Nachfolger Karl Theodors, Max Joseph, berief Utzschneider 1799 in das neu gebildete Finanzministerium. Utzschneider leitete die Maut- und Kommerzdeputation und war als Geheimer Referend\u00e4r f\u00fcr Angelegenheiten der Landst\u00e4nde zust\u00e4ndig, besonders f\u00fcr deren Schuldentilgung. In dieser Position geriet er zwischen die Ziele des Kurf\u00fcrsten und der Landst\u00e4nde. Seine Verbesserungspl\u00e4ne missfielen einem gro\u00dfen Teil der St\u00e4nde, so dass Utzschneider 1801 (mit nur 38 Jahren) unter der grundlosen Beschuldigung, er stehe an der Spitze der Umsturzpartei, zur Disposition gestellt wurde, die aber nur sechs Jahre dauerte.<\/p>\n Er errichtete nun eine Ledermanufaktur in M\u00fcnchen und 1804 mit Georg Friedrich von Reichenbach (1771-1826) und Joseph Liebherr (1767\u20131840) auch das Mathematisch-Feinmechanische Institut, welchem die von ihm zu Benediktbeuern angelegte Kunstglash\u00fctte das n\u00f6tige Kron- und Flintglas lieferte. Aus letzterem entstand, nachdem er 1809 den jungen Joseph (seit 1824 Ritter) von Fraunhofer (1787-1826), dem Namensgeber der heutigen Fraunhofer-Gesellschaft,\u00a0 in seinem Institut besch\u00e4ftigte, das weltber\u00fchmte Optische Institut, welches fast ganz Europa mit Teleskopen und anderen Instrumenten belieferte. Utzschneider kaufte 1805 aus S\u00e4kularisationsgut das Kloster Benediktbeuern, um daraus einen landwirtschaftlichen Musterbetrieb zu machen. Utzschneider lieferte f\u00fcr das Optische Institut Glas von neuartiger Qualit\u00e4t aus seiner in Benediktbeuern errichteten Glasschmelze.<\/p>\n Inzwischen war Utzschneider 1807 nach einer Berufung von Montgelas wieder als Generalsalinenadministrator und Geheimer Finanzreferendar in den Staatsdienst getreten. Unter seiner Leitung wurde der Bau der Saline zu Rosenheim mit der Solenleitung von Reichenhall dahin ausgef\u00fchrt, und durch seinen Einfluss ging 1809 au\u00dfer der Saline Berchtesgaden auch die zu Hallein in bayerische Administration \u00fcber. Ebenso wurde unter seiner Leitung in Bayern der Grund zu dem Parzellenkataster gelegt. 1811 wurde er Vorstand der Staatsschulden-Tilgungsanstalt, verlie\u00df aber 1814 wieder, entlassen ohne Bez\u00fcge, den Staatsdienst und errichtete eine Brauerei im Geb\u00e4ude des heutigen Caf\u00e9 Luitpold und eine Tuchmanufaktur. Von 1818 bis 1823 war er Zweiter B\u00fcrgermeister von M\u00fcnchen. 1818 wurde er zum Ehrenmitglied der Bayerischen Akademie der Wissenschaften ernannt. 1835 wurde er Vorstand der 1827 errichteten M\u00fcnchner polytechnischen Zentralschule, aus der Ende des 19. Jahrhunderts die Technische Hochschule M\u00fcnchen hervorgehen sollte (ab 1868 Kgl. Bayr. Polytechnische Schule, ab 1877 TH, heute Technische Universit\u00e4t M\u00fcnchen). 1819 wurde er in die Abgeordnetenkammer gew\u00e4hlt, in der er bis zu seinem Tod Mitglied war. Utzschneider starb 1840 bei einem Unfall.<\/p>\n W\u00e4hrend Utzschneider als Landwirth und Mitglied der St\u00e4ndeversammlung wirkte, erging an ihn durch den Minister Graf Armansperg eine ehrenvolle Aufforderung K\u00f6nigs Ludwig I., von neuem dem Staate zu dienen. U. folgte dem Rufe, ging es doch um die h\u00f6chste technische Bildungsanstalt des Landes, die ehemaligen „Polytechnischen Centralschule“. Er \u00fcbernahm die Stelle eines ersten Vorstandes, welche im wesentlichen dem an mehreren ausw\u00e4rtigen Universit\u00e4ten bestehenden Amte eines Curators gleichkam, verzichtete aber wiederum auf jedes Gehalt f\u00fcr seine Person und vertheilte ihn unter gering besoldete Lehrer und Bedienstete der Anstalt in \u00e4hnlicher Weise wie fr\u00fcher den Bezug als B\u00fcrgermeister.<\/p>\n Bay. LTV 1819 6. Bd. Protokoll der 34. Sitz. v. 15.5.1819. Zi. 225: <\/span><\/strong><\/p>\n Vortrag des zweiten Ausschusses \u00fcber den den ihm zur Begutachtung zugestellten Entwurf eines neuen Maut- oder Zoll-Gesetzes. S. 365-422.<\/span><\/strong><\/p>\n Utzschneider im bayerischen Landtag 1819:<\/p>\n <Bildung eines engeren Ausschusses im zweiten Ausschuss durch Frh v Heinitz v Utzschneider, Merkel von N\u00fcrnberg, Frh v Pelkoven. Grunds\u00e4tze der Mehrheit in Voto von Utzschneider enthalten, S. 406-411, M\u00fcnchen 14. M\u00e4rz 1819:><\/p>\n <Mautordnung besitzt umfassenden Wirkungsbereich><\/span><\/strong><\/p>\n S. 406 \u201eBei der Maut-Ordnung sind der Bauer<\/strong>, der Gewerbs-Mann<\/strong>, der Kaufmann<\/strong>, der Consument<\/strong>, und die Staats-Casse<\/strong> betheiligt.<\/p>\n S.410<\/p>\n Nachdem die allgemeine Handelsfreiheit nun auch in Deutschland von Staat zu Staat ganz unterbrochen ist; – nachdem Prohibitiv-Systeme und andern beschwerenden Verordnungen unsern baierischen Erzeugnissen den Eingang in die benachbarten Staaten \u00fcberall hemmen: so befiehlt uns die Klugheit, doch wenigstens den inl\u00e4ndischen Markt f\u00fcr unsere einheimischen Producte zu bewahren, und auf die allgemeine Handelsfreiheit so lange zu verzichten, bis die Nachbarstaaten sich wieder \u00f6ffnen, und unsern Erzeugnissen den Eingang in ihre Provinzen gestatten.<\/p>\n S. 405 Nach dem Vorschlage des Herrn Merkel<\/span><\/strong>, w\u00fcrde den ausl\u00e4ndischen Waaren der Markt von Baiern ganz frei gegeben, w\u00e4hrend die baierischen Fabrikate und Producte bei ihrer Einfuhr ins Ausland die gr\u00f6\u00dften Schwierigkeiten finden.<\/p>\n Karl Friedrich Heinrich Freiherr von Closen<\/strong>, altes bayerisches Adelsgeschichte, starb in m\u00e4nnlicher Linie mit Karl Friedrich aus (* 31. Dezember 1786[1] in Zweibr\u00fccken; \u2020 19. September 1856 in Gern, Landkreis Rottal\/Inn, Niederbayern) war ein deutscher Jurist und Politiker. Abgeordneter f\u00fcr die adeligen Grundbesitzer (Klasse I).