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Peter Burg Werke

Vorlesung 30112020

Vorlesung 30112020

7. Friedrich als oberster Diener des Staats

Kants Zitat von König Friedrich II., er sei der „oberste Diener des Staats“ aus der Schrift: Zum ewigen Frieden, 1795:

„Erster Definitivartikel zum ewigen Frieden.

Die bürgerliche Verfassung in jedem Staate soll republikanisch sein.

Die erstlich nach Principien der Freiheit der Glieder einer Gesellschaft (als Menschen), zweitens nach Grundsätzen der Abhängigkeit aller von einer einzigen gemeinsamen Gesetzgebung (als Unterthanen) und drittens die nach dem Gesetz der Gleichheit derselben (als Staatsbürger) gestiftete Verfassung – die einzige, welche aus der Idee des ursprünglichen Vertrags hervorgeht, auf der alle rechtliche Gesetzgebung eines Volks gegründet sein muß – ist die republikanische*). Diese ist also, was das Recht betrifft, an sich selbst diejenige, welche allen Arten der bürgerlichen Constitution ursprünglich zum Grunde liegt; und nun ist nur die Frage: ob sie auch die einzige ist, die zum ewigen Frieden hinführen kann.

Nun hat aber die republikanische Verfassung außer der Lauterkeit ihres Ursprungs, aus dem reinen Quell des Rechtsbegriffs entsprungen zu sein, noch die Aussicht in die gewünschte Folge, nämlich den ewigen Frieden; wovon der Grund dieser ist. – Wenn (wie es in dieser Verfassung nicht anders sein kann) die Beistimmung der Staatsbürger dazu erfordert wird, um zu beschließen, ob Krieg sein solle, oder nicht, so ist nichts natürlicher, als daß, da sie alle Drangsale des Krieges über sich selbst beschließen müßten (als da sind: selbst zu fechten, die Kosten des Kriegesaus ihrer eigenen Habe herzugeben; die Verwüstung, die er hinter sich läßt, kümmerlich zu verbessern; zum Übermaße des Übels endlich noch eine den Frieden selbst verbitternde, nie (wegen naher, immer neuer Kriege) zu tilgende Schuldenlast selbst zu übernehmen), sie sich sehr bedenken werden, ein so schlimmes Spiel anzufangen: da hingegen in einer Verfassung, wo der Unterthan nicht Staatsbürger, die also nicht republikanisch ist, es die unbedenklichste Sache von der Welt ist, weil das Oberhaupt nicht Staatsgenosse, sondern Staatseigenthümer ist, an seinen Tafeln, Jagden, Lustschlössern, Hoffesten u. d. gl. durch den Krieg nicht das Mindeste einbüßt, diesen also wie eine Art von Lustpartie aus unbedeutenden Ursachen beschließen und der Anständigkeit wegen dem dazu allezeit fertigen diplomatischen Corps die Rechtfertigung desselben gleichgültig überlassen kann.

Damit man die republikanische Verfassung nicht (wie gemeiniglich geschieht) mit der demokratischen verwechsele, muß folgendes bemerkt  werden. Die Formen eines Staats (civitas) können entweder nach dem Unterschiede der Personen, welche die oberste Staatsgewalt inne haben, oder nach der Regierungsart des Volks durch sein Oberhaupt, er mag sein, welcher er wolle, eingetheilt werden; die erste heißt eigentlich die Form der Beherrschung (forma imperii), und es sind nur drei derselben möglich, wo nämlich entweder nur Einer, oder Einige unter sich verbunden, oder Alle zusammen, welche die bürgerliche Gesellschaft ausmachen, die Herrschergewalt besitzen (Autokratie, Aristokratie und Demokratie, Fürstengewalt, Adelsgewalt und Volksgewalt). Die zweite ist die Form der Regierung (forma regiminis) und betrifft die auf die Constitution (den Act des allgemeinen Willens, wodurch die Menge ein Volk wird) gegründete Art, wie der Staat von seiner Machtvollkommenheit Gebrauch macht: und ist in dieser Beziehung entweder republikanisch  oder despotisch. Der Republikanism ist das Staatsprincip der Absonderung der ausführenden Gewalt (der Regierung) von der gesetzgebenden; der Despotism ist das der eigenmächtigen Vollziehung des Staats von Gesetzen, die er selbst gegeben hat, mithin der öffentliche Wille, sofern er von dem Regenten als sein Privatwille gehandhabt wird. – Unter den drei Staatsformen ist die der Demokratie im eigentlichen Verstande des Worts nothwendig ein Despotism, weil sie eine exekutive Gewaltgründet, da alle über und allenfalls auch wider Einen (der also nicht mit einstimmt), mithin Alle, die doch nicht Alle sind, beschließen; welches ein Widerspruch des allgemeinen Willens mit sich selbst und mit der Freiheit ist.