<\/p>\n Einziger Sohn von Ludwig von Closen; 4 Schwestern; Jura-Studium in Wien und Landshut; 1794 floh seine Familie aus Zweibr\u00fccken nach Bayern, sie besa\u00df Schlo\u00df Gern in Eggenfelden\/Niederbayern; 1800 Umzug nach M\u00fcnchen und Tod der Mutter; sein Vater lie\u00df seine Kinder in M\u00fcnchen zur\u00fcck; 1805, auf Vermittlung seines Vaters, wurde der Sohn Beamter auf Widerruf in Bayern: W\u00e4hrend seine Schwestern 1806 zu ihrem Vater nach Simmern in der Pfalz zogen, blieb er zur Wahrung des Erbes in M\u00fcnchen und bekam auch allen bayerischen Besitz \u00fcberschrieben; 1812 Aufnahme in das bayerische Adelsmatrikel; 1814 Soldat im Befreiungskrieg gegen Napoleon (w\u00e4hrend sein Vater franz\u00f6sischer Unterpr\u00e4fekt in Simmern war); 1817 Regierungsrat; Ministerialrat im Innenministerium; Landtagsabgeordneter f\u00fcr die adeligen Gutsbesitzer 1819, 1825, 1828; liberaler Oppositioneller; 1831 aus Protest Austritt aus dem Staatsdienst; Ermittlungen wegen staatsfeindlicher Aktivit\u00e4ten; Haft und Hausarrest in Eggenfelden; 1833 Anklage wegen Majest\u00e4tsbeleidigung; 1840 Aufhebung der Vorw\u00fcrfe; 1848 Abgeordneter in der Frankfurter Nationalversammlung; Bayerischer Gesandter beim Deutschen Bund; au\u00dferordentlicher Staatsrat. – Unverheiratet, kinderlos<\/p>\n Closen kritisierte als Abgeordneter das harte Vorgehen der Regierung im Zusammenhang mit dem M\u00fcnchner Studentenaufstand vom Dezember 1830, also nach der Pariser Julirevolution 1830. In der Folge wurden gegen ihn Ermittlungen wegen angeblicher staatsfeindlicher Verbreitung des revolution\u00e4ren Werkes Lebewohl, Abschied des kranken Dichters von Baiern von Ernst Ludwig Gro\u00dfe (1802-1871) eingeleitet. Er kam f\u00fcr vier Monate in Haft und wurde anschlie\u00dfend mit Meldepflichten bei der Polizei belegt. Seinen Wohnort Gern durfte er nur mit Genehmigung des Untersuchungsrichters verlassen. Die Verfolgungen wurden erst durch Entscheidung des Oberappellationsgerichts M\u00fcnchen vom 30. Dezember 1839 aufgehoben.<\/p>\n <Als Gro\u00dfe im Dezember seine Schrift Lebewohl! Abschied des kranken Dichters von Bayern in der St\u00e4ndeversammlung verteilen lie\u00df – eine kritisch-satirische Abrechnung mit der Regierungspolitik – wurde dieselbe umgehend beschlagnahmt und verboten. Gro\u00dfe wurde am 26. Januar 1832 verhaftet und zwei Monate in der Frohnfeste M\u00fcnchen festgehalten. Auf Kaution, gestellt durch den Deutschen Pre\u00df- und Vaterlandsverein, kam er am 18. M\u00e4rz frei. Gro\u00dfe hielt sich danach in Zweibr\u00fccken und Pirmasens auf und traf sich mit Philipp Jakob Siebenpfeiffer und Johann Georg August Wirth. Er verfasste Flugschriften, lie\u00df sie auf eigene Kosten drucken und verbreitete Aufrufe. Auf dem Hambacher Fest hielt er eine nur in Bruchst\u00fccken \u00fcberlieferte Rede, in der er einige Regenten Deutschlands schm\u00e4hte, au\u00dferdem soll er zur B\u00fcrgerbewaffnung aufgerufen haben. Um sich der drohenden Verhaftung zu entziehen fl\u00fcchtete er im Juni 1832 ins Elsass. Durch das Appellationsgericht in Landau wurde Gro\u00dfe am 29. Juli 1833 wegen des „Verbrechens der erfolglosen Aufreizung der Einwohner des K\u00f6nigreiches zur Bewaffnung gegen die k\u00f6nigl. Autorit\u00e4t“ und des „gewaltsamen Umsturze der k\u00f6nigl. Staatsregierung durch \u00f6ffentliche Reden und Druckschriften“ in Abwesenheit zu zehn Jahre Landesverweisung, danach zehn Jahre unter Polizeiaufsicht, sowie Entzug der staatsb\u00fcrgerlichen und b\u00fcrgerlichen Rechte verurteilt. In M\u00fcnchen wurde er hingegen wegen Majest\u00e4tsbeleidigung und versuchten Hochverrats durch seine Schrift Lebewohl! angeklagt und mit Urteil vom 19. Oktober 1833 zu vierj\u00e4hriger Gef\u00e4ngnisstrafe verurteilt. Beigef\u00fcgt war der Zusatz, jedes Jahr zur Zeit des Verbrechens in einem finsteren Kerker bei Wasser und Brot drei Tage eingesperrt zu werden><\/p>\n 1848 wurde Closen zum Mitglied der Frankfurter Nationalversammlung und zum Mitglied des F\u00fcnfzigerausschusses gew\u00e4hlt, nahm diese Mandate jedoch nur kurzzeitig wahr, da ihn K\u00f6nig Max II. von Bayern zum Gesandten beim Deutschen Bund bestellte. Nach dem R\u00fccktritt des M\u00e4rzministeriums ernannte Max II. ihn zum Bayerischen Staatsrat in au\u00dferordentlichem Dienst. Fortan k\u00fcmmerte er sich um die F\u00f6rderung der Landwirtschaft in Bayern.<\/p>\n Das Karl-von-Closen-Gymnasium in seinem Heimatort Gern bei Eggenfelden ist ihm zu Ehren benannt.<\/p>\n Bay. LTV 1819 10. Bd. Protokoll in der 37. Allgemeinen Sitzung am 3.6.1819 \u2013 Fortsetzung, <\/span><\/strong><\/p>\n S. 205-<338>373\u00a0 Protocoll der 37. Allgemeinen Sitzung der Cammer der Abgeordneten<\/p>\n Wirtschaftskrieg zwischen den Nachbarstaaten<\/span><\/strong><\/p>\n S. 215-223 Karl Ferdinand Frh. von Closen<\/strong>, <Abg. der Gutsbesitzer im Isarkeis, Bern bei Eggenfelden, Niederbayern>:<\/p>\n S.215 Nachdem gegen Baiern von den benachbarten Staaten in Ansehung des Handels der Zustand nicht des ewigen Friedens, sondern des ewigen Krieges beobachtet wird, so scheint mir das System, welches der vorgeschlagenen Maut-Ordnung zum Grunde liegt, im Allgemeinen den Verh\u00e4ltnissen unsers Vaterlandes angemessen, sowohl in nationalwirthschaftlicher, als finanzieller Hinsicht.<\/p>\n Zweifel an Zweckm\u00e4\u00dfigkeit der Auflagen f\u00fcr Luxusg\u00fcter<\/span><\/strong><\/p>\n S.222 So erw\u00fcnscht die in Antrag gebrachte Luxus-Auflage f\u00fcr die dermaligen landwirthschaftllchen Verh\u00e4ltnisse fur Baiern seyn mag, so gegr\u00fcndet ist doch die Besorgni\u00df der practischen Gesch\u00e4ftsm\u00e4nner, da\u00df durch die hohen Zolls\u00e4tze die Defraudationen zu sehr vermehrt, und daher durch die h\u00f6here Abgabe, statt einer gr\u00f6\u00dfern, eine geringere Ertr\u00e4gni\u00df erzielt werde.<\/p>\n Belegung von Seeweinen – Defraudationsgefahr<\/span><\/strong><\/p>\n S. 633 <Zur Belegung der billigen Seeweine (= Bodenseeweine) mit gleichem Zoll wie hochwertige Weine.><\/p>\n Karl Ferdinand Frh. von Closen<\/span><\/strong> <Abg. der Gutsbesitzer im Isarkeis, Bern bei Eggenfelden, Niederbayern:> Die Defraudationen mit diesem Wein sind sehr schwer zu verhindern und zu entdecken, da man selbst gute franz\u00f6sische Weine durch einen, in das Glas des versuchenden Maut-Aufsehers geworfenen Thaler, so verf\u00e4lschen kann, da\u00df sie auf einmal, wie See-Weine schmecken. Daher glaubte der Ausschu\u00df den entscheidenden Grund zu einer hohen Belegung hierin gefunden zu haben.<\/p>\n S. 633f. FMr. Lerchenfeld<\/span><\/strong><\/p>\n Gleiche Belegung von Rhein- und franz\u00f6sischen Weinen<\/span><\/strong><\/p>\n S. 634 FMr. Lerchenfeld<\/span><\/strong>: Der Grund, warum Rhein- und franz\u00f6sische Weine gleich hoch belegt wurden, war<\/p>\n 1) weil \u00f6fters sich der Fall ereignen kann, da\u00df franz\u00f6sische, wei\u00dfe Weine unter dem Namen der Rhein-Weine eingef\u00fchrt werden.<\/td>\n Paul Wolfgang Merkel<\/span><\/strong><\/p>\n Paul Wolfgang Merkel<\/span><\/strong> (* 1. April 1756 in N\u00fcrnberg; \u2020 16. Januar 1820 N\u00fcrnberg) war Kaufmann und Marktvorsteher sowie der erste Abgeordnete der Stadt N\u00fcrnberg in der Zweiten Kammer des Bayerischen Landtag 1819. Konfession: \u00a0\u00a0\u00a0 evangelisch. Gruppe: Klasse IV St\u00e4dte und M\u00e4rkte Rezatkreis: \u00bc der Sitze. Informationen zu den Landtagen bzw. Legislaturperioden:\u00a0 Aussch\u00fcsse:\u00a0\u00a0\u00a0 II.Ausschuss f\u00fcr die Steuern (07.02.1819) Kaufm\u00e4nnische Ausbildung in einer Bremer Manufaktur . \u00dcbernahme des v\u00e4terlichen Gesch\u00e4fts, 1787 alleiniger Inhaber. \u00a01784 Heirat mit einer Tochter des Kaufmanns Johannes Bepler, Inhaber des Handelshauses „L\u00f6del“, daraus resultierend: Gro\u00dfhandelshaus „L\u00f6del und Merkel“. Seine Frau Margarete Elisabeth, geb. Bepler, gebar 16 Kinder, von denen 13 vollj\u00e4hrig wurden. Heute werden 1736 direkte Nachkommen mit vielen Familienmitgliedern gez\u00e4hlt, ein Vorbild in Familienplanung. 1786 Marktadjutant und Aufnahme in den Gr\u00f6\u00dferen Rat der Genannten in N\u00fcrnberg. 1807 Kgl. Finanzrat. 1809 Assessor am Handelsappellationsgericht. Gem\u00e4\u00dfigt liberal; Vertreter der Freihandelspolitik<\/p>\n Paul Wolfgang Merkel z\u00e4hlt zu den bedeutendsten Pers\u00f6nlichkeiten N\u00fcrnbergs um 1800: Als Kaufmann handelte er mit gro\u00dfem Erfolg, als Politiker setzte er Reformen durch, im Bayerischen Landtag stritt er f\u00fcr den wirtschaftlichen Wiederaufstieg N\u00fcrnbergs, als Sammler rettete er zahlreiche N\u00fcrnberger Kunstwerke.<\/p>\n Der erfolgreiche Kaufmann baute in N\u00fcrnberg ein bedeutendes Handelsunternehmen auf, das durch internationale Beziehungen, sein Unternahmen stand im Brennpunkt bedeutender Handelswege. Merkel verwertete die schwierigen Verh\u00e4ltnisse Europas zu Zeiten der Kontinentalsperre zu Gunsten seines Handelshauses. Politische Weitsicht und gute Informationen \u00fcber seine Handelskontakte lie\u00dfen ihn rechtzeitig Vorr\u00e4te aufbauen, die er dann g\u00fcnstig absetzen konnte.<\/p>\n Als die freie Reichsstadt N\u00fcrnberg aus Finanznot gezwungen war, einen Teil der zur Kaiserzeit angesammelten Kunstsch\u00e4tze zu ver\u00e4u\u00dfern, erwies sich Paul Wolfgang Merkel als Kunstm\u00e4zen und Retter bedeutender Kultursch\u00e4tze f\u00fcr seine Heimatstadt. So erstand er u.a. \u00fcberragende Kunstwerke wie den nach ihm benannten „Merkelschen Tafelaufsatz“ des Goldschmieds Wenzel Jamnitzer, die ber\u00fchmte Peltzersche Portr\u00e4tsammlung „N\u00fcrnberger Bildnisse“ oder die „Welsersche Bibliothek“. Seine Nachkommen brachten sp\u00e4ter die umfangreichen Sammlungsbest\u00e4nde in eine Stiftung ein, die heute gr\u00f6\u00dfter privater Leihgeber des Germanischen Nationalmuseums ist. Reges Interesse hatte Merkel zeitlebens an politischen, kulturellen wie wissenschaftlichen Belangen. Er war Mitglied der N\u00fcrnberger Freimaurerloge „Zu den drei Pfeilen“. Neben seiner Logent\u00e4tigkeit pflegte er umfangreiche Kontakte und Freundschaften. So war er nahe befreundet mit dem gro\u00dfen Philosophen Hegel. Karl Ludwig von Knebel, ein enger Freund Goethes, geh\u00f6rte – neben vielen anderen zeithistorisch bedeutenden Pers\u00f6nlichkeiten – ebenso zu seinem Freundes- und Gespr\u00e4chskreis wie Jean Paul oder der Physiker Thomas Johann Seebeck.<\/p>\n Als erster N\u00fcrnberger Abgeordneter im Bayerischen Landtag gelang es Paul Wolfgang Merkel durch seine umfassende Kenntnis der Handelsgesetze in intensiven Verhandlungen die Schulden N\u00fcrnbergs praktisch auf Null zur\u00fcckzuf\u00fchren. \u00a0Damit waren die Weichen gestellt f\u00fcr ein Aufbl\u00fchen der Stadt zur bedeutendsten Industriestadt Bayerns ab 1830.<\/p>\n Anl\u00e4sslich des 250. Geburtstagsjubil\u00e4ums am 1. April 2006 widmete die Stadt N\u00fcrnberg mit Unterst\u00fctzung des Stadtarchivs und der Paul Wolfgang Merkelschen Familienstiftung dem verdienten B\u00fcrger eine Ausstellung unter dem Namen Paul Wolfgang Merkel – Kaufmann. Reformer. Patriot. im Stadtmuseum Fembohaus.<\/p>\n <Das Stadtmuseum Fembohaus ist das Stadtmuseum zur Geschichte N\u00fcrnbergs. 950 Jahre Stadtgeschichte werden anschaulich dargestellt. Es pr\u00e4sentiert in neuartiger Museumsatmosph\u00e4re mit ambitionierten Ausstellungen zu aktuellen Themen der Stadtgeschichte einen umfassenden Blick auf die Stadtgeschichte. Das Museum geh\u00f6rt zum Verbund der Museen der Stadt N\u00fcrnberg. Das Fembohaus ist N\u00fcrnbergs einziges erhaltenes gro\u00dfes Kaufmannshaus der Sp\u00e4trenaissance.><\/p>\n T\u00e4ter<\/span><\/strong><\/p>\n S.373 Vorlesung der Ausarbeitungen des Abg. Herrn Merkel.