Alle Regierungsform nämlich, die nicht repräsentativ ist, ist eigentlich eine Unform, weil der Gesetzgeber in einer und derselben Person zugleich Vollstrecker seines Willens (so wenig wie das Allgemeine des    Obersatzes in einem Vernunftschlusse zugleich die Subsumtion des Besondern unter jenem im Untersatze) sein kann; und wenn gleich die zwei andern Staatsverfassungen so fern immer fehlerhaft sind, daß sie einer solchen Regierungsart Raum geben, so ist es bei ihnen doch wenigstens möglich, daß sie eine dem Geiste eines repräsentativen Systems gemäße Regierungsart annähmen, wie etwa Friedrich II. wenigstens sagte: er sei bloß der oberste Diener des Staats*), da hingegen die demokratische es unmöglich macht, weil Alles da Herr sein will. – Man kann daher sagen: je kleiner das Personale der Staatsgewalt (die Zahl der Herrscher), je größer dagegen die Repräsentation derselben, desto mehr stimmt die Staatsverfassung zur Möglichkeit des Republikanism, und sie kann hoffen, durch allmähliche Reformen sich dazu endlich zu erheben. Aus diesem Grunde ist es in der Aristokratie schon schwerer als in der Monarchie, in der Demokratie aber unmöglich anders als durch gewaltsame Revolution zu dieser einzigen vollkommen rechtlichen Verfassung zu gelangen. Es ist aber an der Regierungsart*) dem Volk ohne alle Vergleichung mehr gelegen, als an der Staatsform (wiewohl auch auf dieser ihre mehrere oder mindere Angemessenheit zu jenem Zwecke sehr viel ankommt). Zu jener aber, wenn sie dem Rechtsbegriffe gemäß sein soll, gehört das repräsentative System, in welchem allein eine republikanische Regierungsart möglich, ohne welches sie (die Verfassung mag sein, welche sie wolle) despotisch und gewaltthätig ist. – Keine der alten sogenannten Republiken hat dieses gekannt, und sie mußten sich darüber auch schlechterdings in dem Despotism auflösen, der unter der Obergewalt eines Einzigen noch der erträglichste unter allen ist.

*) Man hat die hohe Benennungen, die einem Beherrscher oft beigelegt werden (die eines göttlichen Gesalbten, eines Verwesers des göttlichen Willens auf Erden und Stellvertreters desselben), als grobe, schwindlich machende Schmeicheleien oft getadelt; aber mich dünkt, ohne Grund. – Weit gefehlt, daß sie den Landesherrn sollten hochmüthig machen, so müssen sie ihn vielmehr in seiner Seele demüthigen, wenn er Verstand hat (welches man doch voraussetzen muß) und es bedenkt, daß er ein Amt übernommen habe, was für einen Menschen zu groß ist, nämlich das Heiligste, was Gott auf Erden hat, das Recht der Menschen, zu verwalten, und diesem Augapfel Gottes irgend worin zu nahe getreten zu sein jederzeit in Besorgniß stehen muß.“

Kontext des Friedrich-Zitats bei Kant:

Eine republikanische Verfassung bedeutet: Freiheit als Menschen, Gleichheit in Abhängigkeit als Untertanen, Gleichheit als Staatsbürger sowie Fiktion einer Entscheidung der Staatsbürger über Krieg und Frieden und Gewaltenteilung zwischen gesetzgebender und ausführender Gewalt (Regierungsart). Immanuel Kant sieht in Friedrichs Staatsverständnis die von ihm geforderten Bedingungen einer republikanischen Verfassung den Worten nach gewahrt, ob auch in der Realität lässt er offen.