<\/p>\n S. 380 Wenn Defraudationen vorgefallen sind, so sind sie auch nur an solchen Orten vorgefallen, wo Juden und Schleich-H\u00e4ndler ihr Unwesen treiben, und wo man ihnen de\u00dfwegen bei ernstem Willen leicht auf die Spur kommen k\u00f6nnte.<\/p>\n Beispiel: Zollr\u00fcckverg\u00fctungen<\/span><\/strong><\/p>\n Als Beweis wird dazu dienen, dass die R\u00fcckverg\u00fctung in F\u00fcrth, einem bekannten Juden-Ort 25,000 fl., in Bamberg, wo ebenfalls die Juden ihr Wesen treiben, sogar 42,540 fl. in einem Jahre angeschlagen worden. Da\u00df nicht die R\u00fcckverg\u00fctungen, sondern die hohen Zoll-S\u00e4tze die Defraudationen am meisten veranlassen und beg\u00fcnstigen, wird keines Beweises bed\u00fcrfen.<\/p>\n Veranstaltung vom 08.11.2017<\/span><\/strong><\/p>\n F\u00fcrther Juden<\/span><\/strong><\/p>\n Im 17. Jahrhundert gab es in F\u00fcrth eine Gemeinde-Talmudschule, die ein hohes Ansehen genoss. 1607 wurde der erste j\u00fcdische Friedhof angelegt, 1617 eine Synagoge errichtet und 1653 das erste j\u00fcdische Krankenhaus Deutschlands er\u00f6ffnet. 1670 wurden viele Juden aus Wien aufgenommen, so dass es 1716 etwa 400 j\u00fcdische Familien in der Stadt gab. 1807 betrug der Anteil der Juden an der Gesamtbev\u00f6lkerung 19 Prozent. 1824 wurde die Talmudschule durch die bayerischen Beh\u00f6rden geschlossen.<\/p>\n 1862 wurde eine j\u00fcdische Volksschule und 1882 eine Mittelschule gegr\u00fcndet. Die h\u00f6chste Zahl j\u00fcdischer B\u00fcrger war 1880 mit ca. 3300 erreicht. Im Jahr 1938 wurde die Synagoge bei den Novemberpogromen 1938 zerst\u00f6rt und der trotz der Repressionen verbliebene Teil der j\u00fcdischen Bev\u00f6lkerung ab 1941 \u00fcberwiegend in Vernichtungslager deportiert.<\/p>\n J\u00fcdisches Leben in F\u00fcrth bis 1933<\/p>\n F\u00fcrth galt bis Anfang des 20. Jahrhunderts als eine Stadt, die wesentlich von j\u00fcdischer Kultur und Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit mitgepr\u00e4gt war, so dass bis heute von einem \u201eBayerischen Jerusalem\u201c bzw. \u201eFr\u00e4nkischen Jerusalem\u201c gesprochen wird, den Begriff pr\u00e4gte erstmals um 1830 der Satiriker Moritz Gottlieb Saphir (1795-1858, konvertierte 1832 zum evangelischen Glauben) in urspr\u00fcnglich abwertendem Kontext. Der j\u00fcdische Bev\u00f6lkerungsanteil lag um 1800 bei \u00fcber 20 Prozent, der absolute H\u00f6chststand 1880 bei 3336 j\u00fcdischen Einwohnern. Der Zuzug von Juden war in den liberalen \u00f6rtlichen Verh\u00e4ltnissen begr\u00fcndet, die durch die Einverleibung F\u00fcrths durch Bayern im Jahre 1806 zun\u00e4chst wieder eingeschr\u00e4nkt wurden. Noch bis zum Ersten Weltkrieg war das gesellschaftliche Klima in F\u00fcrth bez\u00fcglich j\u00fcdischer Mitb\u00fcrger vergleichsweise tolerant.<\/p>\n Hitler sch\u00e4tzte deswegen F\u00fcrth dementsprechend negativ ein, er verglich gerne die \u201edeutsche\u201c Stadt N\u00fcrnberg mit der benachbarten \u201ej\u00fcdischen\u201c Stadt F\u00fcrth. Wo immer man wie in F\u00fcrth die Juden sich selbst \u00fcberlassen und in Ruhe gelassen habe, so Hitler, h\u00e4tten sie als \u201ereine Parasiten\u201c nur \u201eElend und Versagen\u201c hervorgebracht. Tats\u00e4chlich jedoch verlor N\u00fcrnberg von 1600 bis 1800 die H\u00e4lfte seiner Einwohner und die Bedeutung als europ\u00e4ische Metropole, w\u00e4hrend sich im gleichen Zeitraum die Einwohnerzahl in F\u00fcrth verzehnfachte und eine Industrie- und Gewerbestadt entstand, Ludwig Tieck pr\u00e4gte 1812 den Begriff \u201eNordamerika von F\u00fcrth\u201c, Jakob Wassermann jenen der \u201eStadt der tausend Schl\u00f6te\u201c. Diese bis etwa 1820 andauernde gegenl\u00e4ufige Entwicklung der beiden St\u00e4dte hatte verschiedene Gr\u00fcnde, einen davon stellte die 1887 ver\u00f6ffentlichte und weitverbreitete \u201eFronm\u00fcller-Stadtchronik\u201c so dar: \u201eN\u00fcrnberg hatte sich durch die Judenvertreibung eine tiefe Wunde selbst geschlagen. Theils fehlte ihm seitdem wenigstens die H\u00e4lfte der ben\u00f6thigten Kapitalien, theils entging ihm jenes industrielle Ferment, welches aller Orten die Israeliten zur F\u00f6rderung von Verkehr und Handel bilden\u2026\u201c<\/p>\n 1933 betrug der Anteil der j\u00fcdischen F\u00fcrther 2,6 Prozent oder 1.990 Menschen. Am 9. M\u00e4rz 1933 verk\u00fcndete ein N\u00fcrnberger NS-Funktion\u00e4r vom F\u00fcrther Rathaus vor ca. 10.000 Zuh\u00f6rern: \u201eAuch hier in F\u00fcrth, der Stadt, die einst rot und total verjudet war, wird wieder eine saubere ehrliche deutsche Stadt gemacht\u201c.<\/p>\n Bis zum vollst\u00e4ndigen Auswanderungsstopp im Jahr 1941 konnten etwa 1.400 F\u00fcrther Juden auswandern, darunter beispielsweise der \u201efr\u00fchpensionierte\u201c Lehrer Louis Kissinger zusammen mit Familie und Sohn Heinz (\u201eHenry\u201c) Alfred Kissinger. Viele Auswanderer fl\u00fcchteten in sp\u00e4ter von der Wehrmacht besetzte Gebiete und St\u00e4dte wie Rotterdam oder Paris und wurden sp\u00e4ter durch die SS von dort in Vernichtungslager deportiert.<\/p>\n Im Gau Franken bereicherten sich die Parteifunktion\u00e4re unter Julius Streicher schon vor einer reichsweit gesetzlich forcierten \u201eArisierung\u201c an j\u00fcdischem Eigentum, was ihnen mindestens 38 Millionen RM einbrachte und selbst f\u00fcr nationalsozialistische Verh\u00e4ltnisse so skandal\u00f6s war, dass eine diesbez\u00fcgliche Untersuchung unter Leitung von G\u00f6ring zur Entmachtung von Streicher f\u00fchrte. Parallel zur Abwanderung und sp\u00e4ter zur Deportierung verlief die Aneignung j\u00fcdischen Verm\u00f6gens durch die Beh\u00f6rden. Zudem kassierte die Staatskasse durch die Vertreibungspolitik von den emigrierten Juden ca. 900 Millionen RM an sogenannter \u201eFluchtsteuer\u201c und diversen Geb\u00fchren.<\/p>\n Zum Zeitpunkt des Novemberpogroms 1938 lebten noch 1.200 Juden in F\u00fcrth.<\/p>\n In der Stadtchronik vom 16. Mai 1939 hei\u00dft es: \u201eViele Judenfamilien von hier und allerorts verlassen Deutschland und machen sich in England, Holland, Frankreich, Amerika u. s. w. ans\u00e4ssig\u201c.<\/p>\n 1999 wurde F\u00fcrth zum Hauptstandort des J\u00fcdischen Museums Franken ausgew\u00e4hlt.<\/p>\n Bamberger Juden<\/span><\/strong><\/p>\n Das 19. Jahrhundert verlief f\u00fcr die j\u00fcdische Gemeinde in Bamberg relativ ruhig. Mit dem Edikt von 1813 wurden die Juden zwar offiziell eingeb\u00fcrgert, trotzdem blieben sie B\u00fcrger zweiter Klasse. Aufgrund des Reichsdeputationshauptschlusses von 1803 wurde das F\u00fcrstbistum Bamberg s\u00e4kularisiert und die Juden aus dem Schutz des F\u00fcrstbistums entlassen. Im April 1803 wurden sie dem bayerischen K\u00f6nig unterstellt. Ihr neuer politischer Status zeigte sich anhand bestimmter Rechte aber auch Pflichten. So galt nun auch f\u00fcr j\u00fcdische M\u00e4nner die allgemeine Wehrpflicht.<\/p>\n Von nun an mussten j\u00fcdische B\u00fcrger an den Staat keine Schutzgelder mehr zahlen, die Abgaben an die Stadt Bamberg blieben jedoch bis zum November 1831 bestehen.<\/p>\n Am 1. Juli 1834 wurde ein Gesetz f\u00fcr die H\u00f6he der Geb\u00fchren erlassen, welche die Einb\u00fcrgerung f\u00fcr „alle, ohne Unterschied der Konfession“, festsetzte. Mit diesem Gesetz war die Einb\u00fcrgerung und die Gleichberechtigung zumindest formal vollzogen.<\/p>\n Der oben genannte Makel „B\u00fcrger zweiter Wahl“ zu sein, hat einen seiner Urspr\u00fcnge im Matrikelgesetz von 1813. Im Edikt von 1813 wurden alle Juden aufgefordert ihre „urschriftlichen Schutzbriefe“ und Aufnahmeurkunden den Polizeibeh\u00f6rden vorzulegen. Dort hatten sie die Pflicht, sich mit einem vorher gew\u00e4hlten deutschen Namen in eine Liste, ein Matrikel, eintragen zu lassen. Der erste bayerische Staatsb\u00fcrger, der sich am 21.2.1814 eintragen lie\u00df, war der Bamberger Bankier Josef Samuel Hesslein. Ihm folgte die gesamte j\u00fcdische Gemeinde Bambergs. 1814 gab es in Bamberg 69 ans\u00e4ssige, immatrikulierte Familien. Diese zuf\u00e4llige Zahl von 69 Familien wurde alsbald zu einer Norm erkl\u00e4rt und es durften sich in Bamberg nicht mehr immatrikulierte Familien ansiedeln. Dies hatte schwerwiegende Folgen, da das Recht auf Ans\u00e4ssigkeit immer nur an einen Nachfolger vererbt werden konnte. In dieser Zeit wanderten viele j\u00fcdische Familien nach Nordamerika aus. Faktisch bestand damit ein Verbot der Einwanderung f\u00fcr Juden. Au\u00dferdem wurde der Hausier-, Not- und Schacherhandel verboten. Das Matrikelgesetz wurde in Bayern erst 1861 wieder aufgehoben. Nur kurz sei erw\u00e4hnt, dass 1819 von „Hep-Hep-Unruhen“ berichtet wird. In ganz Franken, einschlie\u00dflich Bamberg, kam es zu „pogromartigen Ausschreitungen“ des b\u00fcrgerlichen Mittelstandes, mit der Absicht die beginnende Emanzipation der Juden wieder r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen.<\/p>\n Eine andere Absicht des Edikts von 1813 war, die Gleichberechtigung der j\u00fcdischen Mitb\u00fcrger herzustellen. So wurde es j\u00fcdischen Kindern von nun an erm\u00f6glicht, \u00f6ffentliche Schulen zu besuchen. Wie ein Blick in die Katastereintr\u00e4ge zeigte, geh\u00f6rten damals die meisten j\u00fcdischen Familien in Bamberg dem Kleinh\u00e4ndlerstand an. Der Ungleichheitsstatus von Juden ist auf das vierte Laterankonzil anno 1215 zur\u00fcckzuf\u00fchren. W\u00e4hrenddessen wurde beschlossen, dass Juden keine handwerklichen Berufe erlernen durften, sie ein Unterscheidungsmerkmal an ihrer Kleidung zu tragen h\u00e4tten und es den Juden von nun an untersagt sei, \u00f6ffentliche \u00c4mter zu \u00fcbernehmen. Den Christen wurde ein Zinsverbot auferlegt, wodurch die Juden in die Berufe der Pfandleiher, Geldwechsler und Zinsnehmer gezwungen wurden. Im Edikt von 1813 wurden ihnen nun wieder erlaubt handwerkliche Berufe zu erlernen und auszu\u00fcben. Christliche Handwerksmeister wurden ausdr\u00fccklich aufgefordert diese, wider jeglicher Vorurteile, aufzunehmen und Toleranz zu \u00fcben. Wie aus einer Statistik vom April 1821 zu lesen ist, haben diese Bestrebungen zur Gleichberechtigung der Juden in Bamberg Erfolg gehabt. Es werden unter anderem 3 Gesellen, 14 Handwerkslehrlinge und 36 schulpflichtige immatrikulierte Kinder gez\u00e4hlt.<\/p>\n Nach der Aufhebung der Matrikelgesetze 1861 waren die Bamberger Juden nun v\u00f6llig gleichberechtigte B\u00fcrger. Laut Friedrich-Brettinger (1962) wurden die j\u00fcdischen B\u00fcrger Bambergs von der christlichen Bev\u00f6lkerung zu dieser Zeit schon l\u00e4ngst nicht mehr als Fremdk\u00f6rper angesehen. Man tolerierte sich gegenseitig. Nach den drei Kriegen – 1864, 1866 und 1870\/71 – kam es in Deutschland zum wirtschaftlichen Aufschwung, zu dem die Juden einen nicht unerheblichen Teil beitrugen. Aber auch f\u00fcr sie selbst hatte der Aufschwung vorteilhafte Auswirkungen. Durch Sparsamkeit und T\u00fcchtigkeit, wie Friedrich-Brettinger schreibt, kamen viele j\u00fcdische Handeltreibende und Gesch\u00e4ftsinhaber zu Wohlstand. Bald spielten Juden in der Bamberger Wirtschaft wie auch in der Gesellschaft eine wichtige Rolle. J\u00fcdische Firmen stiegen zu f\u00fchrenden Unternehmen auf und viele j\u00fcdische \u00c4rzte und Juristen genossen gro\u00dfes Ansehen.<\/p>\n Zum oben genannten Ansehen und zu der Toleranz gegen\u00fcber j\u00fcdischen Mitb\u00fcrgern dieser Zeit, hatten sicherlich auch die Gr\u00fcndung vieler Stiftungen sozialer und kultureller Art ihren Anteil. Es waren Privatleute j\u00fcdischen Glaubens, die solche Stiftungen einrichteten, welche meist f\u00fcr christliche wie j\u00fcdische Bed\u00fcrftige gleicherma\u00dfen angelegt waren. So gab es zum Beispiel eine Wei\u00dfbrotverteilung unter Armen, eine Brennholzverteilung speziell f\u00fcr christliche Familien, Kleiderbeschaffungen, Austeilungen zu Weihnachten an christliche Arme und vieles mehr.