Literaturverweise zum Selbstverständnis Friedrichs als erster Staatsdiener sind in folgenden Schriften enthalten:

Vgl. Antimachiavel. In: Œuvres. Bd. 8, S. 66, sowie Mémoires pour servir à l’histoire de la maison de Brandenbourg. In: Œuvres, Bd. 1, S. 123.

Europaweit berühmt wurde Friedrichs Antimachiavel (1740), in dem er staatspolitische Grundsätze des Niccolò Machiavelli einer kritischen, dem Geist der Aufklärung verpflichteten Analyse unterzog. Im Antimachiavel begründete er auch seine Position hinsichtlich der Zulässigkeit des Präventivschlags und des „Interessenkrieges“. Demnach verfolgt der Fürst im „Interessenkrieg“ die Interessen seines Volkes, was ihn nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet, wenn nötig zur Gewalt zu greifen. Damit nahm er die Begründung für die Eroberung Schlesiens 1740 und den Einmarsch in Sachsen 1756 vorweg.

Er verfasste mit den „Denkwürdigkeiten zur Geschichte des Hauses Brandenburg“ (1748), der „Geschichte meiner Zeit“ (erster Entwurf 1746), der „Geschichte des Siebenjährigen Krieges“ (1764) und seinen „Memoiren“ (1775) die erste umfassende Darstellung der Entwicklung in Preußen. Darin rechtfertigte er nicht nur seine politischen Auffassungen, sondern beeinflusste auch stark seine Wahrnehmung durch die spätere Geschichtsschreibung.

„Geschwister“ des Politischen Testaments Friedrichs II. von 1752 waren seine historischen Werke. Wie er dort Organisation und Struktur der preußischen Monarchie schildert, wie er dort dem Nachfolger die Wege für die Zukunft weist, so zeigt er in seinen historischen. Schriften das Werden und Wachsen des brandenburgisch-preußischen Staates; er zeigt, wie Preußen in hartem Kampfe mit den Nachbarn groß geworden, wie es alle seine Kräfte in den Dienst der äußeren Politik gestellt, wie infolgedessen Finanzen, Politik und Heerwesen untrennbar miteinander zusammenhängen. Denn auch ihm gilt der Satz: Staat ist Macht! So soll die Nachwelt aus seinen historischen Schriften lernen, daß sie auf diesem Wege weiterwandeln muß, will sie des Vaterlandes Größe wahren und mehren. Man sieht: die Grundgedanken des Politischen Testaments kehren in seinen Geschichtswerken wieder.

Der Antimachiavellismus

Antimachiavellismus ist eine Gegenströmung zum Machiavellismus, der auf die Schrift Il Principe von Niccolò Machiavelli zurückgeht. In dem Buch von Friedrich dem Großen geht es wie bei Machiavelli um den Erwerb, den Ausbau und die Erhaltung von Macht in Fürstentümern. Das politische Ziel für Machiavelli ist aber eine Republik. Die Antimachiavellisten (Anhänger des Antimachiavellismus) kritisieren unter anderem die Skrupellosigkeit, die Machiavelli als Handlungsempfehlung ausgibt.

Als erste Antimachiavellisten können die Jesuiten verstanden werden, die 1557 für eine päpstliche Indizierung (durch Paul IV.) der Schrift Il Principe sorgten.