<\/p>\n Franz Ludwig von Hornthal (* 5. M\u00e4rz 1760 in Hamburg; \u2020 27. Juni 1833 in Bamberg), deutscher Jurist und Politiker, war der erste B\u00fcrgermeister und Ehrenb\u00fcrger von Bamberg.<\/p>\n Leben<\/p>\n Franz Ludwig von Hornthal wurde (unter einem anderen Namen) als Sohn eines Rabbiners in Hamburg geboren, besuchte die ber\u00fchmte Talmudschule in F\u00fcrth, um schlie\u00dflich am 2. Mai 1779 in Bamberg vom Judentum zum Katholizismus zu konvertieren.[1] Der Domkapitular Johann Karl Joseph Horneck von Weinheim (1723\u20131791)[2] und der gerade erst zum Bischof gew\u00e4hlte Franz Ludwig von Erthal waren seine Taufpaten, aus deren Namen sein neuer Vor- und Familienname gebildet wurde.<\/p>\n Hornthal studierte in Bamberg und war am Landgericht Bamberg als geachteter Anwalt t\u00e4tig. Am 17. September 1792 heiratete er Anna Maria Betz, die Tochter des Konvertiten und f\u00fcrstbisch\u00f6flichen Leibarztes Johann Philipp Betz, in Amlingstadt.[1] Am 4. Dezember 1794 wurde Johann Peter, sein einziger Sohn, geboren, benannt nach seinem Taufpaten, dem Kaufmann Johann Peter Raulino (1751\u20131795).[3] Nach dem Tod seiner Ehefrau im Jahr 1814 heiratete Franz Ludwig von Hornthal 1818 die gleichfalls verwitwete Philippine Stockmann, geb. Orth (1776\u20131835).[4]<\/p>\n Nach Aufl\u00f6sung des F\u00fcrstbistums blieb er im Dienst des bayerischen Staates. Ab 1803 war er in Bamberg Polizeidirektor und lie\u00df in Bamberg eine erste Stadtbeleuchtung mit 250 \u00d6llampen installieren,[5] ab 1805 war er zun\u00e4chst Generalkriegskommissar, dann ab 1806 K\u00f6niglich-Bayerischer Oberster Justizrat der Obersten Justizstelle in Franken und ab 1807 leitete er die Aufnahme und Zuordnung der N\u00fcrnberger Staats- und Stadtschulden. Daf\u00fcr wurde er am 23. April 1815 von K\u00f6nig Maximilian I. Joseph in den erblichen Adelsstand erhoben.[1]<\/p>\n Nach Einf\u00fchrung der Magistratsverfassung in Bayern war er von 1818 bis 1821 der erste Bamberger B\u00fcrgermeister, seine Wiederwahl scheiterte. Von 1819 bis 1822 war er Mitglied der Abgeordnetenkammer, bis 1825 noch Mitglied verschiedener Aussch\u00fcsse des bayerischen Landtags. Dort geht die Einf\u00fchrung eines vergleichbar dem im Rheinland bereits eingef\u00fchrten Landratswesens, dessen Einf\u00fchrung nach vielen Debatten erst 1828 verabschiedet wurde und aus der sich im Wesentlichen die bayerische Bezirksverwaltung abgeleitet hat, auf seinen Antrag zur\u00fcck. Aufsehen erregte auch sein \u2013 nicht angenommener \u2013 Vorschlag, die Armee auf die Verfassung statt auf den K\u00f6nig zu vereidigen. Da seine Wiederwahl in den Landtag durch das Geschick der Regierung verhindert wurde, widmete er sich in den 1820er Jahren der Schriftstellerei und ver\u00f6ffentlichte auch Flugbl\u00e4tter, deren Inhalt bei der Regierung auf Missfallen stie\u00df. Das f\u00fchrte zu seinem Ausschluss aus dem Landtag per Dekret im Jahr 1831.<\/p>\n Von 1829 bis 1832 war er Pr\u00e4sident des auch nach seinen Vorschl\u00e4gen geschaffenen Landrates des Obermainkreises. Er hielt beim Gaibacher Verfassungsfest im Jahr 1832 eine beachtete Rede.<\/p>\n Bestattet war er im sogenannten Portikus im Hauptfriedhof Bamberg (Abteilung 1, Nr. 1). Die Gruft wurde 1953 aufgelassen. Die sterblichen \u00dcberreste wurden \u201eevakuiert\u201c.<\/p>\n Merkel, Kaufmann aus N\u00fcrnberg, f\u00fcr Freihandel und Niedrigzoll, hohe Z\u00f6lle von negativer Wirkung<\/span><\/strong><\/p>\n S. 399f.\u00a0 Nach der geographischen Lage Baierns, in der Mitte von Deutschland zwischen den 2 Str\u00f6men, dem Main und der Donau, umgeben von Staaten, die strenge Mautsysteme eingef\u00fchrt haben, durch welches in gerader Linie die Communication des Nordens mit dem S\u00fcden geht, das den G\u00fcter Transport durch gute Heerstra\u00dfen erleichtert, das in vieler Hinsicht zum Handel geeignet, dabei ein ackerbauender Staat ist, der mehr Nahrungsmittel und andere Producte erzeugt, als er gebraucht, und durch welche er fremde ohne Nachtheil an sich bringen kann, f\u00fcr diesen Staat ist in allen diesen Beziehungen, kein anderes Handels-Abgabe-System zutr\u00e4glicher, als ein mit voller Freiheit des Handels verbundenes einfaches Zollwe\/(S.400)sen. Alle bisherigen Mautsysteme mit hohen Belegungen haben mehr oder weniger den Handel oder Verkehr gedr\u00fcckt und nur Defraudationen veranlasst; diese zu verh\u00fcten, hat man die l\u00e4stigsten Formalit\u00e4ten eingef\u00fchrt und enorme Summen aufgewendet, und doch den Zweck verfehlt, wie die Erfahrung beweist. Wenn an den Grenzen von allen herein- und hinausgehenden G\u00fctern ein m\u00e4\u00dfiger Zoll abgenommen wird; so kann sich der Handel auf alle Seiten hin verbreiten, sich die gr\u00f6\u00dfte m\u00f6glichste Ausdehnung geben, die Fabricate und Manufacturen k\u00f6nnen auf die wohlfeilste und freieste Weise verfertigt und ausgef\u00fchrt werden, ausl\u00e4ndische Waaren werden den inl\u00e4ndischen einen desto gr\u00f6\u00dfern Absatz verschaffen, die Natur-Producte auf den h\u00f6chsten Werth bringen, dem Handel und Verkehr in allen benachbarten Staaten, \u00f6ffentlich oder heimlich den Eingang verschaffen, und die beste Gelegenheit geben, Ausnahmen oder Beg\u00fcnstigungen in andern Staaten bei der Einfuhr der Waaren zu erlangen, weil der baierische Staat weder gro\u00df noch m\u00e4chtig genug ist, die Reciprocit\u00e4t mit Erfolg anzuwenden.<\/p>\n Bay. LTV 1819 10. Bd. Protokoll in der 37. Allgemeinen Sitzung am 3.6.1819 Z. 282. Rede des Abgeordneten Merkel aus N\u00fcrnberg \u00fcber das neue Mautgesetz, am 3. Juni 1819, S. 103-112.<\/span><\/strong><\/p>\n Abg. Merkel zu Bayerns Stellung zum Art. XIX Bundesakte; Aufhebung des Wirtschaftskrieges zwischen Bundesstaaten; Bayern als Vorbild<\/span><\/strong><\/p>\n S. 111f. Die allgemeine Noth, die durch die unnat\u00fcrliche Isolirung der aneinander gr\u00e4nzenden und von einem feierlichen Band umschlungenen Staaten, und durch die feindseligen Verf\u00fcgungen veranla\u00dft wird, und deren Folgen in alle Erwerbs- und Nahrungs-Quellen eingreifen, und mitten im Frieden einen Kriegsstand unterhalten, werden und m\u00fcssen eine \u00c4nderung dieser Maasregeln bewirken. Die Urheber derselben werden selbst einsehen m\u00fcssen, da\u00df sie die Wohlfahrt ihrer L\u00e4nder dadurch doch nicht begr\u00fcnden, und sich damit am Ende selbst schaden.<\/p>\n Von der Weisheit und Gerechtigkeit unserer Regirung d\u00fcrfen wir hoffen, da\u00df sie selbst kr\u00e4ftig mitwirken wird, da\u00df diese auf das Staats-Wohl so m\u00e4chtig einwirkende Angelegenheit von der Bundes-Versammlung in \u00dcberlegung genommen, \/ S. 112 und ein gemeinsamer Beschlu\u00df zum Wohl Aller durch die Herstellung des freien Handels-Verkehrs und Errichtung einer Zolllinie an den Gr\u00e4nzen der deutschen\u00a0 Bundesstaaten gesetzt werden m\u00f6ge, und ich mache hiemit den Antrag, da\u00df Se. K\u00f6nigl. Majest\u00e4t auf das Feierlichste darum gebeten werden m\u00f6ge.<\/p>\n Es ist dieses der wichtigste Grund, warum ich darauf antrage, da\u00df vor der Hand keine solche Verf\u00fcgung getroffen werde, die dem obbemeldeten feindseligen und verderblichen System theils selbst gem\u00e4\u00df seyn, theils einem liberalern und vortheilhaftern im Wege stehen m\u00f6ge.<\/p>\n Baierns Regierung ist in so vielen und wichtigen, das Gl\u00fcck und das Wohl des Volks begr\u00fcndenden Angelegenheiten mit einem guten Beispiele vorangegangen, warum sollte sie es nicht auch in einer so wichtigen, in das t\u00e4gliche Leben der Einwohner, auf deren Moralit\u00e4t und Wohlstand so vielfach einwirkenden Angelegenheit, als wie die Maut ist, thun wollen?<\/p>\n Bay. LTV 1819 13. Bd. Protokoll\u00a0 der 50. Allgemeinen Sitzung der Cammer der Abgeordneten am 5. Juli 1819.<\/span><\/strong><\/p>\n S. 575 \u2013 656 Beratung d. Komm.-berichts . <\/span><\/strong><\/p>\n S. 586-592 Abg.<\/strong> Merkel (von N\u00fcrnberg<\/span><\/strong>)<\/p>\n Wirkung hoher Zolls\u00e4tze, Defraudationen <\/span><\/strong><\/p>\n S. 587 Nur seit dem letztern Mautgesetze, in welchem hohe Zolls\u00e4tze bis zu 26 und 38 fl. bestimmt wurden, fingen \/ S. 588 die Defraudationen an, und zwar nur in den langen Waaren, welche damit belegt waren. Ein sprechender Beweis, da\u00df nicht das System der R\u00fcckverg\u00fctung, sondern die hohen Zolls\u00e4tze die Veranlassung zu den Maut-Betr\u00fcgereien gegeben haben. Indessen sie sollen nun nach dem Beschlusse der hohen Cammer nicht mehr statt finden, es ist also nichts weiter dar\u00fcber zu sagen.<\/p>\n Die Erfahrung hat bisher gelehrt, und die k. Regierung hat sich selbst als \u00fcberzeugt erkl\u00e4rt, da\u00df hohe Zolls\u00e4tze nur den Reiz zu Unterschleifen erregen, die Unterschleife selbst bef\u00f6rdern, der Casse gro\u00dfen Eintrag thun, und dem ehrlichen Kaufmanne den gr\u00f6\u00dften Nachtheil zuf\u00fcgen, und dennoch kommen in dem neuen System wieder S\u00e4tze von 10 fl., 20 fl. vor.<\/p>\n Sind denn aber S\u00e4tze solcher Art, welche oft der H\u00e4lfte des Werths nahe kommen, z.B. bei \u00f6sterreichischen Wein und Tabak, geringen Kr\u00e4mmerei-Waaren, Brandwein ec. nicht schon hohe Belegungen? Und mu\u00df man nicht bef\u00fcrchten, da\u00df sie der Erfahrung und eignen \u00dcberzeugung gem\u00e4\u00df zu Defraudationen veranlassen, und wenn man sie verhindern will, eine strenge und complicirte Manipulation, ein zahlreiches Mautpersonal und vielfache Sicherungs-Anstalten zur Verh\u00fctung derselben erfodern, und zwar um so mehr, da keine R\u00fcckverg\u00fctungen statt finden.<\/p>\n S. 589 <F\u00fcr Zollmaximum von 5 fl.> Man darf nicht f\u00fcrchten, da\u00df die Einnahme der Casse geringer wird, denn auf 10 und 20 fl. l\u00e4\u00dft sich weit weniger rechnen, als auf 5 fl.<\/p>\n Die bisherigen hohen S\u00e4tze haben, wie die Erfahrung zeigt, wenig eingetragen, und werden k\u00fcnftig bei aufh\u00f6render R\u00fcckverg\u00fctung und dadurch verminderten Handel noch weniger eintragen.<\/p>\n Auf 5 fl. ist weit mehr zu rechnen, der Reiz zur Defraudation ist um vieles geringer, der rechtliche Kaufmann kann noch eher bei 5 fl., als bei 10 und 20 fl. bestehen.<\/p>\n S. 590 <Zu Handelsartikeln, die mit hohen S\u00e4tzen belegt sind:> Sie kommen also entweder gar nicht, oder blos durch den Schleichhandel ins Land. In beiden F\u00e4llen erh\u00e4lt die Mautkasse nichts, und die S\u00e4tze stehen blos auf dem Papier.<\/p>\n Johann Georg Bestelmeyer<\/span><\/strong> (* 22. August 1785 in Schwabach; evangelisch, \u2020 28. September 1852 in N\u00fcrnberg) war ein Tabakfabrikant. Schwabach ist die kleinste kreisfreie Stadt Bayerns. Sie liegt im Regierungsbezirk Mittelfranken in der St\u00e4dteachse N\u00fcrnberg-F\u00fcrth-Erlangen-Schwabach und geh\u00f6rt zur Metropolregion N\u00fcrnberg.><\/p>\n Bestelmeyer galt als f\u00fchrender Vertreter des radikalen Fl\u00fcgels des fr\u00e4nkischen Liberalismus: Er war ab 1818 in der Kommunalpolitik in Schwabach engagiert und wurde 1819 f\u00fcr den Rezatkreis als Abgeordneter der Klasse IV in den ersten Bayerischen Landtag gew\u00e4hlt. 1825 zog er nach N\u00fcrnberg um, war dort erneut kommunalpolitisch t\u00e4tig und wurde 1829 zum Zweiten B\u00fcrgermeister gew\u00e4hlt. \u00a0Er war Anf\u00fchrer der liberalen Opposition gegen den 2. B\u00fcrgermeister der Stadt N\u00fcrnberg Johann Scharrer. 1829 erfolgte die Wahl zum 2. B\u00fcrgermeister in N\u00fcrnberg, die von\u00a0 K\u00f6nig Ludwig I. aus politischen Gr\u00fcnden nicht best\u00e4tigt wurde. 