Der Begriff Antimachiavellismus geht zurück auf Friedrich den Großen. Dieser verfasste Anti-Machiavel, oder Versuch einer Kritik über Nic. Machiavels Regierungskunst eines Fürsten [sic], die 1740 von Voltaire herausgegeben wurde. Dort setzt sich der Freimaurer kritisch mit Machiavellis Theorie der Macht auseinander. Als Ziel formuliert der Kronprinz „Ich übernehme die Verteidigung der Menschlichkeit wider diesen Unmenschen [Machiavelli], der dieselbe vernichten will; ich setze die Vernunft und die Gerechtigkeit dem Betrug und dem Laster entgegen, und ich habe es gewagt, meine Betrachtungen über Machiavels Buch von Kapitel zu Kapitel anzustellen, damit das Gegengift unmittelbar auf die Vergiftung folge.“

In seinen politischen Testamenten und schon im Anti-Machiavell gab Friedrich II. zu, dass dieser wohl in einigen Teilen recht habe, revidierte Machiavellis Thesen allerdings zu jeder Zeit und stellte ihnen ein moralisches Gegenstück entgegen.

Der Antimachiavellist geht von einem prinzipiell anderen Welt- und Menschenbild aus. Während Machiavelli von einem grundsätzlich schlechten, machtgierigen, unvollkommenen Menschen ausgeht, vertritt ein Antimachiavellist eine optimistisch-humanistische Sichtweise. Sein darin formuliertes Herrscherideal konnte er später nicht unbedingt einhalten.

Bei der Abfassung war er Kronprinz von Preußen. Der Vater, mit dem Beinamen „der Soldatenkönig“, lag auf dem Krankenbett, das Ende in Sicht. Es war das Jahr 1739 und Kronprinz Friedrich war gerade 27 Jahre alt geworden, als er in seinem abgelegenen brandenburgischen Schlösschen Rheinsberg darüber nachdachte, wie ein König idealerweise regieren sollte. In Vorbereitung auf seine künftigen monarchischen Pflichten beschäftigte sich der Thronfolger intensiv mit dem damals gängigen Regierungshandbuch für Königshäuser, dem Werk „Il Principe – Der Fürst“ von Niccolò Machiavelli, das bereits 1513 erschienen war und an Allgemeingültigkeit augenscheinlich über die Jahrhunderte nicht verloren hatte.

Friedrich sah das anders: Beim Studium des italienischen Renaissancedenkers kamen dem preußischen Kronprinzen Zweifel, ob dieses 200t Jahre alte Werk wirklich noch aktuell wäre. Im Mai 1739 vertraute er dem französischen Philosophen Voltaire, mit dem er in brieflichen Kontakt stand, an:

„Ich habe damit begonnen, ein Werk zu verfassen, das Machiavells Maximen völlig widerlegen wird, und zwar wegen des Gegensatzes, der sich zwischen ihnen und der Tugend sowie den wirklichen Interessen der Fürsten auftut.“

Das Manuskript war Anfang Februar des darauffolgenden Jahres fertig und Friedrich schickte es an Voltaire, mit der Bitte um kritische Durchsicht. Friedrichs Thronbesteigung am 1. Juni 1740 ließ ihm indes keine Muse mehr, sich um das Manuskript zu kümmern. Unter Wahrung seiner Anonymität erteilte er Voltaire die Vollmacht für die Veröffentlichung seines „Antimachiavell“, der im Sommer 1740 beim Buchdrucker Van Duren in Den Haag erschien. Friedrichs Schrift verfolgte das Ziel, den in ganz Europa weidlich bekannten „Il Principe“ systematisch anzuprangern und Punkt für Punkt auseinanderzunehmen.

Vereinfacht ausgedrückt propagierte Machiavelli, dass Moral und Politik unvereinbar seien und dass Monarchen List, Verrat und Eidbruch erlaubt sei, wenn diese dazu dienten, ihre Macht im Inneren zu stärken und nach außen hin zu erweitern. Gegen diese despotische Willkür empört sich Friedrich lautstark. Im Gegensatz zu dem Florentiner Vordenker unterstrich der preußische Königssohn, dass es für einen Fürsten Ehrensache sei, die von ihm getroffenen Abmachungen einzuhalten.