1830 wurde seine Wahl in die Kammer der Abgeordneten durch K\u00f6nig Ludwig I. aus politischen Gr\u00fcnden gleichfalls nicht best\u00e4tigt. Die N\u00fcrnberger Gemeindebevollm\u00e4chtigten protestierten gegen die Entscheidungen des K\u00f6nigs mit Solidarit\u00e4tsadressen zugunsten Bestelmeyers.<\/p>\n Von 1838 bis 1848 konnte Bestelmeyer das stellvertretende B\u00fcrgermeisteramt schlie\u00dflich doch aus\u00fcben und war von 1837 bis 1848 auch wieder Mitglied der Kammer der Abgeordneten f\u00fcr die Klasse IV im Stimmkreis Rezatkreis bzw. Mittelfranken.<\/p>\n Die Beurteilung seiner T\u00e4tigkeit als Mitglied der Kammer der Abgeordneten 1845: „Fr\u00fcher im ‚Lager der entschiedenen Oppositionsm\u00e4nner‘, bewies jedoch insbesondere seit den letzten Landtagen eine ‚gute Gesinnung’\u201c.<\/p>\n Bay. LTV 1819 13. Bd. Protokoll\u00a0 der 48. Allgemeinen Sitzung am 30.6.1819 Z. 362. <\/span><\/strong><\/p>\n S. 498-512 Bericht \u00fcber die Modificationen in den neuen Zoll-Tarifen, von der zu ihrer Pr\u00fcfung gew\u00e4hlten Commission, erstattet durch den Abgeordneten Georg Bestelmeyer, als ihren Sekret\u00e4r und Referenten, M\u00fcnchen, 1.7.1819.<\/p>\n Johann Georg Bestelmeyer<\/strong>, N\u00fcrnberg, 1. Juli 1819<\/p>\n Beschreibung der Defraudanten, Beschr\u00e4nkung der Handelskonzessionen<\/span><\/strong><\/p>\n S. 501 <B\u00fcrgermeister Anns vertrat abweichende Meinung und f\u00fchrte aus: >Vom Detail-Handel lebten viele Tausend Familien, welche l\u00e4ngst bittere Klagen \u00fcber zu hohe Maut gef\u00fchrt h\u00e4tten, und die sich vor den Schw\u00e4rzervolke, als Juden, Christen, Itali\u00e4nern, Ehingern und andern, nicht mehr zu retten wu\u00dften; jene Detail-H\u00e4ndler w\u00fcrden also noch mehr leiden, und sich gedr\u00fcckt finden, wenn der Zoll, auf solche. Artikel, statt niedriger, wie sie erwartet hatten, noch h\u00f6her gestellt werden w\u00fcrde.<\/p>\n < Diese Ansicht von Anns konnten \u00fcbrige Kommissionsmitglieder nicht teilen.> Sie erwogen, da\u00df nach dem beantragten Zusatz zu dem neuen Zollgesetze nur berechtigte Kaufleute, Waaren zum Handel im Inlande vom Auslande beziehen d\u00fcrften, da\u00df sonach allen Hausirern an und f\u00fcr sich der Handel mit solchen Waaren und deren Hereinbringen vom Auslande untersagt werden mu\u00dfte, da\u00df dem Einschw\u00e4rzen dadurch ein kr\u00e4ftiger Damm entgegengesetzt w\u00e4re, und da\u00df es den ausgesprochenen Grunds\u00e4tzen gem\u00e4\u00df sey, dem inl\u00e4ndischen Gewerbflei\u00df zu H\u00fclfe zu kommen, was nur durch h\u00f6here Belegung der vom Ausland eingehenden Fabrikate bewirkt werden k\u00f6nnte.<\/p>\n Veranstaltung vom 14.11.2017<\/p>\n Belegung von Weinen<\/span><\/strong><\/p>\n S. 505 Franz Joseph Abendanz, Wallerstein, Landkreis Donau-Ries, Schwaben <\/strong><f\u00fcr niedrige Belegung der Weine, freie Einfuhr aus Rheinkreis. Doch:> „F\u00fcr eine niedrigere Belegung der Weine aus dem Rheinkreise, so wie auch der Weinmoste, konnte sich die Commission durchaus nicht erkl\u00e4ren. Auch mit allen Controllen, mit den l\u00e4stigsten Formalit\u00e4ten w\u00fcrden bedeutende Defraudationen nicht zu verhindern seyn, und zum empfindlichsten Schaden des Zoll-Aerars sowohl, als der \u00fcbrigen Kreise gereichen.<\/p>\n < Franz Joseph Abendanz war ein fr\u00e4nkischer Gutsbesitzer und Weinh\u00e4ndler.<\/p>\n Abendanz war in Wallerstein beheimatet. Als Vertreter des Rezatkreises geh\u00f6rte er von 1819 bis 1827 der Kammer der Abgeordneten der bayerischen St\u00e4ndeversammlung an. F\u00fcr Klasse zuerst V, ab 1825 IV. Er war Mitglied der Ansbacher Freimaurerloge Alexander zu den drei Sternen. Aus dem Mitgliederverzeichnis des Jahres 1806 geht hervor, dass er zu diesem Zeitpunkt 43 Jahre alt gewesen war. Demzufolge muss er im Jahre 1762 oder 1763 geboren worden sein.<\/p>\n Er galt als gem\u00e4\u00dfigt liberal und setzte sich pers\u00f6nlich f\u00fcr die Einf\u00fchrung des Landrats in der bayerischen Pfalz ein. Nachdem die Stadt Wallerstein eine Ruralgemeinde gebildet hatte, ging seine Eigenschaft als st\u00e4dtischer Wahlmann und Deputierter verloren und er schied zum 24. November 1827 aus der Kammer aus.<\/p>\n Belegung von Waren wie Zucker, Kaffee<\/span><\/strong><\/p>\n S. 509 <Meinung der Commission: Gg. h\u00f6here Belegung von Zucker, Kaffee u. a.> Die Gr\u00e4nzst\u00e4dte w\u00fcrden dadurch insbesondere leiden, und der Schleichhandel mit diesen zum Bediirfni\u00df gewordenen Waaren einen starken Reiz bekommen, wodurch ein Theil der gehofften Mehreinnahme wieder verloren gehen m\u00f6chte.<\/p>\n <S. 512 Kommission: v. Streber\/Frhr. v. Closen\/Schaezler\/J\u00e4nisch\/L\u00f6wel\/v. Poschinger\/Bestelmeyer. ><\/p>\n
\nOrl\u00e9ansring 17.<\/p>\n\n\n
\n Bayerischer Abgeordneter:Durch das \u00f6ffentliche Vertrauen wurde U. als B\u00fcrgermeister von M\u00fcnchen in die erste und zweite, und als Gutsbesitzer ohne Gerichtsbarkeit in die dritte bis achte St\u00e4ndeversammlung berufen; er war also von 1819 bis 1840 ununterbrochen Abgeordneter, und als solcher stets Mitglied des zweiten Ausschusses. Wenn er auch in der Kammer nur wenig sprach, so verriethen doch alle sein Referate und Antr\u00e4ge, da\u00df er mit Ueberzeugung einem ruhigen gem\u00e4\u00dfigten Fortschreiten zum Besseren in allen Fragen des geistigen und materiellen Wohls huldigte. Seine Aeu\u00dferungen bezogen sich namentlich auf Gegenst\u00e4nde der Landwirthschaft, des Gewerbewesens und der Volksbildung; an der Steuergesetzgebung des Jahres 1828 hatte er wesentlichen Antheil.<\/p>\n <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n \n\n
\n In der Kammer war er im II.Ausschuss f\u00fcr Steuern (07.02.1819) Mitglied 1.WP 1819-1825, 1.LT 1819. 1822 im IV. Ausschuss f\u00fcr die Staatsschuldentilgung (24.01.1822) ><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n