Als König wird er später genau diese Ansicht in seinen Spätwerken widerlegen und begründen, wann Vertragsbruch gerechtfertigt, ja sogar notwendig sei. Aber noch sind wir im Jahr vor der Thronbesteigung, und noch erhitzt sich das Gemüt des jungen Preußen für Humanität und fürstliche Tugenden. Hier entwickelt der Kronprinz jene berühmte These, die er später als König vertreten wird:

„Der Herrscher ist alles andere als der absolute Herr der Völker, die seiner Herrschaft unterworfen sind; er ist lediglich ihr erster Diener.“

Als „Erster Diener seines Staates“ – als solcher sah sich Friedrich vom ersten bis zu letzten Tag seiner Regierung. In der Bevölkerung als Erster Diener anerkannt wird er insbesondere nach dem Siebenjährigen Krieg, also ab 1763 bis zu seinem Tod im Jahr 1786. Denn Friedrich rackert und müht sich tatsächlich sichtbar für jedermann, das im Krieg heruntergekommene Preußen wieder aufzupäppeln und zu Wohlstand zu bringen, während er, durchaus beabsichtigt, öffentlichkeitswirksam in seiner schäbigen, geflickten Uniform als bescheidener Monarch auftritt.

Der Polit-Slogan vom „Ersten Diener im Staat“ prägte seine Regierungszeit. Er diente den deutschen Revolutionären von 1848 dazu, die rigorose Unterdrückung durch den preußischen König Friedrich Wilhelm IV. anzuprangern. Bis heute dürfte diese Kernthese des Antimachiavell der bekannteste Teil des philosophischen Frühwerkes von Friedrich dem Großen sein.

Die Geschichtsschreibung hat ihm später vorgehalten, dass sein Handeln nach seiner Thronbesteigung meistens im krassen Widerspruch zu den hehren Grundsätzen seines politischen Credos von 1739 stand. Allen voran ist hier folgende Stelle aus dem Antimachiavell zu nennen:

„Ich frage mich, was einen Menschen dazu bringt, sich größer zu machen, und aus welchem Grund er den Plan fasst, seine Macht über dem Unglück und der Vernichtung anderer Menschen zu errichten, und wie er zu glauben vermag, Ruhm zu erlangen, wenn er doch nur Unglück hervorruft. Die neuen Eroberungen eines Herrschers bringen den Staaten, die er schon zuvor besaß, weder Wohlstand noch Reichtum, sein Volk hat davon überhaupt keinen Nutzen, und er befindet sich im Irrtum, wenn er glaubt, dass er davon glücklich wird.“

Während sich Friedrich also in seiner Anleitung für den Idealfürsten über Eroberungskriege entrüstet, wird er ein Jahr später, im Dezember 1740, in Schlesien einmarschieren und insgesamt drei Kriege gegen Österreich um diese polnische Provinz führen.

In vielerlei Hinsicht jedoch hat Friedrich tatsächlich Grundsätze seines Anti-Machiavell umgesetzt. Das politisch-philosophische Programm Friedrichs, wie eine ideale Regierung auszusehen habe, hat unbeabsichtigt an Aktualität gewonnen. Besonders seine zentrale These wird in unseren Tagen bei der Beurteilung deutscher Spitzenpolitiker zitiert. Denn ein Antimachiavell ist für Friedrich ein Staatsmann, der sich weder in Kleinem noch im Großen Vorteile verschafft, sondern der sich als „erster Diener seines Staates“ versteht.

Anhand der Lektüre des „Antimachiavel“ wird somit auf selten eindrucksvolle Weise deutlich, welche Fortschritte und welchen Verfall unsere politische Kultur im Vergleich zu damals erlebt hat und wie weitblickend der preußische Kronprinz zu seiner Zeit war und dass er tatsächlich zu den Großen gezählt werden darf, nämlich zu den großen Staatsdenkern.